Flüchtlinge protestieren
Filmaufnahmen, ungeschnitten, über die jüngsten Flüchtlingsproteste in Tunesien, sind hier zu finden:
http://www.youtube.com/user/voiceofchoucha
IrakerInnen, SomalierInnen, IrannerInnen …
AsylantragstellerInnen aus dem Irak, die nicht „freiwillig“ ausreisen wollten und dadurch ihre staatlich unterstützte Unterkunft verloren, besetzten vor zwei Wochen ein Stück Land und bauten dort Zelte auf. Das Zeltlager wächst rasant an, inzwischen wohnen dort 350 Flüchtlinge. Das Rote Kreuz, das anfangs Hilfe ankündigte, weigert sich zu unterstützen.
http://www.taz.de/Asylbewerber-in-den-Niederlanden-/!93938/
http://www.youtube.com/watch?v=I32oPXdtZXU&feature=youtu.be
Transit, Lager, Abschiebung
IPS 13 mai 2012
Deserting Refugees in the Sahara
by Rebecca Murray
KUFRA, Libya, May 13, 2012 (IPS) – As dusk settles over the isolated Saharan town Kufra, young guards order a few hundred migrants lined up at a detention centre to chant „Libya free, Chadians out“, before they kneel down for evening prayers. Most of the prisoners in the small, squalid compound called the Freedom Detention Centre – run by Kufra’s military council – are from Chad. Hundreds more, from Somalia, Eritrea and Ethiopia, were moved to bigger facilities due to overcrowding.
Pressemitteilung zur spontanen Kundgebung vor dem Hessischen Innenministerium am 15.05.2012
Am Dienstag, den 15.05.2012, versammelten sich spontan eine Handvoll Personen
vor dem Hessischen Innenministerium in Wiesbaden, um sich mit dem Protest der
Flüchtlinge im Flüchtlingslager Shousha zu solidarisieren. Mit einem Transparent,
auf dem „Akzeptable Perspektiven für alle Menschen in Shousha!“ zu lesen war,
unterstützen sie insbesondere die Forderungen der durch den UNHCR abgelehnten
Flüchtlinge nach Zugang zum Resettlement-Verfahren.
Weiterlesen: Vollständige Pressemitteilung
Pressemitteilung Solidaritätskundgebung
Besuch der deutschen Delegation im Flüchtlingslager Choucha
Seit vergangener Woche besucht eine Delegation des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge das Flüchtlingslager Choucha, um 200 Menschen für ein Resettlement in die Bundesrepublik auszuwählen. Im Lager auf einer tunesischen Militärbasis an der libyschen Grenze harren seit Februar 2011 einige Tausend Menschen aus, die vor dem Krieg in Libyen geflohen sind. Heute sind noch etwa 3300 Flüchtlinge in Choucha, größtenteils Menschen aus subsaharischen Staaten, die in Libyen gelebt und gearbeitet haben. Am vergangenen Montag organisierten
Flüchtlinge eine Protestkundgebung um auf ihre perspektivlose Situation aufmerksam zu machen.
Überblick mit vielen Details zu Choucha, zum Weiterlesen:
Besuch der deutschen Delegation im Flüchtlingslager Choucha
Flüchtlinge verlangen Aufenthaltsrecht oder Resettlement
Für den 14.05.2012 haben Choucha-Flüchtlinge Protest angekündigt. Sie sind größtenteils seit über einem Jahr in dem tunesischen Lager Choucha / Shousha.
Hier die Presse-Erklärung von Boats4people:
Regierungsankündigung
Die tunesische Regierung hat angekündigt, unbegleitete Jugendliche und Familien des Choucha-Lagers, deren Asylantrag nicht angenommen wurden, dauerhaft aufzunehmen. In dem Lager soll es derzeit 81 Jugendliche und 300 Familien geben. Wieviel oder wie wenig von ihnen aufgenommen werden sollen, wurde nicht bekanntgegeben.
