18. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Und irgendwann bleiben sie dann dort – in Afrika“ · Kategorien: Afrika, EU · Tags: ,

derStandard | 17.09.2017

Das ist die mehr oder weniger deutlich ausgesprochene Hoffnung der Europäer, wenn es um Migranten aus Afrika geht. Doch was bräuchten die Krisenländer des Kontinents, um ihre Bewohner halten zu können? Geld und Unterstützung gab es bereits, doch die Ergebnisse sind oft bescheiden. Der von Deutschland ins Spiel gebrachte Marshallplan ist umstritten

Kim Son Hoang

Man schreibt den 16. Dezember 2005. In Österreich regiert Schwarz-Orange, London erholt sich langsam von den Terroranschlägen im vorangegangenen Sommer, US-Präsident George W. Bush nennt seinen iranischen Amtskollegen Mahmud Ahmadi-Nejad einen „seltsamen Typen“.

Das ÖFB-Team hat die Qualifikation zur Fußball-WM 2006 in Deutschland deutlich verpasst, lässt aber zumindest Wales in der Gruppe hinter sich. Und in Brüssel definiert der Europäische Rat, die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, einen Gesamtansatz zur Migrationsfrage. Die Schwerpunkte: Afrika und der Mittelmeerraum.

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06. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „EuGH-Urteil: Ungarn und Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen“ · Kategorien: EU, Ungarn · Tags: ,

Süddeutsche Zeitung | 06.09.2017

  • Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt, dass der 2015 beschlossene Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge aus Griechenland und Italien rechtens ist.
  • Ungarn und die Slowakei hatten gegen die Flüchtlingsquote geklagt. Kein Land könne gezwungen werden, gegen seinen Willen Asylbewerber aufzunehmen, so ihr Argument.
  • Ungarn müsste im Rahmen der europäischen Flüchtlingsquote 1294 Asylbewerber aufnehmen, die Slowakei 902, verweigert dies jedoch bislang.

Der Europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass Ungarn und die Slowakei auch gegen ihren Willen Flüchtlinge aufnehmen müssen. Eine entsprechende von der EU beschlossene verbindliche Aufnahmequote sei rechtens, teilte der EuGH am Mittwoch mit.

Ein Sprecher des slowakischen Außenministeriums sagte der Welt, die Slowakei werde das Urteil akzeptieren. Der Wirtschaftsminister hingegen sagte: „Die Quote funktioniert nicht, weshalb die Gerichtsentscheidung jetzt recht irrelevant ist.“

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08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: Abschiebungen trotz Schutzlosigkeit und miserablen Bedingungen“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: , , ,

Pro Asyl | 07.08.2017

Die Situation für Flüchtlinge in Griechenland ist nach wie vor äußerst prekär, zum Teil katastrophal. Viele Schutzsuchende leben in Obdachlosigkeit oder in elenden Verhältnissen – darunter über 20.000 Kinder. Statt solidarisch mehr Menschen aus Griechenland aufzunehmen, bereitet Deutschland nun aber erste Dublin-Abschiebungen vor.

Sowohl das deutsche als auch das griechische Innenministerium bestätigten dem Nachrichten-Magazin Report Mainz, dass Dublin-Abschiebungen nach Griechenland wieder aufgenommen werden. Die Vorbereitungen für erste Überstellungen würden bereits getätigt. Dass die Zustimmung der griechischen Regierung die Folge massiven politischen Drucks ist, daran ließ der griechische Migrationsminister Mouzalas keinen Zweifel: »Es gab Druck aus EU-Ländern, dass wir wieder Abschiebungen nach Griechenland akzeptieren.«

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29. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das sind die Gründe für Italiens drastische Drohung“ · Kategorien: EU, Italien, Libyen · Tags: , ,

Welt | 28.06.2017

Italien erwägt, das Einlaufen mancher Rettungsschiffe für Migranten in seine Häfen zu verbieten – eine Reaktion auf das EU-Versagen beim Grenzschutz. Doch noch eine andere Angst spielt eine Rolle. Ein Überblick über die Lage.

