17. April 2018 · Kommentare deaktiviert für Silja Klepp, Europa zwischen Grenzkontrolle und Flüchtlingsschutz · Kategorien: Lesehinweise, Mittelmeer · Tags: ,

transcript | 04.2018

Eine Ethnographie der Seegrenze auf dem Mittelmeer

Die Außengrenzen sind zu einem umkämpften Raum der EU-Politik zwischen Grenzkontrollen und Flüchtlingsrechten geworden. Silja Klepp stellt diese Aushandlungskämpfe in einer Ethnographie der Seegrenze dar. Forschungsreisen entlang der Küsten von Libyen, Italien und Malta verbinden sich zu einem einzigartig dichten Blick auf die Zwänge und Handlungslogiken der Akteure im Grenzraum. Auf der Spur der Flüchtlinge von Süden nach Norden werden die Lage der Migrantinnen in Libyen, die Grenzschutzagentur Frontex und die Verhältnisse auf See sowie schließlich Haftzentren und andere Grenzeinrichtungen in den Ankunftsorten Malta und Süditalien illustriert und auf die europäische Politik rückbezogen.

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30. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Die EU und die Schüsse auf Flüchtlinge: Erdogans Komplizen“ · Kategorien: Deutschland, EU, Türkei · Tags: ,

Spiegel Online | 29.03.2018

Türkische Soldaten schießen laut Berichten von Menschenrechtsaktivisten auf Flüchtlinge. Gleichzeitig überweisen die EU-Staaten der Türkei Millionen für die Aufrüstung ihrer Grenzen. Das macht sie mitschuldig.

Ein Kommentar von Maximilian Popp

Deutschland schottet sich so massiv gegen Geflüchtete ab wie seit den Neunzigerjahren nicht mehr – und nimmt dafür Menschenrechtsverletzungen in Kauf.

Die EU hat auf Betreiben der Bundesregierung einen Pakt mit der Türkei geschlossen, der dafür sorgen soll, dass Flüchtlinge nur noch in Ausnahmefällen nach Europa gelangen. Der Deal, der sich gerade zum zweiten Mal jährt, hat die sogenannte Flüchtlingskrise nicht gelindert, wie seine Unterstützer behaupten. Er hat sie nur verlagert.

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29. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Il Kenya sta costruendo una barriera per fermare i profughi somali“ – Video · Kategorien: Afrika, Video · Tags: ,

Kenia errichtet einen Grenzzaun, um Flüchtlinge aus Somalia zu stoppen.

Internazionale | 29.03.2018

“Il motivo principale per costruire una barriera è impedire le incursioni dei terroristi che entrano in Kenya dalla Somalia”, dice Fredrick Shishia, un funzionario del governo di Nairobi.

Dal 2014 il Kenya ha cominciato a costruire una recinzione al confine con la Somalia per fermare il passaggio dei profughi. Sono stati costruiti 5,3 chilometri di recinzione su una frontiera lunga 700 chilometri. Il governo keniano vorrebbe inoltre chiudere il campo profughi di Dadaab, dove vivono 235mila persone, perché considerato un pericolo per la sicurezza nazionale. Oggi i somali in Kenya sono più di 300mila. Negli ultimi quattro anni sono state rimpatriate in Somalia circa 78mila persone.

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17. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Grenzschutz zu Libyen: Berlin rüstet Tunesien weiter auf“ · Kategorien: Libyen, Tunesien · Tags:

DW | 16.12.2017

Um ein Scheitern des demokratischen Prozesses in Tunesien zu verhindern, investiert die Bundesregierung mehrere Millionen Euro in die Grenzsicherung des Landes. Die Risiken: Nachbar Libyen und die illegale Migration.

Mit Überwachungstechnik im Wert von 34 Millionen Euro hilft die Bundesregierung dem nordafrikanischen Land bei der Sicherung seiner Grenze zu Libyen. In einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei heißt es, in diesem Jahr seien für 16 Millionen Euro mobile Radarsysteme, Nachtsichtgeräte und weitreichende Kameras beschafft worden.
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22. November 2017 · Kommentare deaktiviert für La industria del control migratorio · Kategorien: EU · Tags: , ,

porCausa | 11.2017

¿Quién gana con las políticas fronterizas de la Unión Europea?

La investigación de porCausa permite, por primera vez, probar que existe en España una Industria del Control Migratorio, identificar a los actores que operan en ella, estimar su magnitud y acceder a las herramientas para estudiarla en detalle.

12. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Gewalt gegen junge Flüchtlinge am Balkan“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Griechenland, Schengen Migration · Tags: ,

derStandard | 12.10.2017

EU-Grenzschützer misshandeln systematisch junge Asylsuchende auf der Balkanroute, wie Ärzte ohne Grenzen berichtet

BIANCA BLEI

Belgrad/Athen/Wien – Mehr als 90 Prozent der jungen Asylsuchenden, die über die Balkanroute flüchten, sind Gewalt ausgesetzt. Dafür sind in den wenigsten Fällen Schmuggler oder Menschenhändler verantwortlich, wie ein Bericht der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) zeigt. 76 Prozent der 15- bis 25-Jährigen, die im ersten Halbjahr 2017 in den psychologischen Einrichtungen der NGO betreut wurden, berichten von Gewalt durch Behördenvertreter – vor allem EU-Grenzbeamte. Knapp die Hälfte aller Gewaltberichte handelt von bulgarischen Grenzschützern, die die jungen Flüchtlinge und Migranten verprügeln, Hunde auf sie hetzen oder mit Pfefferspray besprühen.

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20. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Österreich verstärkt Einsatz gegen Schlepper“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Schengen Migration, Slowenien · Tags: ,

DW | 20.09.2017

Im Kampf gegen Schleuser hat Österreich mit „verdeckten Schwerpunktkontrollen“ entlang der Grenze zur Slowakei begonnen. Denn über den Balkan nach Mitteleuropa führen für Flüchtlinge wohl viele Wege.

Hintergrund der Maßnahme von Polizei und Militär sei, dass immer mehr Schlepper versuchten, Flüchtlinge über die Slowakei in Richtung Norden zu schleusen, sagte der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil der deutschen Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwoch). „Nach unseren Erkenntnissen entstehen in jüngster Zeit auf dem Balkan neue Schlepperrouten, nachdem Ungarn und Mazedonien den Schutz der EU-Außengrenzen deutlich verschärft haben.“

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17. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italy denies building military base in south Libya“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

The Libya Observer | 16.09.2017

The Italian Interior Ministry said Friday it signed an agreement with the UN-proposed Presidential Council about a European Union-funded Italian project to help Tripoli authorities control the Libyan southern borders in order to stem illegal immigrants’ influx.

The Italian news agency Aki said Friday that the agreement will aim to send a mission in order to build a logistic basis for the activities of Libya’s border guards and to allow secured UN organizations presence in the region.

The Italian Interior Minister Marco Minniti and defense, interior and foreign ministries’ delegates from Libya were present in the signing ceremony, Aki added, saying the agreement is based on the Libyan-Italian MoU.

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16. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Vergrenzung der EU“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, EU · Tags: , , ,

IMI | 06.20017 | [Download als pdf]

Grenzvorverlagerung, Profit und Behinderung der Demokratie

von Jacqueline Andres

Innerhalb der letzten Jahrzehnte vervielfachte sich die Errichtung von High-tech-Grenzanlagen weltweit. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und die europäische Sicherheitsbranche sind maßgeblich an dieser Entwicklung beteiligt. Die EU treibt nicht nur selbst eine rasante Vergrenzung entlang ihrer Außengrenzen voran, sondern forciert auch eine stetige Grenzvorverlagerung, die mit einem Technologietransfer an repressive Staaten einhergeht und dort für eine effizientere Kontrolle nach innen eingesetzt werden kann. Die Grenzsicherung ist ein boomender Markt, der bereits jetzt zur Behinderung demokratischer Prozesse in den Herkunfts- und Transitstaaten der Geflüchteten beiträgt und die Fluchtursachen verschärft.

In den letzten Jahren erstellte die EU zahlreiche Aktionspläne, Programme und Projekte mit dem Ziel, die Migration nach Europa einzudämmen und die Anzahl der ablegenden Boote von Migrant*innen entlang der nordafrikanischen Küste drastisch zu reduzieren.

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30. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Zuckerbrot, Zäune und Milizen gegen die Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, EU, Frankreich, Ungarn · Tags: , , ,

NZZ | 30.08.2017

Europa hat die Flüchtlingskrise durch eine Mischung aus Repression und wirtschaftlichen Anreizen eingedämmt. Gelöst ist sie nicht.

von Andrea Spalinger, Niklaus Nuspliger, Fabian Urech, Ivo Mijnssen

Unsicherer Pakt mit Milizionären

Eindämmung in Libyen

spl. Rom · Unter Federführung Italiens versucht die EU derzeit, den Migrationsstrom über das Mittelmeer mithilfe Libyens zu stoppen. Man hat der Einheitsregierung in Tripolis grosszügige Hilfe und Investitionen in Aussicht gestellt, wenn die Küstenwache Flüchtlingsboote abfängt. Auf den ersten Blick scheint die neue Strategie sehr erfolgreich. Es gibt kaum mehr Meldungen über dramatische Rettungsaktionen oder ertrunkene Bootsflüchtlinge. Die Zahl der Migranten, die in Italien an Land gehen, ist seit Juli stark zurückgegangen. Im August kamen laut dem Uno-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) 3015 Personen an. Im Vorjahr waren es über 21 000 gewesen.

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