20. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Italien: Dokumentation Diffamierung und Kriminalisierungsversuch · Kategorien: Italien, Lesehinweise, Libyen · Tags: ,

ADIF | 09.03.201

Perché danno fastidio le Ong che salvano i migranti in mare?

1. L’inchiesta della Procura di Catania

2. Frontex accusa le Ong di agire d’intesa con i trafficanti

3. La responsabilità delle morti in mare viene attribuita alle Ong

4. La fine di Mare nostrum e la retorica del “pull factor”

5. La strategia mediatica di Gefira e Frontex

6. La risposta del sindaco di Catania e del vice ministro degli Esteri italiano

7. La pretesa che le Ong collaborino alla cattura degli scafisti

8. I media e i partiti di destra infangano le organizzazioni umanitarie

9. Cosa c’è da nascondere nel Mediterraneo centrale?

10. Abbordaggi e spari nelle acque libiche

11. Il pacchetto favoreggiatori

12. A cosa mira la criminalizzazione dei volontari Weiterlesen »

19. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Borderline Europe: „Criminalization of Flight and Escape“ – Studie · Kategorien: EU, Lesehinweise · Tags: ,

Borderline Europe

Kriminalisierung von Retter*innen, Helfer*innen, Geflüchteten – Eine Studie über das gescheiterte europäische Asyl- und Migrationssystem

Nicht erst seit dem Bootsunglück vom 19. April 2015, bei dem fast 900 Geflüchtete bei der Überfahrt nach Italien im Mittelmeer ertranken, ist für die Staats- und Regierungschefs Europas klar, wer für die Grenztoten an den EU-Seeaußengrenzen die Verantwortung trägt: skrupellose Schlepper und Schleuser, die das Leben Geflüchteter für den Profit aufs Spiel setzen. Mit immer repressiveren Maßnahmen versuchen die Regierungen, national und auf europäischer Ebene, gegen „Menschenschmuggler“ vorzugehen. Teil dieses Vorgehens ist eine immer stärkere Kriminalisierung von Fluchthilfe in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten seit den 1990er Jahren. Dieses Phänomen umfasst sowohl eine Ausweitung der strafrechtlichen Verfolgung von Handlungen, die Menschen die irreguläre Einreise oder Aufenthalt ermöglichen, als auch die Ver- schärfung der Bestrafungen für solche Vergehen. Begleitet wurde dieser Trend von einem öffentlichen Diskurs, in dem „Menschenschmuggler“ überwiegend negativ repräsentiert werden – als profitgierige Kriminelle, welche die Not Geflüchteter gewissenlos ausnutzen.

Volltext auf Englisch: Studie

11. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Einsätze vor der libyschen Küste: Helfer vor Italiens Behörden“ · Kategorien: Italien · Tags: , ,

taz | 11.05.2017

Ein Staatsanwalt wirft Seenotrettern vor, Helfershelfer von Schleppern zu sein. Die Gruppen müssen sich einer Anhörung im Parlament stellen.

Michael Braun

ROM taz | Am Mittwochabend waren die Vertreter zweier deutscher NGOs vor den Verteidigungsausschuss des italienischen Senats geladen, um auf die in Italiens Politik und Medien immer lauter werdenden Vorwürfe gegen ihre humanitären Einsätze vor der libyschen Küste zu antworten. Sea Eye und Sea Watch haben mit ihren Schiffen im letzten Jahr Tausende Menschen vor Libyen aus Seenot gerettet.

Doch vor dem italienischen Senat mussten sich Sea-Eye-Kapitän Markus Neumann und Sea-Watch-Sprecher Ruben Neugebauer von Politikern der rechten Opposition vorwerfen lassen, sie betrieben da ein schmutziges Geschäft, sie sorgten mit ihren Einsätzen erst eigentlich dafür, dass die Migranten sich auf den Weg machen, dass die Schlepper dabei Unsummen verdienen.

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10. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranten aus Libyen: Vorwürfe gegen NGOs und Schleuser“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Telepolis | 09.05.2017

Ein italienischer Staatsanwalt ermittelt gegen die freiwilligen Seenotretter unter dem Verdacht, dass sie heimlich mit Schleusern zusammenarbeiten würden. Die NGOs wehren sich gegen eine Hetzkampagne, die ihre Arbeit kriminalisiert

Es gibt für das, was vor den Küsten Libyens passiert, bisher keinen Ansatz einer Lösung, die politisch oder praktisch durchsetzbar wäre. Berichtet wird von fortlaufenden Härten, von noch mehr Tragödien, weiter antreibenden Hoffnungen der Migranten auf ein besseres Leben in Europa, von skrupellosen Schleusern, die daraus ein profitables Geschäftsmodell gemacht haben – und einem Streit über Vorwürfe gegen die NGOs, die sich in der Seenotrettung engagieren, in den sich italienische Politiker immer stärker einschalten.

