02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Der Warlord hinter der libyschen Küstenwache“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

derStandard | 02.08.2017

Italien meldet einen Rückgang der Flüchtlingsankünfte und erklärt dies mit Stärkung der libyschen Küstenwache. Doch wer steckt dahinter?

KIM SON HOANG

Tripolis/Rom/Wien – Bislang steuerte das Jahr 2017 auf einen Rekord hin, was Flüchtlingsankünfte in Italien betrifft. Am Mittwoch allerdings hatte die Regierung in Rom Neuigkeiten zu verkünden: Die Zahl der geretteten Menschen, die im Juli in Italiens Häfen gebracht wurden, hat sich im Vergleich zum Juli des Vorjahres halbiert – von 23.552 auf 11.322 (siehe Grafik). Das Innenministerium begründete dies mit stärkerem Engagement der libyschen Küstenwache, Flüchtlingsboote abzufangen. Ein Treffen von Innenminister Marco Minniti mit 13 Bürgermeistern libyscher Städte vor zwei Wochen soll ebenfalls zum Rückgang beigetragen haben.

Auch Federico Fossi vom UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) in Italien hat diesen Rückgang bemerkt. Wie es dazu genau kam, sei schwer zu sagen. „Vielleicht greift die libysche Küstenwache öfter ein, vielleicht fehlen den Schleppern gerade Boote“, sagt Fossi zum STANDARD. Von einer Trendwende zu sprechen hält er aber für verfrüht: „Auf das Jahr gesehen sind die Zahlen von 2017 und 2016 bislang ähnlich hoch.“ Heuer gab es bis dato 95.074 Ankünfte, im gleichen Zeitraum 2016 waren es 93.774.

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30. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Huffington: Italien und Frankreich in „Realitätsverlust“ gegenüber Libyen · Kategorien: Frankreich, Italien, Libyen · Tags: , , ,

Die Huffington Post schreibt: „Zu denken, dass ein [italienisches] militärisches Schiff, in Unterstützung einer nicht superprofessionellen Wache, zu einer bedeutenden Wende gegenüber den Menschenhändlern beitragen kann, ist keine Hoffnung, sondern eine Illusion. Wenn das die Ebene unseres Einsatzes bleibt, werden wir einen Schlag ins Wasser machen.“ Schlimmer sei es, dass die italienische Diplomatie übersehen habe, dass Präsident Serraj ein „Herr Niemand“ sei, die Macht bei vielen untereinander zerstrittenen Milizen liege und Ostlibyen in der Hand von General Haftar sei. In Westlibyen – dort, wo die Boat People ablegen – sei eine Neugruppierung der Milizen im Gange, mit neuen Allianzen untereinander. Italien, aber auch Frankreich litten mit ihren Plänen unter „Realitätsverlust“.

Huffpost | 30.07.2017

L’insostenibile leggerezza di una missione

Alla fine l’operazione navale italiana in Libia sarà poca cosa. Il problema è politico: abbiamo puntato sul cavallo sbagliato e cioè Sarraj

Libia, ovvero l’insostenibile leggerezza di una missione. La missione navale italiana. Dove l’insostenibile leggerezza non è tanto nel suo aspetto militare quanto su quello politico. Stando alle ultime indiscrezioni, che saranno sciolte martedì in Parlamento dai ministri della Difesa e degli Esteri, Roberta Pinotti e Angelino Alfano, l’Italia risponderà alla richiesta del Governo di accordo nazionale libico inviando una nave e rafforzando l’addestramento della Guardia Costiera di Tripoli. Pensare che una nave militare, a supporto di una Guardia non proprio super professionale, possa contribuire ad una svolta significativa nel contrasto ai trafficanti di esseri umani, più che una speranza è una illusione.

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30. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Libyen: „Response to Italian intervention will be strong“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

The Libyan Observer | 30.07.2017

Dignity Operation threatens to respond to deployment of Italian vessels in Libyan waters

“The response to the Italian intervention in the Libyan waters will be strong”, spokesperson of Dignity Operation, Ahmed Al-Mismari, has threatened.

The parallel Libyan News Agency in the eastern region quoted Sunday Al-Mismari as saying that Khalifa Haftar-led army will not accept the division of Libya and the foreign agendas in it.

He claimed that the Italian intervention in the Libyan waters is reckless and aims to undermine the French initiative, which was hailed by the EU, AU and the UN.

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30. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Tripoli: «Le navi italiane? Fuori dalle nostre acque, gli scafisti li cacciamo noi» · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Corriere della Sera | 30.07.2017

Il colonnello Massud Abdel Samat, diretto interlocutore dell’ambasciata italiana: «Soltanto i nostri guardiacoste daranno la caccia agli scafisti entro le 12 miglia. Lo stesso premier Serraj l ha detto che spetta a noi il controllo delle coste».

