02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Italienische Kriegsschiffe nach Tripolis, Seeblockade abgesagt · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Angesichts des wachsenden Widerstands libyscher Kräfte gegen die angedrohte Seeblockade und der ausbleibenden internationalen Unterstützung für den italienischen Militärplan gegen die westlibysche Küste hat die italienische Verteidigungsministerin Pinotti und der italienische Außenminister Alfano die italienische Seeblockade Westlibyens abgesagt. Allerdings bestehen sie weiterhin auf die Entsendung italienischer Kriegsschiffe nach Tripolis und in andere westlibysche Häfen. Waffengebrauch sei dort nur zur Selbstverteidigung vorgesehen. Vor der anstehenden parlamentarischen Abstimmung zu diesem Plan wächst die Ablehnung unter den Abgeordneten. Die Linken kritisieren den Militärplan als abenteuerlich, die Rechten fürchten eine Umwandlung des Militärplans in eine neue „Mare Nostrum“-Mission. Unter der Bezeichnung „Mare Nostrum“ lief eine grosse italienische Militäroperation, ursprünglich deklariert als Kampf gegen „Schlepper und Schleuser“ und zur Sicherung der italienischen Petro-Anlagen an der libyschen Küste, die sich dann zu einer anhaltenden Rettungsaktion für Boat-people wandelte.

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01. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Libyen: General Haftar droht Italien und rückt vor · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Westlibysche Städte wie Sabratha, aus denen viele Boat-people Richtung Itaien ablegen, wechseln ins Lager von Haftar!

In den letzten zwei Tagen ist „General“ Haftar, der weite Teile Ostlibyens beherrscht und von den Regierungen Ägyptens, Russlands und Frankreichs (und den USA?) unterstützt wird, militärisch in die Region Sirte an der Küste Richtung Tripolis vorgerückt. Zugleich kreist seine Miliz Tripolis von Süden her ein. In Westlibyen, wo die meisten Flüchtlingsboote Richtung Europa ablegen, sind angesichts der italienischen militärischen Bedrohung einige Milizen auf Haftars Seite übergelaufen. Sabratha ist bereits in der Hand von Haftars Miliz. Zuwarah verhandelt seit gestern mit Emissären Haftars. Das sind Entwicklungen, die bis vor wenigen Tagen unvorstellbar waren. Die Stadt Zuwarah gehört zu den Tamazight- [Berber-] Hochburgen und warf – bis gestern! – den Milizen Haftars genozidale Absichten gegen die Tamazight-Bevölkerung ibaditischer Konfession vor.

Die militärische Drohung Italiens, in den Hafen von Tripolis und in die westlibyschen Gewässer vorzudringen, treibt nichtdschihadistische Milizen und Städte nun in die Arme des Möchtegern-Diktators Haftar. Dieser ruft inzwischen offen zum militärischen Angriff gegen die angedrohte militärische Anlandung italienischer Kriegsschiffe in Libyen auf. Weiterlesen »

01. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Italienische Kriegsschiffe in den Hafen von Tripolis · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

In der Nacht vor der Parlamentsdebatte zur Entsendung italienischer Kriegsschiffe verschärft das italienische Innenministerium Ankündigungen und Drohungen. Die italienische Tageszeitung „Corriere della Sera“ beruft sich in ihrer Darstellung auf den italienischen Innenminister Minniti: Die von der UNO eingesetzte libysche Regierung des Präsidenten Serraj habe in einem Brief jetzt zugesagt, dass die italienischen Kriegsschiffe direkt vom Hafen Tripolis aus operieren sollen. Ihr Einsatz würde nur als logistische Anforderung libyscher Kommandostellen erfolgen.

Zugleich dämpft das italienische Innenministerium die Erwartungen einer raschen und vollständigen Bekämpfung der maritimen Zuflucht nach Europa. Die Zahl der Boat-people habe sich in den letzten Tagen auf den Stand des gleichen Monats im Vorjahr 2016 verringert, aber es sei nicht davon auszugehen, dass die Zahl durch den Einsatz auf Null heruntergefahren werden könne.

Das italienische Inneministerium bedroht nun alle Rettungs-NGOs vor Ort, die sich auf das internationale Seerecht berufen und heute nicht die italienischen polizeilichen Restriktionen unterschrieben haben. Diese Rettungsschiffe sollten, so der Innenminister Minniti, durch Prüfung ihrer Papiere und ihres technischen Zustands lahmgelegt werden.