Ein paar Zahlen zur Situation: Am Sonntag berichtete der Hohe Flüchtlingskommissar der UN, Filippo Grandi, von 6.000 Migranten, die am Wochenende über das Mittelmeer die italienische Küste erreicht haben. Damit erhöht sich laut UNHCR die Zahl der in Italien angekommenen Mittelmeer-Migranten im laufenden Jahr auf 46.000. Im vergangenen Jahr erreichten laut UN-Behörde 181.436 Migranten Italien und damit die EU auf diesem Weg.

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06. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Ong tedesche: “Ue abbandona migranti”. Sea Watch: “Frontex e Sophia hanno cercato incidente in mare per screditarci” · Kategorien: EU, Italien · Tags: , ,

Il Fatto Quotidiano | 06.05.2017

Pauline Schmidt, portavoce di Jugend Rettet: „Mai avuto contatti con i trafficanti“. Ruben Neugebauer, di Sea Watch: „La Guardia costiera italiana fa tutto il possibile per salvare le persone, le missioni dell’Ue no“. E sui finanziatori: „La legge sulla protezione dei dati impedisce di pubblicare i nomi dei donatori senza il loro consenso, ma se un’autorità giudiziaria dovesse richiederli li otterrebbe facilmente“

“Non abbiamo mai avuto contatti con i trafficanti e piuttosto che indagare su di noi bisognerebbe chiedersi perché Frontex e la missione Sophia non svolgono il proprio lavoro”. È questa la risposta delle Ong tedesche che operano nel mediterraneo, See Watch, Sea Eye e Jugend Rettet, alle accuse che gli sono state rivolte in merito ai presunti contatti con gli scafisti e ai finanziamenti ricevuti. “È assurdo pensare che i trafficanti possano finanziare le Ong se addirittura non caricano i barconi con abbastanza carburante”, dice a IlFattoQuotidiano.it Hans Peter Buschheur, portavoce della piccola associazione Sea Eye, che lavora in acque internazionali tra l’isola di Malta, la Sicilia e la Libia e ha sede a Ratisbona.

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05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bootsflüchtlinge im Mittelmeer: Lebensretter sollen plötzlich Schlepper sein“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , , ,

NZZ | 05.05.2017

In Italien hetzen ein Staatsanwalt und die Opposition gegen private Seenotretter, die Migranten aus dem Mittelmeer bergen. Innerhalb von Wochen haben sie es geschafft, die Stimmung zu drehen.

von Andrea Spalinger, Rom

Bis vor kurzem wurden Nichtregierungsorganisationen (NGO) und private Helfer, die auf dem Mittelmeer Bootsflüchtlinge retten, in Italien als Helden gefeiert und mit Verdienstmedaillen überhäuft. Nun werden sie als Helfershelfer der Schlepper verteufelt und müssen sich vor parlamentarischen Kommissionen verteidigen. Die Stimmung hat sich innerhalb von wenigen Wochen gedreht. Hatten zuvor nur rechtspopulistische Hardliner gegen die Rettungsaktionen auf hoher See mobil gemacht, schiessen heute diverse Oppositionspolitiker und sogar ein Minister gegen die NGO.

Angefangen hatte alles mit einem kritischen Bericht der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Deren Chef, Fabrice Leggeri, ist überzeugt, dass die Rettungsaktionen vor der libyschen Küste einen Anreiz für Schlepperorganisationen schaffen. Damit steht er auch in Italien nicht alleine da. In Interviews hat der Franzose den privaten Helfern nun aber sogar vorgeworfen, in direktem Kontakt mit Menschenhändlern in Libyen zu stehen. Der Oberstaatsanwalt von Catania, Carmelo Zuccaro, nahm den Ball auf. Die NGO steckten unter einer Decke mit den Schmugglern und verfolgten mit ihrem Engagement finanzielle Interessen, behauptete er und leitete eine Untersuchung ein. Konkrete Beweise hat er nach eigenen Angaben keine. Das hält ihn aber nicht davon ab, seine Beschuldigungen gegenüber italienischen Medien täglich zu bestärken.

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04. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Kritik an Seenotrettern ist zynisch“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , , ,

Migazin | 04.05.2017

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex kritisiert private Seenotretter dafür, dass sie Flüchtlingen auf hoher See helfen. Sie spielten Schleppern in die Hände. Migrationsforscher Oltmer weist diese Kritik zurück. Europa gehe es nur darum, sich abzuschotten.

Der Osnabrücker Migrationsforscher Jochen Oltmer wirft der Europäischen Union eine verfehlte und kurzsichtige Blockadepolitik gegenüber Flüchtlingen vor. Insbesondere die Versuche, die zivilen und privaten Seenotretter dafür verantwortlich zu machen, dass deutlich mehr Menschen über das Mittelmeer flüchteten und die europäischen Küsten erreichten, sei geradezu zynisch, sagte Oltmer dem Evangelischen Pressedienst: „Da werden Ursache und Wirkung vertauscht. Es wird mit Menschenleben gespielt. Wenn Menschen in Seenot nicht gerettet werden, ist das unterlassene Hilfeleistung.“

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04. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italian prosecutor investigating NGO rescuers says has no proof of wrongdoing“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer, Video · Tags: , ,

EurActiv | 04.05.2017

An Italian prosecutor who began an investigation into possible ties between humanitarian organisations that rescue migrants at sea and Libya-based people smugglers said on Wednesday (3 May) he had no proof of any wrongdoing.