LORENZO CREMONESI

«Non è affatto vero che le navi militari italiane potranno operare all’interno delle acque territoriali libiche. E certo non lo potranno fare con le armi. Soltanto i nostri guardiacoste libici saranno ingaggiati nella caccia agli scafisti entro le 12 miglia. Su questo punto voglio essere molto chiaro. Lo stesso premier Fayez Al Serraj l’altra sera ha voluto espressamente specificare con noi che ci occupiamo del controllo delle nostre coste».

Per telefono da Tripoli raccogliamo la versione del colonnello Massud Abdel Samat, responsabile per il ministero della Difesa libico delle operazioni dei guardiacoste e diretto interlocutore dell’ambasciata italiana in loco.

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29. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wer sind die Beteiligten im Drama vor der libyschen Küste?“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , , ,

NZZ | 28.072017

Italien will Militärschiffe nach Libyen schicken, um die dortige Küstenwache beim Kampf gegen Menschenschmuggler zu unterstützen. Was geschieht eigentlich im Meer vor Libyen? Ein Überblick über die involvierten Akteure.

von Samuel Misteli

Die Lage vor der libyschen Küste ist auch in diesem Jahr dramatisch. Jeden Tag stechen Hunderte von Migranten in maroden Booten in See. Die meisten kommen nicht weit. Die Glücklicheren werden von europäischen Rettungsbooten aufgenommen; andere werden von der libyschen Küstenwache abgefangen; viele ertrinken. Mehr als 93 000 Flüchtlinge sind in diesem Jahr bisher über das Mittelmeer nach Italien gelangt. Über 2500 kamen ums Leben.

Die italienische Regierung hat nun einen Einsatz der Marine zur Unterstützung der libyschen Küstenwache beschlossen. Die Aktion soll den Menschenschmuggel an der Küste bekämpfen, zwischen 500 und 1000 Soldaten sollen sich beteiligen. Die Mission entstand auf Anregung der libyschen Regierung. Sie muss noch vom italienischen Parlament genehmigt werden.

Die Lage vor Libyen ist unübersichtlich. Schiffe von Hilfsorganisationen, EU-Missionen, der italienischen und der libyschen Küstenwache kreuzen im Mittelmeer. Selbst die rechtsextreme «Identitäre Bewegung» hat ein Boot gechartert, das Flüchtlinge an die libysche Küstenwache übergeben soll.

Wer sind die Akteure im Meer zwischen Libyen und Italien? Ein Überblick:

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27. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Flüchtlingsrettung verlängert: Anhaltende Seenot“ · Kategorien: EU, Italien, Libyen · Tags: , ,

taz | 27.07.2017

Die EU verlängert den Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen. Auch Italien knickt ein – und gibt den Druck an die NGOs weiter.

Christian Jakob, Michael Braun

ROM/BERLIN taz | Jede Niederlage ein Sieg: So kommuniziert Italien den EU-Beschluss zur Verlängerung der „Sophia“-Mission im Mittelmeer. Bis zum 31. Dezember 2018 soll die 2015 angeschobene Mission weitergehen, ohne dass dem italienischen Wunsch nach Änderung der Einsatzbefehle entsprochen worden wäre. Trotzdem tut Rom so, als habe es wichtige Zugeständnisse erhalten. Schleuser bekämpfen und Menschen retten: Dies sind die Aufgaben der Marineeinheiten aus diversen EU-Ländern, die vor Libyen kreuzen. Niemand hatte so sehr wie Italien auf diese Mission gedrängt, die – zusammen mit der Frontex-Mission „Triton“ das Land entlasten sollte.

Doch die Europäisierung hatte von Beginn an eine klare Grenze. Sie galt der Rettung der Flüchtlinge und Migranten, nicht aber ihrer Aufnahme. Die nämlich blieb exklusive Aufgabe Italiens. Der Einsatzbefehl sieht vor, dass alle „Sophia“-Schiffe italienische Häfen ansteuern, um dort die Geretteten abzuladen. Genau dies wollte die Regierung in Rom jetzt ändern. Sie drohte, der Verlängerung von „Sophia“ die Zustimmung zu verweigern. Dann allerdings hätte Italien wieder die Rettungen allein leisten müssen.

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26. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „So hat Italien die Zahl der Mittelmeer-Flüchtlinge deutlich reduziert“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Welt | 26.07.2017

Nachdem die Balkan-Route geschlossen wurde suchten immer mehr Flüchtlinge den Weg übers Mittelmeer. Nun hat Italien es trotz des Sommers geschafft, die Ankunftszahlen zu senken. Kein Zufall, wie die Italiener meinen.

