14. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Greece: „Syrian refugees in Athens hunger strike for relocation“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: , ,

Al Jazeera | 14.11.2017

Syrian refugees are calling to be reunited with their families [Patrick Strickland/Al Jazeera]

by Patrick Strickland

Athens, Greece – After fleeing war-ravaged Syria, waiting in Turkey, passing through a Greek island and traversing the mainland last year, Fahd al-Mekki and his family reached the Idomeni, a crossing into Macedonia, only to be turned back.

Macedonian border guards denied the family passage, telling the 53-year-old father that Jobar, his hometown near Damascus, was a safe area and denied them passage.

Jobar has been the site of many battles and more than five years on since the start of the Syrian war, it is unrecognisable in a state of ruin.

Mekki’s wife and three children eventually made it to Germany with the help of smugglers more than a year ago, but he remains stranded in Athens, the Greek capital.

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19. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Refugees relocated, others go to mainland“ · Kategorien: Frankreich, Griechenland · Tags: ,

Ekathimerini | 18.10.2017

A group of 234 refugees boarded a charter flight from Athens to Lyon, France on Wednesday as part of the European Union’s relocation program, while dozens more migrants, deemed to belong to vulnerable groups, were transferred by ferry from the islands of the Aegean to mainland Greece.

The group relocated to Lyon comprised 132 adults and 102 minors, 190 of them Syrian nationals and the remainder from Iraq and the Palestinian territories.

In comments made at Athens International Airport, which he visited to see off the refugees, Migration Minister Yiannis Mouzalas said that a total of 22,000 asylum seekers have been relocated from Greece to other European nations over the past year and a half, and that another 5,000 resettlements are pending

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12. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für AEDH Newsletter September 2017 · Kategorien: EU, Frankreich, Sudan, Türkei · Tags: ,

AEDH | 09.2017

25. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsumverteilung: EU-Staaten nahmen viel weniger auf als vereinbart“ · Kategorien: EU, Österreich · Tags:

derStandard | 25.09.2017

Bilanz des Relocation-Programms fällt ernüchternd aus. Österreich erfüllte die Quote nur zu 0,8 Prozent.

Vereinbarte Quoten für Relocation von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien, Zahl der bisher aufgenommenen Personen

Wien – Das umstrittene „Relocation-Programm“ zur Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU läuft am morgigen Dienstag offiziell aus. Die Bilanz fällt ernüchternd aus. Nach Zahlen der EU-Kommission haben die Mitgliedsstaaten nur 26,3 Prozent der vorgeschriebenen Ziele erfüllt. Verheerend ist die Bilanz für Österreich, das nur 15 statt 1.953 Flüchtlingen (0,8 Prozent) aufgenommen hat.

Das anlässlich der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 von Österreich mitbeschlossene Programm sollte die besonders betroffenen Staaten Italien und Griechenland entlasten. Es war auf zwei Jahre befristet. Vom ursprünglichen Ziel, wonach die EU-Staaten 160.000 Flüchtlinge aus den beiden Mittelmeerländern aufnehmen sollten, blieb nach mehreren EU-Ministerbeschlüssen noch eine rechtlich verbindliche Zahl von 98.255 Schutzsuchende übrig.

Tatsächlich wurden aber nur 25.886 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland übernommen, wobei 2.693 Personen von den Nicht-EU-Staaten Norwegen, Schweiz und Liechtenstein übernommen wurden, die sich freiwillig am Relocation-Programm beteiligten.

Von den EU-Staaten konnte nur Malta seine Quote erfüllen: 148 Flüchtlinge wurden aufgenommen, 131 hätten es sein sollen. Beinahe erfüllt hat die Vorgaben Finnland (1.951 von 2.078) und Irland (552 von 600). Alle anderen EU-Staaten liegen zum Teil deutlich unter den Zielen.

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18. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Und irgendwann bleiben sie dann dort – in Afrika“ · Kategorien: Afrika, EU · Tags: ,

derStandard | 17.09.2017

Das ist die mehr oder weniger deutlich ausgesprochene Hoffnung der Europäer, wenn es um Migranten aus Afrika geht. Doch was bräuchten die Krisenländer des Kontinents, um ihre Bewohner halten zu können? Geld und Unterstützung gab es bereits, doch die Ergebnisse sind oft bescheiden. Der von Deutschland ins Spiel gebrachte Marshallplan ist umstritten

Kim Son Hoang

Man schreibt den 16. Dezember 2005. In Österreich regiert Schwarz-Orange, London erholt sich langsam von den Terroranschlägen im vorangegangenen Sommer, US-Präsident George W. Bush nennt seinen iranischen Amtskollegen Mahmud Ahmadi-Nejad einen „seltsamen Typen“.

Das ÖFB-Team hat die Qualifikation zur Fußball-WM 2006 in Deutschland deutlich verpasst, lässt aber zumindest Wales in der Gruppe hinter sich. Und in Brüssel definiert der Europäische Rat, die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, einen Gesamtansatz zur Migrationsfrage. Die Schwerpunkte: Afrika und der Mittelmeerraum.

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06. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „EuGH-Urteil: Ungarn und Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen“ · Kategorien: EU, Ungarn · Tags: ,

Süddeutsche Zeitung | 06.09.2017

  • Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt, dass der 2015 beschlossene Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge aus Griechenland und Italien rechtens ist.
  • Ungarn und die Slowakei hatten gegen die Flüchtlingsquote geklagt. Kein Land könne gezwungen werden, gegen seinen Willen Asylbewerber aufzunehmen, so ihr Argument.
  • Ungarn müsste im Rahmen der europäischen Flüchtlingsquote 1294 Asylbewerber aufnehmen, die Slowakei 902, verweigert dies jedoch bislang.