Carmelo Zuccaro, the chief prosecutor of the Sicilian port city of Catania, previously said he had evidence of phone calls between people smugglers and aid groups, but on Wednesday he said he was expressing only a “hypothesis” and had no proof that could be used in court.

“The ample amount of money that some of the newer NGOs have is an element of suspicion and it is something we are looking into … No evidence has yet been found” of illicit funding, Zuccaro said. “The profiles of some NGO crew members are not exactly philanthropic.”

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30. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sie stören, das ist der wahre Grund der Diffamierungskampagne“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: , ,

borderline-europe Sizilien | 28.04.2017

Derzeit findet in Italien eine massive Medienhetze gegen die zivilen Seenotrettungs-Organisationen im Mittelmeer statt. Nicht nur Frontex, auch Staatsanwaltschaften und Politiker*innen versuchen, die NGOs zu diskreditieren. Eine Lagebeschreibung aus Italien

Judith Gleitze

Es ist eine unerträgliche Heuchelei, vor allem, wenn diese Angriffe von jemandem kommen, der eine politische Rolle bekleidet […] Die Existenz der „Schmuggler“, des kriminellen Systems, das diese Überfahrten der Migrant*innen nach Europa in den meisten der Fälle organisiert, sind eine direkte Folge der europäischen und der nationalen Migrationspolitiken (und dies seit dem Schengener Abkommen 1985).“ So Antonio Cinieri auf seinem Blog „Migrazioni“ (5).

Seit öffentlich wurde, dass nicht nur Frontex gegen die NGOs schießt, die im Mittelmeer Menschenleben retten, ist das Thema in Italien hochgekocht. Die italienische Staatsanwaltschaft, hier federführend Carmelo Zuccaro aus Catania (aber auch die Staatsanwaltschaften in Palermo und Cagliari untersuchen die Zusammenhänge NGOs-Libyen), betont immer wieder, es gebe Anzeichen dafür, dass „einige NGOs und die Trafficker in Libyen in direktem Kontakt stehen“. Man sei „ziemlich sicher“, so Zuccaro, dass das stimme (4).

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27. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Erri De Luca: Seenotrettung Ostern · Kategorien: Hintergrund, Italien, Libyen · Tags: , ,

Il Fatto Quotidiano | 26.04.2017

Ong, il diario di Erri De Luca dalla nave Msf: “Io sto con questi pescatori di uomini che salvano migranti nel Mediterraneo”

di Erri De Luca | 26.04.2017

Alle 6 di mattina a 18 miglia dalla costa libica Pietro Catania, capitano della nave salvataggio Prudence di Medici Senza Frontiere, mi fa vedere sulla carta nautica tre gommoni segnalati in partenza nella notte dalle spiagge di Sabrata. Alle 6 di mattina hanno raggiunto le 8 miglia di distanza. Inizio il turno di avvistamento al binocolo. Il radar di bordo non basta a segnalare un’imbarcazione bassa, fatta di gomma e di corpi umani. Sull’altro bordo di prua Matthias Kennes, responsabile di Msf, sorveglia il rimanente pezzo di orizzonte. Si vedono le luci della costa, l’alba è limpida. Passano le ore inutilmente.

Veniamo a sapere che i gommoni sono stati intercettati dalle motovedette libiche e costrette al rientro. Avevano raggiunto le 15 miglia, perciò fuori dal limite territoriale delle 12, che sono in terra 22 km. Potevano lasciarli stare. Sono già condannati a morte se fanno naufragio entro il limite, dove non possiamo intervenire. Li riportano a terra per chiuderli di nuovo in qualche gabbia: non tutti. Uno dei gommoni trainati si rovescia. Affogano in novantasette. Quando si tratta di vite umane, le devo scrivere con le lettere e non con le cifre. Ventisette invece sono ammesse alla lotteria della salvezza. A bordo della Prudence era tutto pronto. Restiamo con i pugni chiusi, senza poterli aprire per raccogliere. Guardo il mare stasera: disteso, pareggiato a tappeto. Non si può affondare senza onde. Bestemmia al mare è affogare quando è calmo, quando non esiste alcuna forza di natura avversa, tranne la nostra. Siamo coi pugni chiusi. Non soffro il maldimare, ho imparato da bambino a stare in equilibrio sulle onde. Non soffro il maldimare, ma stasera soffro il male, il dolore del mare, la sua pena d’inghiottire da fermo i naviganti. È creatura vivente il mare che i Latini chiamarono con affetto Nostrum, perché nessuno potesse dire: è mio. La nave in cui mi trovo vuole risparmiare al Mediterraneo altre fosse comuni. Rimaniamo al largo un giorno e un’altra notte di veglia.

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