In der bald dreißigjährigen Geschichte der Festung Europa im Mittelmeer hat es nur einmal eine derartige Ankündigung militärischer Massaker gegenüber Bootsflüchtlingen gegeben: 1997, bei der italienischen militärischen Seeblockade gegen albanische Boat-people. Kurz nach Ingangsetzung jener Seeblockade versenkte ein italienisches Kriegsschiff das Flüchtlingsboot „Kater i Rades„. Ungefähr 100 albanische Flüchtlinge ertranken, unter ihnen viele Kinder und Frauen.

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31. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Italien, militärischer Vorstoß in libysche Gewässer: Plan und Panik · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Die etablierte rechtsliberale Tageszeitung „Il Giornale“ beschreibt detaillierte Pläne des Einsatzes italienischer Kriegsschiffe ab dem 10. August 2017 in libyschen Gewässeren unter dem Titel, dass „der [bevorstehenden italienischen] Mission in Libyen schon jetzt das Wasser bis zum Hals“ stehe. Das italienische Militär verfügt nicht über Pläne, wie sie mit dem üblichen Massenaufbruch von vielen Flüchtlingsbooten gleichzeitig umgehen will. Die italienischen wie libyschen Kapazitäten reichten nur für jeweils einen Pushback von wenigen hundert Personen. Zudem benennt die Zeitung die seit langem bekannte Sache, dass die kommerzielle Fluchthilfe auch von hartgesottenen mafiaähnlichen Gruppen getätigt wird, die sich das Stoppen ihrer Flüchtlingsschiffe nicht einfach gefallen lassen werden. Schließlich weist die Zeitung auf wachsende Attentatsgefahr durch IS-nahe Kräfte direkt vor Ort hin, falls die italienische Mission beginnt. (Dabei unterschlägt „Il Giornale“, dass auch nichtdschihadistische Milizen bewaffnete Aktionen gegen die Mission als naheliegend ansehen können.) Als allerletzten Punkt führt die Zeitung auf, dass der militärische Pushback wohl unter der Schirmherrschaft von UNHCR und IOM stattfinden soll, aber keine Internierungslager dieser global agierenden Organisationen zur Verfügung stehen.

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31. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italy: Deploying warships to police Libyan waters will expose refugees to horrific abuse“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Amnesty International | 31.07.2017

Proposals to send warships to police Libyan territorial waters are a shameful attempt by the Italian authorities to circumvent their duty to rescue refugees and migrants at sea and to offer protection to those who need it, said Amnesty International, ahead of a vote in the Italian parliament tomorrow.

Under the plan up to six vessels would be deployed to support the Libyan coastguard in the interception and return of refugees and migrants to Libya, where they would face horrific abuses and human rights violations. Italian military personnel are likely to be authorized to use force against smugglers and traffickers, and the plan could also result in refugees and migrants being caught in the crossfire.

“Rather than sending ships to help save lives and offer protection to desperate refugees and migrants, Italy is planning to deploy warships to push them back to Libya,” said Amnesty International’s Europe Director John Dalhuisen.

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30. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Libyen: „Response to Italian intervention will be strong“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

The Libyan Observer | 30.07.2017

Dignity Operation threatens to respond to deployment of Italian vessels in Libyan waters

“The response to the Italian intervention in the Libyan waters will be strong”, spokesperson of Dignity Operation, Ahmed Al-Mismari, has threatened.

The parallel Libyan News Agency in the eastern region quoted Sunday Al-Mismari as saying that Khalifa Haftar-led army will not accept the division of Libya and the foreign agendas in it.

He claimed that the Italian intervention in the Libyan waters is reckless and aims to undermine the French initiative, which was hailed by the EU, AU and the UN.

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29. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Verwirrung über Anti-Schleuser-Mission“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Frankfurter Rundschau | 28.07.2017

Die libysche Einheitsregierung dementiert, Italien um einen Militäreinsatz im Kampf gegen Schlepper gebeten zu haben. Rom will dennoch Schiffe in libysche Gewässer schicken.

Die Anti-Schleuser-Mission europäischer Kriegsschiffe in libyschen Gewässern könnte noch vor ihrem Start schon wieder in Frage gestellt sein. Der Chef der libyschen Einheitsregierung, Premier Fajis al-Sarradsch, hat dementiert, dass er Italien um einen Militäreinsatz gebeten hat.

Die libysche Nachrichtenagentur Nova verbreitete am Donnerstagabend eine Mitteilung, in der Al-Sarradsch betont, im Abkommen mit Rom gehe es lediglich um weitere Unterstützung für Libyens Küstenwache, durch Training und Bewaffnung. Es sei italienischen Schiffen nicht erlaubt, mit Soldaten und Flugzeugen an Bord in libyschen Gewässern zu operieren.