Der Europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass Ungarn und die Slowakei auch gegen ihren Willen Flüchtlinge aufnehmen müssen. Eine entsprechende von der EU beschlossene verbindliche Aufnahmequote sei rechtens, teilte der EuGH am Mittwoch mit.

Ein Sprecher des slowakischen Außenministeriums sagte der Welt, die Slowakei werde das Urteil akzeptieren. Der Wirtschaftsminister hingegen sagte: „Die Quote funktioniert nicht, weshalb die Gerichtsentscheidung jetzt recht irrelevant ist.“

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08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: Abschiebungen trotz Schutzlosigkeit und miserablen Bedingungen“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: , , ,

Pro Asyl | 07.08.2017

Die Situation für Flüchtlinge in Griechenland ist nach wie vor äußerst prekär, zum Teil katastrophal. Viele Schutzsuchende leben in Obdachlosigkeit oder in elenden Verhältnissen – darunter über 20.000 Kinder. Statt solidarisch mehr Menschen aus Griechenland aufzunehmen, bereitet Deutschland nun aber erste Dublin-Abschiebungen vor.

Sowohl das deutsche als auch das griechische Innenministerium bestätigten dem Nachrichten-Magazin Report Mainz, dass Dublin-Abschiebungen nach Griechenland wieder aufgenommen werden. Die Vorbereitungen für erste Überstellungen würden bereits getätigt. Dass die Zustimmung der griechischen Regierung die Folge massiven politischen Drucks ist, daran ließ der griechische Migrationsminister Mouzalas keinen Zweifel: »Es gab Druck aus EU-Ländern, dass wir wieder Abschiebungen nach Griechenland akzeptieren.«

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29. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das sind die Gründe für Italiens drastische Drohung“ · Kategorien: EU, Italien, Libyen · Tags: , ,

Welt | 28.06.2017

Italien erwägt, das Einlaufen mancher Rettungsschiffe für Migranten in seine Häfen zu verbieten – eine Reaktion auf das EU-Versagen beim Grenzschutz. Doch noch eine andere Angst spielt eine Rolle. Ein Überblick über die Lage.

Von Manuel Bewarder

Wie viele Migranten kommen übers Mittelmeer?

Seitdem Libyen im Chaos versunken ist, kommen viele Migranten aus dem nordafrikanischen Land übers Mittelmeer nach Italien. 2014 waren es 170.000 Personen, im Jahr darauf 138.000 und 2016 schließlich 170.000 Menschen, die allein aus Libyen kamen. Insgesamt kamen im vergangenen Jahr aus Nordafrika 181.000 Migranten in Italien an.

In den ersten Monaten dieses Jahres stieg die Zahl noch einmal. Das Innenministerium in Rom zählte 2017 bis vor ein paar Tagen 73.000 Migranten. Das sind 14 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Innerhalb weniger Tage kamen nun weitere 9000 Menschen. In diesem Jahr sind bislang außerdem mehr als 2000 Menschen bei der Überfahrt gestorben, schätzt die Internationale Organisation für Migration (IOM).

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26. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Roms Bürgermeisterin will keine Migranten mehr aufnehmen“ · Kategorien: EU, Italien · Tags: ,

Telepolis | 26.06.2017

Jenny Perelli

Die ewige Stadt erlebt eine gravierende Krisensituation, es herrscht EU-Verdruss

Roms Bürgermeisterin, Virginia Raggi (Movimento 5 Stelle), will keine Migranten mehr aufnehmen. Mit einem Schreiben an das Innenministerium forderte sie, dass keine weiteren nach Rom geschickt werden. Im Zuge der landesweiten Umverteilung und dem ungeheuren Zustrom, unterliegt Rom seit vielen Monaten einem enormen Druck und sei einfach nicht mehr in der Lage, weitere Migranten aufzunehmen. „Ich hoffe sehr, dass die Regierung das berücksichtigt“, betont Raggi. Es gebe zu große soziale Spannungen und es sei an der Zeit, auf die Bürger Roms zu hören. Jeder zweite Römer lehne mittlerweile die Aufnahme weiterer Migranten ab.

Luigi Di Maio, Parteikollege und möglicher Kandidat für das Premierministeramt, unterstützt die Forderung der Bürgermeisterin und wendet sich mit Inbrunst an ganz Europa, denn das Thema der Europäischen Union und das der Immigration seien eins: „Wenn wir das Migrantenproblem nicht lösen, werden die italienischen Bürger sich mehr und mehr davon überzeugen, dass Europa nichts bringt.“ Inzwischen gleiche das Land einem Dampfkochtopf, der bald explodieren wird.

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08. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Greece, Germany agree to slow refugee family reunification: report“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

TheLocal | 29.05.17

Greece and Germany have agreed to slow the reunification of refugee families divided between the two nations during their scramble to safety, according to a leaked letter published on Monday.

„Family reunification transfer to Germany will slow down as agreed,“ Greek Migration Minister Yiannis Mouzalas wrote to German Interior Minister Thomas de Maiziere in a May 4th letter obtained by leftist daily Efimerida ton Syntakton.

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