Von Manuel Bewarder

Wie viele Migranten kommen übers Mittelmeer?

Seitdem Libyen im Chaos versunken ist, kommen viele Migranten aus dem nordafrikanischen Land übers Mittelmeer nach Italien. 2014 waren es 170.000 Personen, im Jahr darauf 138.000 und 2016 schließlich 170.000 Menschen, die allein aus Libyen kamen. Insgesamt kamen im vergangenen Jahr aus Nordafrika 181.000 Migranten in Italien an.

In den ersten Monaten dieses Jahres stieg die Zahl noch einmal. Das Innenministerium in Rom zählte 2017 bis vor ein paar Tagen 73.000 Migranten. Das sind 14 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Innerhalb weniger Tage kamen nun weitere 9000 Menschen. In diesem Jahr sind bislang außerdem mehr als 2000 Menschen bei der Überfahrt gestorben, schätzt die Internationale Organisation für Migration (IOM).

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26. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Roms Bürgermeisterin will keine Migranten mehr aufnehmen“ · Kategorien: EU, Italien · Tags: ,

Telepolis | 26.06.2017

Jenny Perelli

Die ewige Stadt erlebt eine gravierende Krisensituation, es herrscht EU-Verdruss

Roms Bürgermeisterin, Virginia Raggi (Movimento 5 Stelle), will keine Migranten mehr aufnehmen. Mit einem Schreiben an das Innenministerium forderte sie, dass keine weiteren nach Rom geschickt werden. Im Zuge der landesweiten Umverteilung und dem ungeheuren Zustrom, unterliegt Rom seit vielen Monaten einem enormen Druck und sei einfach nicht mehr in der Lage, weitere Migranten aufzunehmen. „Ich hoffe sehr, dass die Regierung das berücksichtigt“, betont Raggi. Es gebe zu große soziale Spannungen und es sei an der Zeit, auf die Bürger Roms zu hören. Jeder zweite Römer lehne mittlerweile die Aufnahme weiterer Migranten ab.

Luigi Di Maio, Parteikollege und möglicher Kandidat für das Premierministeramt, unterstützt die Forderung der Bürgermeisterin und wendet sich mit Inbrunst an ganz Europa, denn das Thema der Europäischen Union und das der Immigration seien eins: „Wenn wir das Migrantenproblem nicht lösen, werden die italienischen Bürger sich mehr und mehr davon überzeugen, dass Europa nichts bringt.“ Inzwischen gleiche das Land einem Dampfkochtopf, der bald explodieren wird.

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08. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Greece, Germany agree to slow refugee family reunification: report“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

TheLocal | 29.05.17

Greece and Germany have agreed to slow the reunification of refugee families divided between the two nations during their scramble to safety, according to a leaked letter published on Monday.

„Family reunification transfer to Germany will slow down as agreed,“ Greek Migration Minister Yiannis Mouzalas wrote to German Interior Minister Thomas de Maiziere in a May 4th letter obtained by leftist daily Efimerida ton Syntakton.

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28. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Streit um Flüchtlingsquoten: Wer viele aufnimmt, soll belohnt werden“ · Kategorien: EU, Malta · Tags:

Spiegel Online | 28.04.2017

Durchbruch im Streit um die Flüchtlingsverteilung in der EU? Dem SPIEGEL liegt ein Kompromisspapier der maltesischen Ratspräsidentschaft vor. Die Idee: Finanzielle Anreize für die Aufnahme von Flüchtlingen.

Von Peter Müller

In den Streit um einen dauerhaften Verteilungsmechanismus für Flüchtlinge in der Europäischen Union kommt Bewegung. In einem Kompromisspapier setzt die derzeitige maltesische Ratspräsidentschaft zahlreiche Anreize, um Ländern, die einer Umverteilung von Flüchtlingen bislang ablehnend gegenüberstehen, die Zustimmung zu erleichtern.

Nach SPIEGEL-Informationen soll es beispielsweise finanzielle Anreize für die Aufnahme von Flüchtlingen geben. Wer in Zeiten verstärkten Flüchtlingszuzugs die Quote an Migranten aufnimmt, zu der er verpflichtet ist, oder darüber hinausgeht, soll pro Flüchtling 60.000 Euro innerhalb von fünf Jahren erhalten; wer unter seiner Quote bleibt, den gleichen Betrag zahlen.