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27. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Libyen: Italienische Seeblockade in Vorbereitung · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

derStandard | 27.07.2017

Zur Unterstützung der libyschen Küstenwache – Bis zu 1.000 Personen sollen eingesetzt werden

Rom – Italien will der libyschen Übergangsregierung um Premier Fayez al-Serraj sechs Schiffe zur Verstärkung von Libyens Küstenwache zur Verfügung stellen. Die italienischen Schiffe sollen zwischen 50 und 200 Personen Besatzung an Bord haben. Noch vor Beginn der Sommerpause Anfang August soll das Parlament in Rom der Entsendung der Schiffe nach Libyen zustimmen.

Die italienischen Schiffe sollen bei der Kontrolle der libyschen Küsten eingesetzt werden, wie die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ am Donnerstag berichtete. Ziel sei es, die Flüchtlingsabfahrten von Libyen zu stoppen. Geplant sei auch die Einrichtung einer italienischen Taskforce, die mit den libyschen Behörden zusammen die Einsätze im Mittelmeer koordinieren soll. Zugleich sollen gemeinsame Initiativen zur Kontrolle der Grenzen in Libyen ergriffen werden.

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27. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Libia, Gentiloni: „Serraj ha chiesto aiuto navale in acque libiche contro trafficanti“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags: , ,

La Repubblica | 26.07.2017

„Avanti con il processo di inclusione e stabilizzazione“, ha detto il presidente del Consiglio al termine dell’incontro con il primo ministro libico a Palazzo Chigi. Angela Merkel pronta a sostenere l’iniziativa

ALL’INDOMANI dell’intesa di Parigi tra Macron e i leader delle due principali fazioni libiche, il primo ministro libico Fayez al Serraj è a Roma per affrontare con il iresidente del Consiglio Paolo Gentiloni i temi del conflitto in atto nel suo Paese e dell’incessante flusso di migranti che dalla Libia arrivano in Italia. E su quest’ultimo punto „chiede al governo italiano un sostegno tecnico con unità navali italiane nel comune contrasto al traffico di esseri umani da svolgersi in acque libiche“. Nella conferenza stampa congiunta svoltasi al termine del colloquio Gentiloni precisa che „la richiesta è attualmente all’esame del nostro ministero della Difesa“. „Le scelte – aggiunge – saranno valutate dalle autorità libiche e con il Parlamento italiano. Ma se valuteremo la possibilità di rispondere positivamente, come credo necessario, può rappresentare un punto di novità molto rilevante per i contrasto al traffico di esseri umani“.

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03. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für Schiffskatastrophe 11.10.2013, Leak: Verteidigungsministerin hat gelogen · Kategorien: Alarm Phone, Italien · Tags: , , ,

Die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti hat Mitte Mai 2017 auf Fragen im parlamentarischen Repräsentantenhaus („camera dei deputati“) zum (Nicht-)Einsatz des italienischen Kriegsschiffs „Libra“ gelogen. Sie hatte von einem sofortigen Rettungseinsatz der „Libra“ gesprochen. Die Wochenzeitung „Espresso“ veröffentlicht jetzt Telefongespräche des Marine-Hauptquartiers, der „Libra“ und der italienischen Seerettungsleitstelle MRCC der Küstenwache, die das Gegenteil belegen. In zynischen Worten hat damals der Marine-Chef angewiesen, dass sich die „Libra“ weitab in beobachtender Ferne der Schiffbrüchigen aufhalten soll.

Das Flüchtlingsschiff mit mindestens 480 vor allem syrischen Flüchtlingen, unter ihnen viele Kinder, befand sich seit dem späten Vormittag des 11.10.2013 in Seenot und rief um 12:39 h erstmals über ein Satellitentelefon das MRCC um Hilfe. Diese reagierten auch auf weitere SOS-Anrufe des Schiffs immer wieder zögerlich, nichts geschah. Am frühen Nachmittag verwies das MRCC die Schiffbrüchigen auf die maltesische Seerettungsleitstelle, die sie doch anrufen sollten. Gegen Abend begann das Flüchtlingsschiff zu sinken, erst dann begannen Rettungsoperationen. 268 Menschen starben, unter ihnen 60 Kinder.

