10. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Kriegsspiele an der europäischen Außengrenze“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

Telepolis | 10.04.2018

Provokationen und Rüstungswettlauf zwischen Griechenland und der Türkei: Die Kriegsangst ist noch nicht extrem, jedoch in vielen Gesprächen präsent

Wassilis Aswestopoulos

Die griechische Regierung beschließt im Eilverfahren ein Rüstungsprogramm über eine Milliarde Euro. Damit soll die Waffenausrüstung von Heer, Luftwaffe und Marine in einen kampfbereiten Zustand versetzt werden. In den Jahren zuvor hatten Sparmaßnahmen selbst die Wartung von Rüstung eingeschränkt.

Das griechische Verteidigungsministerium ließ 3.500 zusätzliche Soldaten an die Landgrenze zur Türkei und weitere 3.500 auf die Inseln versetzen. Im verbalen Schlagabtausch stehen sich die beiden Kontrahenten in kaum etwas nach. Die USA äußern über ihren Botschafter in Athen, Geoffrey Ross Pyatt, regelmäßig, dass sie einen bewaffneten Zwischenfall mit möglicherweise unvorhersehbaren Folgen fürchten. Grund dafür, tatkräftig zu vermitteln, sehen sie indes nicht.

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26. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „U.S. Strikes Qaeda Target in Southern Libya, Expanding Shadow War There“ · Kategorien: Afrika, Libyen · Tags: , , ,

New York Times | 25.03.2018

By Declan Walsh and Eric Schmitt

BENGHAZI, Libya — The United States military carried out its first ever drone strike against Qaeda militants in southern Libya this weekend, signaling a possibly significant expansion of the American counterterrorism campaign in the North African nation. Until now, the Pentagon had focused its counterterrorism strikes in Libya almost exclusively on Islamic State fighters and operatives farther north — eight since President Trump took office. In 2016, the military conducted nearly 500 airstrikes in the coastal city of Surt over several months to destroy the Islamic State’s stronghold there.

But the attack on Saturday that the military’s Africa Command said had killed two militants — later identified by a spokeswoman as belonging to Al Qaeda’s branch in northwestern Africa — took place in the country’s southwest, a notorious haven for a deadly mix of Al Qaeda and other extremist groups that also operate in the Sahel region of Niger, Chad, Mali and Algeria.

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08. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Die Militarisierung des Sahel (IV)“ · Kategorien: Deutschland, EU · Tags: ,

German-Foreign-Policy | 08.03.2018

BERLIN/BAMAKO (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung stockt das deutsche Kontingent der UN-Truppe in Mali (MINUSMA) weiter auf und forciert damit einmal mehr die Militarisierung des Sahel. Wie das Bundeskabinett gestern beschlossen hat, wird der deutsche MINUSMA-Anteil von knapp 1.000 auf bis zu 1.100 Soldaten vergrößert. Dabei räumt die Regierung selbst ein, dass sich die „Sicherheitslage“ in Mali im Laufe des mehr als fünfjährigen Einsatzes „verschlechtert“ hat. In der Tat haben jihadistische Milizen im Sahel, gegen die seit Jahren diverse Truppen im Rahmen der EU sowie der UNO operieren, die Zahl ihrer Anschläge im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt und dabei 400 Menschen getötet – mehr als je zuvor. Zivile Organisationen aus dem Sahel üben scharfe Kritik an der westlichen Intervention. Berlin und Paris treiben zusätzlich zu ihren eigenen Einsätzen den Aufbau der „G5 Sahel“-Eingreiftruppe voran, die unter anderem von Saudi-Arabien finanziert wird. Das stärkt die Stellung Riads, das im Sahel mit dem Aufbau salafistischer Strukturen gegen die schiitische Minderheit vorgehen will.

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06. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Debatte Industrie und Migration: Geschäftsfeld Flucht“ · Kategorien: EU · Tags: ,

taz | 06.02.2018

Die EU vervielfacht ihre Rüstungsausgaben – und die teilnehmenden Industrien entdecken ein neues Testfeld: Geflüchtete.

Alexander Bühler

Man könnte es schon fast eine Gewohnheit des französischen Präsidenten nennen – im September hat Macron an der Pariser Sorbonne die Marschrichtung der EU benannt: Zu Beginn des kommenden Jahrzehnts solle Europa über eine gemeinsame Einsatztruppe, einen gemeinsamen Verteidigungshaushalt und eine gemeinsame Handlungsdoktrin verfügen. Wenige Wochen später, im Dezember 2017, unterzeichneten 25 EU-Mitgliedsstaaten einen Vertrag, der die Grundlage für eine gemeinsame Militärpolitik schuf: den Vertrag zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Pesco). Ein Vertrag über militärische Zusammenarbeit. Man könnte sagen, der erste Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Armee.

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18. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Russlands Privatarmeen operieren im rechtsfreien Raum“ · Kategorien: Afrika, Sudan · Tags:

NZZ | 17.01.2018

Die Kriege in der Ukraine und in Syrien haben in Russland private Militärfirmen zum Blühen gebracht. Der Kreml lässt sie im Nebel der Illegalität operieren und nutzt sie als neues Instrument seiner Aussenpolitik.

von Andreas Rüesch

Der russische Aussenminister Sergei Lawrow hat zu Wochenbeginn in seiner Jahrespressekonferenz auf einen wunden Punkt hingewiesen: Der Boom privater Sicherheitsfirmen, die im Ausland quasimilitärische Aufgaben übernehmen, spielt sich in einem völlig unregulierten Umfeld ab. Russland brauche eine präzise Gesetzesbasis, damit die Mitarbeiter solcher Firmen sich in einem rechtlichen Rahmen befänden und geschützt seien, sagte Lawrow.

