12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Aquarius mit Marine- und Küstenwache-Begleitung doch nach Valencia · Kategorien: Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

Das Rettungsschiff „Aquarius“ der NGO „SOS Méditerranée“ mit der Besatzung der „Ärzte ohne Grenzen“ teilt sich die aufgenommenen 629 Bootsflüchtlinge mit einem oder zwei weiteren Schiffen, die die italienische Marine und die italienische Küstenwache stellen. Zu dritt fahren sie die spanischen Hafenstadt Valencia an. Dort wird das Rote Kreuz die Bootsflüchtlinge übernehmen und innerhalb Spanien verteilen.

La Vanguardia | 12.06.2018

Los inmigrantes del Aquarius se distribuirán en tres barcos para trasladarlos a Valencia

Cruz Roja se ocupará de la primera atención y luego de tramitará su distribución por comunidades

Las 629 personas que permanecen en el barco Aquarius frente a las costas de Italia acabarán en Valencia, pero para su traslado, serán distribuidos en otros dos buques. El capitán del Aquarius y la ONG SOS Mediterranee confirman que se está perfilando un plan para que algunos de estos inmigrantes se queden en la embarcación y el resto sean transferidos a otras dos después de que el Gobierno italiano sí haya dado permiso para trasladar víveres suficientes para emprender el viaje hacia la costa valenciana.

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12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Von „Mare Nostrum“ zur „Aquarius“ – wie die EU Italien im Stich ließ · Kategorien: EU, Italien, Libyen · Tags: ,

Die linksgerichtete spanische Tageszeitung „El Diario“ zeichnet nach, wie die italienische Seenotrettung von der EU isoliert wurde. 2015 rechnete die italienische Mitte-Linksregierung, dass sie mit ihrem Rettungsprogramm „Mare Nostrum“ Unterstützung bei der EU finden würde. Doch die EU setzte im Folgejahr die Beendigung dieser großen italienischen Rettungsoffensive durch. Mit dem Frontex-Einsatz „Triton“ unter Leitung der EU-Kommission entstand ein Vakuum der Rettung in der Todeszone vor der libyschen Küste, das kommerzielle Frachtschiffe, einzelne Marine-Schiffe und schließlich die NGO-Rettungsschiffe zu schließen versuchten. Mit dem aktuellen Versuch der EU, die Dublin-Regelung zu erneuern, die Italien weiterhin zum Hauptaufnahmeland der Boat-people macht, droht eine völlige Isolierung Italiens in der europäischen Flüchtlingspolitik. Das hat die Abschottungsoffensive der Lega und des italienischen Innenministeriums unter Matteo Salvini befördert.

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12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Aquarius lehnt Anlandung in Valencia ab – Hafen Palma? · Kategorien: Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

Das Rettungsschiff „Aquarius“ der NGO „SOS Méditerranée“ mit der Besatzung von „Ärzte ohne Grenzen“ lehnt die Fahrt in das weit entfernte spanische Valencia ab. Die lange Fahrt stelle ein Sicherheitsrisiko für die 629 Bootsflüchtlinge dar. Ihr Gesundheitszustand – unter ihnen Schwangere und Kleinkinder – sowie die meteorologische Verschlechterung erlaubten einen solchen Transport nicht. Die spanische Regierung hat als Ersatz die spanische Hafenstadt Palma de Mallorca angeboten. Bislang liegt dem Rettungsschiff keinerlei Anweisung der zuständigen Rettungsleitstellen in Rom und Madrid zu einer Anlandung vor.

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11. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Collection of Statements of South Italian Mayors · Kategorien: Italien · Tags: ,

Mayor of Palermo, Leoluca Orlando

I am willing to welcome all the ships that save human lives. Palermo, the city that from its own name is ‚a whole port‘, has been and will always be ready to welcome the ships, civil or military, committed to saving lives in the Mediterranean Sea. Those ships and those men who respect the law of the sea and international law, avoiding the deaths of men, women and children who someone would like to deliver into the hands of international criminality. Who is violating the international law, the one that imposes the priority of saving lives, is the Italian Minister of the Interior who has further demonstrated the cultural nature of the extreme right-wing Northern League (Lega Nord). Palermo is „racist“ because we think that there is only one race, the human race. Who does not understand it is a Nazi criminal. We will denounce the government if its behavior should continue to be this. Palermo is ready to welcome all the ships that save lives.

