11. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will Zentren für Flüchtlinge auf dem Balkan“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, EU, Griechenland · Tags:

Quelle: T-Online

Der Ansturm von Flüchtlingen nach Griechenland ist ungebrochen, doch die Hotspots dort sind noch im Aufbau. Um dem Chaos Herr zu werden haben die Innenminister der EU-Länder sich darauf verständigt, in den Balkanländern Zentren zur Registrierung von Flüchtlingen zu schaffen.

„Es ist unmöglich, von Griechenland zu verlangen, jeden Tag 10.000 Flüchtlinge aufzunehmen“, betonte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Diese Bearbeitungszentren sollten die im Aufbau befindlichen „Hotspots“ in Griechenland entlasten, so Asselborn, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft ausübt.

„Wir können uns eine kritische Situation vor unseren Toren nicht erlauben“, sagte er. „Es geht darum, die Ströme zu kontrollieren.“ Ziel sei aber keineswegs, Migranten zu internieren oder einzusperren.

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02. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Litauen: Stacheldraht zwischen Hoffnung und Vergessenwerden“ · Kategorien: andere Länder · Tags: , ,

Quelle: der Standard

In der litauischen Kleinstadt Pabradė befindet sich das „Registrierungszentrum für Ausländer“. Es besteht aus zwei Gebäuden, in denen sich die Zustände unterscheiden wie Tag und Nacht

von Noura Maan

Nur wenige Schritte, aber auch zwei Reihen Stacheldrahtzaun trennen die zwei Gebäude des „Registrierungszentrums für Ausländer“ im litauischen Pabradė voneinander. Eines eint die Insassen: die Ungewissheit. Sie können sich nicht erklären, wieso sie hier gelandet sind, und sie wissen auch nicht, wie lange sie noch bleiben müssen.

Die Einrichtung, knapp zehn Kilometer von der Grenze zu Weißrussland entfernt, besteht aus zwei Häusern. Im einen, der sauberen und modernen „Unterkunft für Asylwerber“, sind derzeit 36 Menschen untergebracht, die in Litauen um Asyl angesucht haben und auf ihren Bescheid warten.

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26. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Afrikanische Staaten gegen EU-Auffanglager · Kategorien: Libyen, Mali, Malta, Sahara, Tunesien · Tags: , , ,

Die EU verschärft den Druck auf afrikanische Staaten, EU-Flüchtlingsauffanglager in Afrika zu akzeptieren. Vor der euro-afrikanischen Konferenz zur Flucht- und Migrationsbekämpfung in Malta (11.-12.11.2015) verständigen sich mehrere Regierungen afrikanischer Staaten auf einen Ablehnungskurs.

Inzwischen wird bekannt, in welchem Ausmass die deutsche Bundesregierung Militär, Frontex, Europol, BKA u.a. mit den Mitteln des Antiterrorismus in nord- und ostafrikanischen Ländern aufzuhalten gedenkt. Wichtige Planungs- und Wegbereitungsinstanzen, die die Bundesregierung beispielsweise für die tunesische Grenzaufrüstung beauftragt hat, sind ICMPD und IOM.

(AE) JHA: African countries opposed to hosting EU asylum applicants on their soil

Brussels, 20/10/2015 (Agence Europe) – Three weeks from the Valletta summit on the migration crisis (11-12 November), several potential points of friction with African countries have been identified, according to a working paper of the Luxembourg Presidency of the Council of the EU. Weiterlesen »

26. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Keiner hat die Absicht, Lager zu bauen“ · Kategorien: Balkanroute, EU · Tags: ,

Quelle: taz

Kommentar zum EU-Sondergipfel

Auf dem Balkan sollen Flüchtlinge in sogenannten Hotspots aussortiert werden. Die Balkanstaaten sollen Merkels Drecksarbeit erledigen.

von Eric Bonse

Es klingt harmlos, fast humanitär, was Kanzlerin Merkel und EU-Kommissionschef Juncker beim Balkan-Krisengipfel in Brüssel vorgeschlagen haben. Besserer Informationsaustausch, mehr Hilfe für Flüchtlinge, gemeinsames Management der Migrationsströme von der Türkei bis Deutschland: Wer könnte etwas dagegen haben?

Doch hinter diesen Worten steht ein ungesagtes Ziel: Der Balkan soll zur Transitzone werden, in der „berechtigte“ und „chancenlose“ Flüchtlinge registriert, aussortiert und abgeschoben werden. Was Merkel in Deutschland nicht umsetzen kann, soll nun in Kroatien, Bulgarien oder Griechenland Wirklichkeit werden.

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26. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge sollen „entmutigt“ werden · Kategorien: Balkanroute, EU · Tags: , ,

Quelle: Handelsblatt

In Brüssel haben sich EU- und Balkanländer zusammengerauft. Ein 17-Punkte-Plan soll helfen, den Flüchtlingsstrom besser zu steuern. Doch selbst Kanzlerin Angela Merkel hält das Ergebnis noch nicht für einen Durchbruch.