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17. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „A dozen shades of khaki: counter-insurgency operations in the Sahel“ · Kategorien: Mali, Niger, Sahara · Tags: ,

IRIN | 11.01.2018

The region has never been so militarised. Here’s an overview of the international players in uniform

by Fabien Offner

In 2011, several African states warned about the likely consequences of an international military intervention in Libya aimed at toppling Muammar Gaddafi. Now, six years after his death, security in the Sahel region has never been worse.

In a domino effect, from 2012, the spillover from the Libyan crisis bolstered the Tuareg rebellion in Mali, which in turn facilitated a jihadist incursion, which, after briefly being halted by France’s Operation Serval, arose from the ashes stronger than ever and spread across neighbouring states.

“Mali’s roots were rotten, it just needed a breeze to make it collapse,” summarised a former Malian minister recently.

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14. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Versagen in Bamako“ · Kategorien: Afrika, Mali · Tags:

taz | 13.01.2017

von Katrin Gänsler

Das westafrikanische Mali zerfällt immer weiter. Der Einsatz der Bundeswehr und finanzielle Versprechen der EU ändern nichts daran. Im Gegenteil.

Wer durch Malis Hauptstadt Bamako fährt, steckt ständig im Stau. Daran ändert auch die dritte Brücke, die 2011 eingeweiht wurde, nichts: Verkehr, Staub und Ruß sind zu Stoßzeiten unerträglich geworden. Bamako dehnt sich in die Fläche aus. Grund dafür ist nicht nur das Bevölkerungswachstum, das jährlich bei mehr als drei Prozent liegt. Aufgrund der Krise im Zentral- und Nordmali drängen zahlreiche Menschen in die Stadt, die weiterhin als sehr viel sicherer als der Norden, aber auch als Zentralmali gilt.

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13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Militärische Aufklärung für Europol“ · Kategorien: EU, Schengen Migration · Tags: ,

Telepolis | 13.01.2018

Die EU verzahnt ihre Strukturen der inneren und äußeren Sicherheit. Militärische Informationen sollen verstärkt gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität genutzt werden. Zuerst wird die Kooperation im Bereich der Migration ausprobiert

Matthias Monroy

Die Europäische Union plant die Einrichtung von „Kriminalitätsinformationszellen“ („crime information cells“), zum Datentausch zwischen Polizei, Militär und Geheimdiensten. Damit wollen die Beteiligten die „externe Dimension der inneren Sicherheit“ stärken. In den „Kriminalitätsinformationszellen“ würden die zivilen und militärischen EU-Missionen miteinander verzahnt. Dies beträfe die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den Bereich Justiz und Inneres, die dem Auswärtigen Dienst oder der Europäischen Kommission unterstehen.

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14. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Im Wüstenkrieg“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Frankreich, Mali, Niger, Tschad · Tags:

Süddeutsche Zeitung | 13.12.2017

Merkel und Macron wollen die Anti-Terror-Kooperation von fünf Sahel-Staaten „massiv unterstützen“.

Von Leo Klimm, Paris

Mit dramatischen Worten haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Stärkung der Terrorbekämpfung in der Sahel-Zone gefordert. „Es geht hier um eine drängende Aufgabe. Der islamistische Terrorismus breitet sich aus“, sagte Merkel am Mittwoch bei einer Konferenz nahe Paris, bei der es um internationale Unterstützung für die Länder der südlichen Sahara ging. Macron sagte, in dieser Region Afrikas sei ein Krieg „in vollem Gang“. Täglich gebe es Attacken. „Staaten sind bedroht.“

In der Sahel-Zone haben die Angriffe durch radikal-islamische Rebellen und Terrormilizen auf die Bevölkerung und Sicherheitskräfte nach Angaben französischer Militärs deutlich zugenommen. „Vor Ort verändert sich die Lage sehr schnell“, bestätigte am Mittwoch der Präsident Tschads, Idriss Déby.

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14. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das Kerneuropa konstituiert sich im Sahel“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, EU · Tags:

 

IMI | 13.12.2017

Zumindest in der Außendarstellung war der Krieg gegen Libyen 2011 die erste Nato-Intervention, bei der europäische Staaten die Führungsrolle übernommen hatten. Nachdem Frankreich und Großbritannien im November 2010 ein weitreichendes Abkommen zur Verteidigungskooperation beschlossen hatten, das Deutschland außen vor ließ, begannen sie, unterstützt von den USA, am 19. März 2011 mit Luftschlägen gegen die libyschen Truppen. Die NATO stieg erst drei Tage später ein und übernahm das Kommando. Bereits nach weniger als einem Monat wiesen die USA subtil auf ihre zentrale Rolle im Bündnis hin, nachdem Meldungen kursierten, den Briten und Franzosen gingen die Luft-Boden-Raketen aus. Was unter dem Vorwand des Schutzes der Zivilbevölkerung begonnen wurde, entlarvte sich als gnadenloser Luftkampf gegen die regiemetreuen Truppen und ihre Verbündeten. Für die damalige Zeit ungewohnt offen berichtete u.a. die Tagesschau aber auch über französische und britische Spezialkräfte, die nach Libyen gebracht wurden, um die Aufständischen auch am Boden zu unterstützen. Die USA organisierten umfangreiche Waffenlieferungen über den Balkan und die Arabische Halbinsel, Frankreich warf Kisten mit Waffen und Munition „zum Schutz der Zivilbevölkerung“ ab. Darüber hinaus wurden die umfangreichen Waffenlager des Regimes geplündert.

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