Von Constanze Reuscher, Rom

In diesem Juli ist die Zahl der Flüchtlinge, die im Mittelmeer gerettet und nach Italien gebracht worden sind, stark gesunken. Zumindest im Vergleich zum Vorjahreszeitraum – also vom 1. bis zum 25. Juli 2016 – sind bisher rund 14.000 Flüchtlinge weniger angekommen, nicht 23.552 wie 2016, sondern 9.396.

Dies sei kein Zufall und wegen der günstigen klimatischen Bedingungen in den Hochsommermonaten auch ungewöhnlich. Es sei auf die “intensive Arbeit des Innenministers Marco Minniti in den vergangenen Monaten” zurückzuführen, wie die WELT aus hohen Regierungskreisen erfuhr. “Vor allem hat die Kooperation und Unterstützung der libyschen Küstenwache funktioniert”, hieß es.

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25. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für NGOs vor der libyschen Küste: „90% der Einsätze werden von Rom ausgelöst“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Telepolis | 25.07.2017

Die Seenot-Retter sehen sich einer Diffamierungs-Kampagne ausgesetzt. Interview mit Hans-Peter Buschheuer von Sea-Eye

Thomas Pany

Die NGOs, die vor der libyschen Küste Seenot-Rettung betreiben, stehen seit Monaten in der Kritik. Ihnen wird, knapp gefasst, zweierlei vorgeworfen: Dass sie ein Pull-Faktor für Migranten sind und, ihnen eine aktive Rolle im „Schleuserwahnsinn“ unterstellend, dass sie sogar aktiv mit den Schleusern- und Schleppern zusammenarbeiten.

„Der Beginn einer neuen Strategie“

Größere Öffentlichkeit bekam der Vorwurf der Zusammenarbeit durch einen Artikel der Financial Times im Dezember 2016. Er berief sich auf vertrauliche Berichte der Grenzschutz-Agentur Frontex. Aus einem ging nach Angaben der Zeitung hervor, dass „Migranten vor der Abfahrt klare Hinweise auf die präzise Richtung gegeben wurden, der zu folgen sei, um NGO-Schiffe zu erreichen“.

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19. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Weniger Helfer bedeuten nur mehr Tote“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: , , , ,

Zeit Online | 19.07.2017

Private Rettungsschiffe im Mittelmeer helfen Schleuserbanden, behaupten EU-Politiker. Doch eine Auswertung der Positionsdaten zeigt: Die Helfer halten sich an die Regeln.

Von Kai Biermann, Karsten Polke-Majewski, Tilman Steffen und Sascha Venohr

Ingo Werth sitzt in seinem Haus im Hamburger Stadtteil Bergedorf. Doch eigentlich ist er gar nicht hier, sondern auf dem Mittelmeer, zwölf Seemeilen vor der libyschen Küste. All seine Gedanken und Worte kreisen nur um diesen einen Punkt. Immer wieder wischt er seine grauen Haare ungeduldig aus der Stirn, wenn er von dem erzählt, was er dort gesehen hat.

Ingo Werth rettet Menschen. Seit 2015 fischt er sie aus dem Mittelmeer. Eigentlich hat er eine Autowerkstatt. Seefahrt war lange nur ein Hobby, er hat einen Schein als Hochseeskipper für Segelboote. Doch dann sah er die Bilder der Ertrunkenen im Mittelmeer. Sie ließen ihn nicht mehr los. Also überließ Werth die Werkstatt seinem Bruder und einem Partner und brach auf, um Flüchtlingen zu helfen.

Anfangs steuerte er ein Rettungsschiff für die private Organisation Sea-Watch, inzwischen arbeitet er für das neue Projekt Mission Lifeline. „Das Wichtigste ist jetzt, zusätzliche Schiffe hinzubringen“, sagt Werth. Zu viele Menschen geraten in Seenot, zu wenige werden gerettet. Davon ist er überzeugt.

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15. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Far-right group sends ship to confront boats rescuing refugees in Mediterranean ‘and take them back to Africa’ · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

The Independent | 13.07.2017

Anti-Islam group says it plans to ‘guard the borders of Europe’

A far-right organisation has launched a boat in the Mediterraneanto confront ships rescuing refugees and send them “back to Africa”.

Defend Europe, a group linked to the European anti-Islam and anti-immigrant “identitarian” movement, is currently sailing a 25-crew 422 tonne vessel to the Libyan coast in a bid to block search-and-rescue vessels operated by humanitarian organisations.

More than 85,000 refugees and migrants, most of them sub-Saharan Africans, have been rescued and brought to Italy this year, with fears the total could reach 200,000 by December. More than 2,000 have died in crossings.

NGOs and advocacy groups have expressed alarm at Defend Europe’s mission, telling The Independent that if it carries out its aims it will “get in the way of genuine lifesaving efforts” and risk further loss of life.

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