09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frankreich: Die Polizei in ihrer Härte unterstützen?“ · Kategorien: Frankreich · Tags: ,

Telepolis | 08.02.2017

Der Fall Théo: Bei einer Polizeikontrolle wurde ein junger Mann so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Le Pen stellt sich hinter die Polizei

Thomas Pany

Nuancen wären angebracht. Dem „Fall Théo“ liegt ein Eskalations-Problem zugrunde und die Frage, die von Le Pens Äußerungen aufgeworfen wird, wäre, ob die uneingeschränkte Rückendeckung der Polizei, verbunden mit dem Versprechen, sie noch weiter zu stärken, dem sozialen Frieden näherkommt. Ihrer politischen Logik gemäß setzt sie auf Polarisierung und Härte.

Weiterlesen »

14. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Systemfrage stellen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Jungle World | 12.01.2017

Nach dem jüngsten Silvesterfest in Köln wird öffentlich über eine Polizeipraxis geredet, die schon längst gängig ist. Die Debatte über »racial profiling« zeigt, dass ein liberales Verständis der Polizei eine Illusion ist.

VON FELIX KLOPOTEK

Noch in der Silvesternacht wurde als Tatsache behauptet, dass 2 000 Nordafrikaner auf dem Weg zur Domplatte in Köln seien. Das konnte nur eine Machtprobe sein, das musste straff organisiert und geplant gewesen sein, das war also ein Vorgeschmack auf die Unterwanderung unserer Gesellschaft durch fremde, dunkelhäutige Männer. Aber nicht wenige Journalisten haben ihre Hausaufgaben gemacht und die kursierenden Zahlen genauer unter die Lupe genommen. »Die Zahl 2 000 stammt von der Bundespolizei. Sie bezieht sich (…) nicht alleine auf Nord­afrikaner, sondern auch auf Syrer, Afghanen, Pakistaner und deutsche Männer«, hat Zeit Online recherchiert. Die Bundespolizei erfasste »170 Personen wegen festgestellter oder schon regis­trierte Straftaten oder gefahrenabwehrender Maßnahmen (…) Diese Menschen hatten jedoch 23 verschiedene Staatsangehörigkeiten, unter ihnen waren 56 Deutsche, 23 Syrer, 22 Algerier und 17 Marokkaner«. Die für den Kölner Hauptbahnhof ausgesprochenen 900 Platzverweise können (noch) nicht einer Hauptgruppe von Verhaltensauffälligen zugeordnet werden. Um es kurz zu machen: Weil nicht bekannt ist (Stand 9. Januar), wer genau sich auf den Weg nach Köln machte und warum, beruhen die aus den Zahlen gewonnen politischen Schlussfolgerungen auf Spekulation. Und die verrät mehr über den, der spekuliert, als über den Sachverhalt.

Weiterlesen »

13. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Köln: „So lief die Silvesternacht ab – aus Sicht eines Nordafrikaners“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Welt | 12.02.2017

Warum sind viele Nordafrikaner in der Silvesternacht erneut nach Köln gereist? Wie sind sie vernetzt, wovon leben sie? Der Marokkaner Farid O. arbeitet als Sicherheitsmann und kennt seine Landsleute.

Michael Remmert

Silvester, in Köln, vor wenigen Wochen: Farid O. ist dabei. Denn in Köln ist was los. So wie schon 2015. Viele Menschen auf der Straße, vor allem vor dem Hauptbahnhof, mit Blick auf den Dom. Viele Menschen aus anderen nordafrikanischen Ländern. Aber nicht nur – auch Syrer, Iraker, Pakistani.

Silvester in Köln – das ist eine willkommene Abwechslung vom täglichen Einerlei in den Flüchtlingsheimen. Wo die Langeweile herrscht. In Köln, da tut schon allein das Rumlaufen gut, das Gucken, das Lachen. Es steckt an, heitert auf. Die bunten Farben. Das Feuerwerk. Ein paar Bier – klar. „Abhängen“ zusammen, das ist zunächst mal die Hauptbeschäftigung. Farid O. macht einfach mit.

Weiterlesen »

25. November 2016 · Kommentare deaktiviert für The provoked riot in Harmanli’s refugee camp · Kategorien: Bulgarien · Tags: , ,

Quelle: Bordermonitoring Bulgaria | 24.11.2016

Today, after more than two days of quarantine, at noon a massive riot broke out in Harmanli’s refugee camp, which is located not far way from the Bulgarian-Turkish border. The revolting migrants protested against the closing of the camp and for freedom of movement. Hundreds did not understand why more than 3000 people have to stay inside the camp and are not allowed to go out, while not everybody is ill from deceases. The closing of the camp was already a longer plan of the authorities and an answer on the permanent ongoing protest of right wing parties, neo-nazis and their supporters.

Weiterlesen »

24. November 2016 · Kommentare deaktiviert für CILIP 111: Die neue Fremdenpolizei · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: Cilip | Veranstaltung

Neu-Alte Fremdenpolizei: Mit staatlicher Gewalt gegen Geflüchtete und Migrantinnen

cilip_111

Das Ausländer- und Asylrecht war immer auch Sicherheitsrecht. Befeuert von abstrusen Bedrohungsszenarien hat die Regierungskoalition jedoch seit dem Herbst 2015 massive Verschärfungen durchgesetzt.