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11. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Spanien: Valencia öffnet Hafen für Aquarius mit 629 Boat-people · Kategorien: Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

El Paìs | 11.06.2018

España acogerá al barco ‘Aquarius’ en Valencia por razones humanitarias

„Es nuestra obligación ayudar a evitar una catástrofe humanitaria y ofrecer un puerto seguro a estas personas“, asegura Pedro Sánchez

El presidente del Gobierno, Pedro Sánchez, ha dado instrucciones para que España acoja en el puerto de Valencia al barco Aquarius, que navega por el Mediterráneo con más de 600 inmigrantes y refugiados rescatados por Médicos Sin Fronteras (MSF) y Sos Mediterranée, abandonados a su suerte tras impedir su entrada a Italia el nuevo ministro del Interior, Matteo Salvini. Sin embargo, nadie ha notificado de momento al capitán del barco y a las ONG allí presentes que su destino es Valencia. El viaje son unas 700 millas náuticas, unos tres días y, según los cálculos de los responsables del barco, no disponen de comida para tanto tiempo, por lo que habría que recoger suministros en otro puerto de camino a Valencia. El barco continúa parado.

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11. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Sea Watch: Weitere 800 Boat-people vor Italien blockiert · Kategorien: EU, Italien, Libyen · Tags: ,

Die Medien korrigieren ihre Angaben: Ca. 790 Bootsflüchtlinge wurden nicht von dem NGO-Schiff „Sea Watch 3“ aufgenommen, dem Salvini nach der Medien-Fehlmeldung sofort ebenfalls blockierte italienische Häfen versprach, sondern von der italienischen Marine und Frachtschiffen. In den Medien wird am Montagmittag (11.06.2018) spekuliert, dass die italienische Blockadefront bereits am Bröckeln sei. An Bord des Rettungsschiffs „Aquarius“ befinden sich u.a. 400 Bootsflüchtlinge, die von der italienischen Marine gerettet und auf Anweisung der italienischen Rettungsleitstelle der „Aquarius“ zum Weitertransport nach Italien übergeben worden waren.

Weitere 800 Bootsflüchtlinge wurden in der Nacht von Sonntag auf Montag (10./11.06.2018) zwischen Libyen und Italien gerettet, dieses Mal von dem Rettungsschiff „Sea Watch 3“. Der italienische Innenminister Matteo Salvini kündigt auch für dieses Schiff eine Schließung der italienischen Häfen an und verschärft den Ton gegenüber der EU. Italien rette und lasse retten, während Frankreich seine Grenzen für Migrant*innen geschlossen habe (i.e. die italienisch-französische Grenze) und Spanien seine Grenzen mit Waffengewalt verteidige (i.e. mit Schüssen an den EU-Grenzzäunen um Ceuta und Melilla).

Der Bürgermeister der italienischen Hafenstadt Livorno, Nigorin von der Mit-Regierungspartei Cinque Stelle, schloss sich heute den Bürgermeistern von Neapel, Palermo, Messina und Reggio Calabria an: Im Protest gegen die Regierung erklärte er Livorno zur offenen Stadt, die die Bootsflüchtlinge gerne aufnehme. Doch nach wenigen Minuten verschwindet seine Ankündigung von Facebook. Zeitungen und Blogs berichten von innerparteilichen Protesten gegen die Führung von Cinque Stelle, die im Bündnis mit der Lega die Blockade der italienischen Häfen mitträgt.

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10. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Seenotrettung Aquarius: 629 Boat-people vor Italien blockiert · Kategorien: DT, EN, IT, Italien, Libyen · Tags: ,

In der Nacht von Samstag auf Sonntag (09./10.06.2018) hat das Rettungsschiff Aquarius, mit dem Personal der NGO „Ärzte ohne Grenzen“, 629 Bootsflüchtlinge im zentralen Mittelmeer aufgenommen. Das italienische Innenministerium unter Minister Matteo Salvini (Lega) verweigert das Anlaufen des Schiffs in Italien. An Bord sind u.a. 40 Bootsflüchtlinge, die nach Sinken ihres Boots aus dem Wasser gerettet wurden, 123 unbegleitete Minderjährige, 11 Kleinkinder und 7 Schwangere.