http://www.lapresse.tn/09052012/49530/la-tunisie-ouvrira-ses-portes-aux-refugies-du-camp-de-choucha.html
http://www.tap.info.tn/fr/fr/regions/25183-qla-tunisie-ouvrira-ses-portes-aux-refugies-du-camp-de-choucha-sihem-badi.html
1.000 „irreguläre MigrantInnen“ in Administrativhaft
Annegret Mathari (Tripolis) schreibt in der NZZ vom 27.04.2012 über die regelmäßigen Besuche des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz in den libyschen Gefängnissen. Im Krieg wurden 8.500 Personen inhaftiert. Bis heute sind sie nicht angeklagt, es gibt kein funktionierendes Justizwesen. Mathari schreibt: „In Libyen war viel von Söldnern die Rede, und zahlreiche Schwarzafrikaner wurden als vermeintliche Söldner verfolgt. Die meisten der rund 1000 ausländischen Gefangenen sind jedoch irreguläre Migranten.“
Mathari erwähnt nicht die Lager und Abschiebezentren, in denen schon vor dem Krieg MigrantInnen eingesperrt waren und die jetzt weiter betrieben werden. In der Realität kann womöglich kaum zwischen nichtlibyschen Gefangenen aus dem Krieg und Abschiebehäftlingen unterschieden werden.
Einige EU-Staaten fordern derzeit Libyen auf, die UN-Flüchtlingskonvention zu unterzeichnen, und Malta wird seine Abschiebelager ausbauen. Für den Sommer wird mit mehr TransitmigrantInnen und Boat-people gerechnet, und die EU-Staaten möchten der Kritik an Abschiebungen nach Libyen vorbeugen.
s. Times of Malta, 25.04.2012: If Libya is to accede to Refugee Convention
Reportage zur Sahara-Grenze
Erstmals wird in einer Reportage (El Watan 17.04.2012) aus der Grenzregion Algerien – Azawad [Mali] zur Lage der Abgeschobenen berichtet, die hier in der Sahara feststecken.
Flüchtlingslager bei Tinzaouatine
Der algerische Teil der Kleinstadt Tinzaouatine (10.000 EinwohnerInnen) ist durch ein ausgetrocknetes Flußbett, das die Grenze bildet, von seinem südlichen Stadtteil getrennt. 2.600 km südlich von Algier ist hier in der Wüste keine Grenzbefestigung zu erkennen. Auf algerischer Seite gibt es eine Luftwaffenbasis. Flüchtlinge aus Mali, aus dem Niger und afrikanische Abgeschobene aus den nordalgerischen Städten stecken auf beiden Seiten der Grenze fest. Es existieren Flüchtlingslager: Abgeschobene und Transitflüchtlinge hätten in den letzten Jahren Zelthäuser auf der malischen Seite besetzt. In den vergangenen Jahren sind immer wieder Touareg aus Mali kurz über die Grenze nach Norden geflüchtet.
Ankündigung des UNHCR Tunesien
UNHCR Tunesien kündigt an, dass das Lager Choucha / Shousha zwischen März und Juni 2013 geschlossen werden soll.
http://www.assabah.com.tn/article-67333-15042012.html
SHOUSHA – Es gab einen runden Tisch mit Vertertern der Zivilgesellschaft und UNHCR in Tunis, die angefragte Neuuntersuchung von 272 Fälle von Asylsuchenden werden nicht stattfinden. Das tunesische Forum der wirtschaftlichen und sozialen Rechte hat die schlechten sanitären Bedingungen und die mangelhafte Nahrungsversorgung im Lager angeprangert, nachdem 120 Mitarbeiter „aus finanziellen Gründen“ vom UNHCR entlassen worden waren. Der Chef des arabischen menschenrechtsinstituts Abdelbasset Hassan forderte juristische und psychologische Beratung durch NGOs in Shousha. Man brauche auch ein Asylrecht in Tunesien. Ursula Schulze Aboubacar, Leiterin des UNHCR Tunesien, betonte die Unterstützung und Hilfe bei besonders vulnerablen Gruppen im Camp. Man habe Tausenden von Flüchtlingen, die aus dem Krieg aus Libyen geflohen sind, geholfen.
Seit Januar 2012 seien 56 Libyer ins Camp gekommen, zudem 74 Somalier (die von der tunesischen marine aufgefischten und zurückgeschobenen) und 26 Geburten zu verzeichnen.
http://www.tap.info.tn/fr/fr/societe/aff-sociales/23586-quelle-responsabilite-envers-les-refugies-du-camp-choucha.html