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25. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Umverteilung der Flüchtlinge: Malta für Obergrenze und Strafzahlungen“ · Kategorien: EU, Malta · Tags: ,

Telepolis | 24.04.2017

Am Mittwoch will die EU über das Programm beraten, das nur schleppend vorangeht. Österreich ist für die Schließung der „Mittelmeer-Route“

Thomas Pany

Es gibt jenseits der großen „EU-Schicksalsfrage“, ob Marine Le Pen in zwei Wochen in den Elysée gewählt wird und die Union auf eine existentielle Probe stellt, noch ein „kleines“, ungelöstes Problem, das auch eine Zerreißprobe der Gemeinschaft ist: die Umverteilung der Flüchtlinge.

Wir erinnern uns: Von den etwa 160.000 Migranten, die nach einem Abkommen unter den Mitgliedsländern verteilt werden sollen, wurde nur ein sehr kleiner Teil „neu angesiedelt“. Das Programm geht nur äußerst schleppend voran, hieß es im Februar dieses Jahres.

Gerade einmal 12.000 Flüchtlinge wurden umgesiedelt, meldete damals ein heute-Bericht. Italien und Griechenland lässt man mit dem Problem allein. Ungarn, Österreich und Polen hatten zu diesem Zeitpunkt „keine Flüchtlinge abgenommen“. Aktuell berichtet Reuters von 17.000 Asylsuchenden, die umgesiedelt wurden.

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16. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Tschechien will EU-Quoten nicht erfüllen“ · Kategorien: andere Länder, EU · Tags:

Wiener Zeitung | 16.04.2017

Prag. Tschechien will die EU-Flüchtlingsquoten nicht länger erfüllen. Das Land habe im Rahmen des Umverteilungsprogramms vom September 2015 bisher zwölf Flüchtlinge aus Griechenland aufgenommen, sagte Innenminister Milan Chovanec der Onlineausgabe der Zeitung „Pravo“ vom Sonntag. „Tschechien hat nicht vor, weitere Migranten aufzunehmen“, fügte der Sozialdemokrat hinzu.

Die EU-Strafen sind es wert, sagt der tschechische Innenminister

Als Grund nannte Chovanec, dass es für seine Behörden schwierig sei, die Flüchtlinge in den Auffanglagern in Italien und Griechenland auf Gefahren für die innere Sicherheit zu überprüfen. Diese würden nicht für die Dauer des Verfahrens – Wochen bis Monate – an einem Ort bleiben. Der Minister räumte ein, dass Prag nun Strafzahlungen an die EU-Kommission drohten. Aber das sei es wert, erklärte der 47-Jährige: „Man darf diese Menschen nicht ohne Kontrollen hereinlassen.“

Nach dem Verteilschlüssel zur Notumsiedlung von 120.000 Schutzsuchenden aus stark belasteten Ankunftsländern wie Griechenland und Italien entfallen 2.978 Personen auf Tschechien. Die Vertreter von Tschechien, Ungarn, Rumänien und der Slowakei hatten im September 2015 gegen die EU-weite Quote gestimmt. Prag wollte den Mehrheitsbeschluss zunächst dennoch umsetzen.

18. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Over 10,000 refugees relocated, IOM says“ · Kategorien: EU, Griechenland · Tags: , ,

Ekathimerini | 17.03.2017

More than 10,000 asylum seekers from Syria, Iraq and Eritrea have been relocated from Greece to other European Union states since the launch of the bloc’s relocation program in 2015, according to the International Organization for Migration, which is implementing the scheme.

Since the beginning of March, 367 people have left Greece for Belgium, Estonia, Germany, Malta, Portugal, Slovenia and Spain, bringing the total number of people relocated from Greece to 10,004, IOM said on Friday. Over the same period, another 475 people were relocated from Italy.

The total number of people relocated from Greece and Italy since the program was launched in October 2015 now stands at 14,439, the organization said.

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