Heiner Busch

Es klingt wie die ethnisierte Version der „gefährlichen Klassen“, vor denen sich das Bürgertum im 19. Jahrhundert fürchtete. Am 19. August 2016, kurz vor den Wahlen in Mecklenburg-Vor­pom­mern und Berlin verabschiedeten die Innenminister aus den Reihen der CDU/CSU ihre Berliner Erklärung: „Gefahr terroristischer Anschläge“, „fundamentalistische Islamisten“, die „Silvesternacht in Köln“, „Wohnungseinbrüche“, „Parallelgesellschaften“, „Vollverschleierung“ – das waren nur einige der Horrorszenarien, die sie zu einem kruden Mix an Forderungen verwursteten, die vom Einsatz der Bundeswehr im Innern über den Ausbau der Videoüberwachung bis hin zum Burka-Verbot reichten.1 Ein „Teil der nach Deutschland zugewanderten Menschen“ sei „nicht in unserer Gesellschaft angekommen“, heißt es in dem Pamphlet. „Er identifiziert sich nicht mit unserem Land, akzeptiert unsere Lebensweise nicht und lässt jeglichen Respekt für staatliche Institutionen vermissen“.

Weiterlesen »

05. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „As the Jungle’s torn down, more refugees die due to Western hypocrisy“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags: ,

Quelle: GreenLeft

French authorities announced their operation to demolish “the Jungle”, the makeshift refugee settlement in the northern French port of Calais, was completed on October 26, with refugees bussed to government-controlled centres dispersed throughout France.

But this claim was contradicted by chaotic scenes of the camp in flames and more than 1600 unaccompanied minors being excluded from the transfer to other camps. All the while, British and French politicians bickered over whose responsibility they were.

Most of the unaccompanied minors are teenagers but some are as young as eight, the October 30 Guardian said.

ore than a week later, riot police were still being deployed against the unaccompanied minors. Some had been housed in shipping containers on the edge of the camp and some slept rough in the vicinity.

Weiterlesen »

05. November 2016 · Kommentare deaktiviert für München: „Räumung am Sendlinger Tor – Flüchtlinge verlassen Protestcamp friedlich“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Die Räumung des Flüchtlingscamps verläuft friedlich, die meisten konnten den Platz aus eigener Kraft verlassen.
  • Zwölf Demonstranten sind auf einen Baum geklettert, die Polizei alarmiert ihre Höhenrettungstruppe.
  • Man habe angesichts der sinkenden Temperaturen und der Ankündigung, dass der Hungerstreik ausgeweitet werden soll, eingreifen müssen, so die Polizei.

Von Christian Gschwendtner, Isabel Meixner und Frank Müller

Es ist Freitagabend, kurz nach 17 Uhr, als die Münchner Sicherheitsbehörden nicht mehr länger zusehen wollen: Nach Tagen der Eskalation rund um das Flüchtlingscamp auf dem Sendlinger-Tor-Platz beginnen die Münchner Polizei und das Kreisverwaltungsreferat (KVR) mit der Räumung des Platzes. Ein Vertreter des Kreisverwaltungsreferats liest den Auflösungsbescheid vor, anschließend haben die Demonstranten Zeit, den Platz zu räumen. Die Behörden hätten handeln müssen, um die Gesundheit der Teilnehmer zu schützen, und auch angesichts der sinkenden Temperaturen und der Ankündigung der Flüchtlinge, den Hungerstreik auszuweiten, heißt es in Durchsagen am Ort und in Botschaften der Polizei auf Twitter.

Weiterlesen »

03. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migranti, ‘pestaggi negli hotspot ed espulsioni illegali’. Questa è l’accoglienza dell’Italia“ · Kategorien: Italien · Tags: , ,

Quelle: Il Fatto Quotidiano

“Mi hanno dato scosse con il manganello elettrico, diverse volte sulla gamba sinistra, poi sulla gamba destra, sul torace e sulla pancia. Ero troppo debole, non riuscivo a fare resistenza e a un certo punto mi hanno preso entrambe le mani e le hanno messe nella macchina [per registrare le impronte digitali]”. Questa è la testimonianza di un ragazzo di 16 anni originario della regione sudanese del Darfur.

Quella che segue invece, è di un uomo di 27 anni: a Catania gli agenti di polizia l’hanno picchiato e sottoposto a scariche elettriche, poi lo hanno fatto spogliare e lo hanno colpito con una pinza dotata di tre estremità: “Ero su una sedia di alluminio, con un’apertura sulla seduta. Mi hanno bloccato spalle e gambe, poi mi hanno preso i testicoli con la pinza e hanno tirato per due volte. Non riesco a dire quanto è stato doloroso”.

Weiterlesen »

03. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Bericht von Amnesty International: Italienische Polizei soll Flüchtlinge misshandelt haben · Kategorien: Italien · Tags: , ,

Quelle: ARD Tagesschau

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der italienischen Polizei schwere Misshandlungen von Flüchtlingen vor. Sicherheitskräfte sollen Menschen mit Schlägen und Elektroschockgeräten zur Abgabe ihrer Fingerabdrücke gezwungen haben. In einigen Fällen liefen die Misshandlungen auf Folter hinaus.

Die italienischen Behörden sollen laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International Flüchtlinge schwer misshandelt haben.

Sicherheitskräfte hätten Flüchtlinge mit Schlägen und Elektroschockgeräten zur Abgabe von Fingerabdrücken gezwungen, heißt es in einer Untersuchung, die in Rom vorgelegt wurde. In einigen Fällen liefen die Misshandlungen „auf Folter hinaus“. Die Befunde beruhen auf der Befragung von rund 170 Flüchtlingen.

Weiterlesen »

09. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für Calais ‘jungle’ eviction imminent, urgent support needed · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags: ,

Quelle: WatchThe Borders

Many people in Calais ‘jungle’ want to stay and resist, despite increasingly brutal repression. Please support them! Freedom of movement for all! Open the border!

calais

Please follow developments on https://www.facebook.com/stop.eviction.calais/

Weiterlesen »

Seite 3 von 3112345...102030...Letzte »