Am Mittag und Nachmittag dieses Tages befand sich das italienische Kriegsschiff „Libra“ 17 Seemeilen von dem Flüchtlingsschiff in Seenot entfernt. Es hatte Hubschrauber und Rettungs-Tools für große Schiffsunglücke an Bord. Verteidigungsministerin Pinotti erklärte Mitte Mai in der Abgeordnetenkammer, die „Libra“ sei dem Schiff in Seenot sofort zur Hilfe geeilt. Stattdessen heisst es in einem Telefongespräch zwischen dem Leiter des Marine-Hauptquartiers und seinem Kommunikationszentrum um 15:37 h: „Was sagen wir der Libra?“ – „Dass es nicht an diesem Scheißort sein darf, wenn die maltesischen [Rettungs-]Schiffe ankommen.“ – „Und in welcher Entfernung sollen sie sich dann aufhalten?“ – So dass sie noch sehen können, ob jemand in einen Trinkbecher pinkelt oder ob sie Raketen abschiessen.“ – Weitere Telefongespräche in der kommenden Ausgabe des Espresso.

Noch als das Schiff gegen Abend sank, wurden wesentliche Umstände der organisierten unterbliebenen Hilfeleistung öffentlich international bekannt. Die Gruppen und Personen, die wir uns im Netz ‚“WatchTheMed“ zur Rekonstruktion unterbliebener Hilfeleistungen im Mittelmeer zusammengeschlossen hatten, nahmen diese Schiffskatastrophe zum Ausgangspunkt der Gründung des „Alarm-Phones“, Ziel: bei kommenden SOS im Mittelmeer in Echtzeit öffentlich zu intervenieren.

Video

1 giugno 2017

Naufragio dei bambini, la Marina ha mentito: «Libra non deve stare tra i c…»

Ecco gli audio che smentiscono la versione riferita alla Camera dal ministro Pinotti. L’inchiesta sul nuovo numero de „L’Espresso“. E da lunedì il videoracconto „La legge del mare“ con le comunicazioni degli ufficiali che hanno impedito l’intervento della nave militare

Una telefonata di due minuti e cinquantasette secondi, che pubblichiamo in parte in questa anticipazione, ribalta quanto i vertici della Marina militare hanno fatto riferire alla Camera dal ministro della Difesa, Roberta Pinotti.L’Espresso, nel nuovo videoracconto „La legge del mare“ che vedrete integralmente su questo sito da lunedì 5 giugno, ha raccolto le comunicazioni tra gli ufficiali del Comando della squadra navale della Marina, il Cincnav di Roma, cioè il braccio operativo dello Stato maggiore. E anche le telefonate tra gli ufficiali del Cincnav e la centrale della Guardia costiera.È il pomeriggio di venerdì 11 ottobre 2013. Per cinque ore nel mare calmo almeno 480 profughi siriani su un peschereccio che sta affondando attendono i soccorsi. La nave più vicina, il pattugliatore militare Libra, è ad appena 17 miglia, un’ora di navigazione. Ma il comando della Marina, in piena operazione di soccorso, impedisce il suo intervento. E addirittura ordina alla comandante, il tenente di vascello Catia Pellegrino, tenuta all’oscuro delle reali condizioni di pericolo, di allontanarsi e andare a nascondersi: in modo che sia una motovedetta maltese a farsi carico del recupero dei profughi, anche se l’unità di Malta è ancora a 120 miglia. Davanti alla Camera il 17 maggio scorso, dopo la pubblicazione sul sito de L’Espresso dell’altro videoracconto „Il naufragio dei bambini“, il ministro Pinotti ha invece dichiarato: «La Marina riferisce che appena informata… ha disposto di propria iniziativa che nave Libra, distante circa quindici miglia nautiche dal natante in difficoltà, si dirigesse verso il punto segnalato». Questa e altre telefonate dimostrano l’esatto contrario. Nel naufragio sono annegate 268 persone, tra cui sessanta bambini.

Il linguaggio usato dal Comando di squadra navale della Marina è agghiacciante. «Al Libra che cosa gli diciamo?», chiede l’ufficiale di servizio dalla centrale operativa aeronavale. Sono le 15.37. A quest’ora la Libra potrebbe ancora raggiungere tutti i profughi. «Che non deve stare tra i coglioni quando arrivano le motovedette (maltesi)», risponde invece il capo sezione del Cincnav, cioè il comandante delle operazioni in corso. «E quindi che gli diciamo, di mantenersi… fuori dalla congiungente… a una distanza dal contatto tale da?», vuol sapere l’ufficiale di servizio. «Tale da poter vedere se sta pisciando in un cestino di frutta ovvero se sta lanciando missili balistici», risponde l’ufficiale di comando della Marina. Il resto dell’inchiesta, oltre al videoracconto „La legge del mare“, sarà pubblicato su L’Espresso in uscita domenica 4 giugno. (di Fabrizio Gatti)

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