BrüsselNach wochenlangen Schuldzuweisungen wollen die Balkanstaaten sich in der Flüchtlingskrise besser abstimmen. Innerhalb von 24 Stunden soll ein Netz von Ansprechpartnern auf höchster Ebene entstehen. Das Ziel sei „eine allmähliche, kontrollierte und geordnete Bewegung“ der Menschen auf der Balkanroute. Das steht in der Abschlusserklärung zu einem Krisentreffen von zehn betroffenen EU-Ländern und den drei Nicht-EU-Staaten Mazedonien, Serbien und Albanien, die am späten Sonntagabend in Brüssel vereinbart wurde.
EU-Staaten und Westbalkanländer wollen die Flüchtlingsströme auf der Balkanroute verlangsamen. „Wir werden Flüchtlinge oder Migranten entmutigen, zur Grenze eines anderes Landes der Region zu ziehen“, heißt es in der Erklärung. „Eine Politik des Durchwinkens von Flüchtlingen ohne die Nachbarstaaten zu informieren, ist nicht akzeptabel.“

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25. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex slows down registration procedures in “Hot Spot” Moria leaving refugees for days in life-threatening conditions · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: w2eu

Welcome to Europe and Alarm Phone Statement about the Situation on Lesvos Island / Greece

Refugees who survive the journey and succeed to cross the maritime border between Turkey and Greece in overloaded small plastic boats are since its inauguration on Friday 16th of October 2015 subjected to the so-called EU ‘hotspot approach’. As part of the European Agenda on Migration, hotspots are now being deployed by mobile teams of the European border agency Frontex to support so-called ‘frontline EU states’ in systematically identifying and screening travellers who ‘illegally’ entered EU territory. One of Frontex’ main tasks is to speed up the ‘return process’, thus the deportation of those who are deemed as not having a valid claim to asylum in Europe.

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21. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Italien: Abschiebungen – ‚Wirtschaftsflüchtlinge‘ werden wieder verjagt · Kategorien: Italien · Tags: ,

Quelle: La Repubblica

Respingimenti, si ricomincia a cacciare via i migranti „economici“

La denuncia di Medici Senza Frontiere di fronte a centinaia di persone lasciate per strada in un’operazione che potrebbe anticipare l’apertura dei cosiddetti hotspot, prevista per novembre. Si introduce una distinzione netta fra chi può chiedere asilo in Italia e chi, identificato come „migrante economico“, verrà espulso entro sette giorni

di GIACOMO ZANDONINI

ROMA – Centinaia di persone lasciate per strada in un’operazione che potrebbe anticipare l’apertura dei cosiddetti cosiddetti hotspot, prevista per novembre, introducendo una prima distinzione fra chi può chiedere asilo in Italia e chi, identificato come „migrante economico“, viene e verrà espulso dai centri di primo soccorso, con l’intimazione ad allontanarsi dal territorio nazionale entro sette giorni. E‘ quanto denunciato da Medici Senza Frontiere, avvocati e organizzazioni umanitarie attive in Sicilia nell’ambito delle migrazioni, e confermato a Repubblica da fonti interne alle prefetture siciliane, che non nascondono si tratti di un „momento di particolare difficoltà“ per la gestione della fase post-sbarco.

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18. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Hot Spots im Visier: Jetzt schiebt Italien Flüchtlinge ab · Kategorien: Italien · Tags: ,

Quelle: Avvenire.it

Ora l’Italia respinge, hotspot nel mirino

Ahmed è arrivato all’hotspot Lampedusa nella serata di martedì 6 ottobre. Il giorno dopo, si trovava già sulla nave diretta a Porto Empedocle, in provincia di Agrigento, dove è sbarcato nel pomeriggio. Alle 22 aveva già in mano un foglio della Questura con un provvedimento di ‚respingimento con accompagnamento alla frontiera‘, che gli ordinava di lasciare l’Italia entro sette giorni. L’unica indicazione che Ahmed ha ricevuto è stata quella di raggiungere l’aeroporto romano di Fiumicino per ritornare in Costa d’Avorio.

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14. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU verspricht Geld für Flüchtlinge, zahlt aber nicht“ · Kategorien: EU · Tags:

Quelle: DW

Die von den EU-Ländern zugesagten Milliarden-Hilfen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise scheinen derzeit kaum mehr als ein Lippenbekenntnis zu sein. Statt 1,8 Milliarden gibt es nur Zusagen von gut 24 Millionen Euro.

Unter Hochdruck sucht die Europäische Union angesichts des Flüchtlingszustroms nach Europa nach Wegen, die Krise zu bewältigen. Dazu will die EU etwa für bessere Bedingungen in den Herkunftsregionen der Menschen sorgen. Dies kostet Geld – doch das kommt offenbar nur ganz allmählich zusammen, wie die Tageszeitung „Die Welt“ unter Berufung auf hohe EU-Kreise berichtet.

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12. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Greek minister says EU refugee relocation program undermined by racism“ · Kategorien: EU, Griechenland · Tags: , ,

Quelle: Ekathimerini

The European Union must stop countries picking and choosing which refugees they accept in its relocation program, otherwise it will turn into a shameful „human market“, Greece’s new migration minister said.

The EU has approved a plan to share out 160,000 refugees, mostly Syrians and Eritreans, across its 28 states in order to tackle the continent’s worst refugee crisis since World War Two. The first 19 Eritrean asylum seekers were transferred from Italy to Sweden on Friday.

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