Malta verweigert die Aufnahme, da die Rettungen von der italienischen Seenotrettungsstelle koordiniert wurden und sich daraus eine Aufnahmepflicht Italiens ergebe. Außerdem sei Lampedusa der nächstgelegene Hafen, auch das habe juristischen Ausschlag zu geben. Der italienische Innenminister macht neben Malta die EU für die Situation verantwortlich, die Italien bei Rettung und Aufnahme allein lasse. Die Bürgermeister von Neapel und Palermo haben ihre Städte zur Anlandung der „Aquarius“ und zur Aufnahme der Bootsflüchtlinge bereit erklärt, im Protest gegen das italienische Innenministerium. Innenminister Matteo Salvini erhält bei seiner Blockade-Entscheidung Rückendeckung durch die oppositionelle Partei „Forza Italia“ (Berlusconi), während von der größeren Regierungs-Koalitionspartei „Cinque Stelle“ kaum etwas zu hören ist. Lediglich Danilo Toninelli, Minister für Verkehr und Infrastruktur, hat an Malta appelliert, die internationalen Absprachen einzuhalten.

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10. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Mittelmeer: Sechs Rettungseinsätze vor der Küste Libyens · Kategorien: IT, Italien, Libyen · Tags: ,

Bei mehreren Rettungseinsätzen vor der libyschen Küste sind über 600 Boat People gerettet worden, darunter sieben schwangere Frauen, elf Kinder.und 123 unbegleitet Jugendliche. Sie befinden sich an Bord der Aquarius (SOS Mediterranee und sind auf dem Weg nach Italien. Gleichzeitig musste sich der Kapitän der Sea Watch in Reggio Calabria einem stundenlanges Verhör aussetzen und Journalisten an Bord wurden gezwungen, der Polizei Filmaufzeichnungen von dem letzte Einsatz auszuhändigen. Während der Innenminister das Engagement der NGOs weiterhin denunziert und ihnen offen droht, hat Premierminister Giuseppe Conte am Rande des G7-Treffens verlauten lassen: Dieser Regierung geht es nicht um die NGOs, sie sind nicht unser Problem.

Corriere della Sera | 10.06.2018

Migranti, notte di soccorsi nel Mediterraneo: oltre 600 profughi in salvo

Sei operazioni di salvataggio al largo della Libia. Tra i migranti sulla nave Acquarius di Sos Mediterranee, anche sette donne incinte e 11 bambini

Notte intensa nel Mediterraneo dove, al largo della Libia, sono state avviate sei operazioni di soccorso in cui sono stati recuperati oltre 600 migranti. Coinvolte tre navi mercantili (Vos Thalassa, Everest e Jolly Vanadio), la Aquarius di Sos Mediterranee — con a bordo personale di Medici Senza Frontiere — e tre motovedette della Guardia Costiera italiana di base a Lampedusa. I migranti sono stati poi trasbordati tutti sulla nave Aquarius. Dove ora ci sarebbero, in attesa di sbarcare, 629 persone tra le quali 123 minori non accompagnati, 11 bambini e 7 donne incinte.

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09. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Sea Watch mit 232 Boat People an Bord in Reggio Calabria gelandet · Kategorien: IT, Italien, Libyen, Malta · Tags: ,

Zum ersten Mal wird Matteo Salvini in seiner neuen Funktion als Innenminister mit der Tatsache konfrontiert, dass ein NGO-Rettungsboot, die Sea Watch, einen italienischen Hafen anläuft und dort über 200 Migranten an Land gehen. Salvini schäumt vor Wut: gegen die Regierung von Malta, die ‚Nein‘ sagt, wenn es um die Landung von Booten geht, die Migranten im Mittelmeer retten, gegen die NGOs, deren Schiffe als ‚Taxis‘ fungieren, und gegen seinen Vorgänger Minniti, dessen Push Back Abkommen mit Libyen nicht funktioniert. Wörtlich: „Wir machen uns zum Gespött der Bürger einer deutschen NGO unter niederländischer Flagge, die Malta passiert, grüßt und dann in Italien ankommt. Einige sind Hilfsorganisationen, andere machen Geschäfte.“ Derweil trifft sich Roberto Fico, Präsident der Abgeordnetenkammer und Mitglied des M5S mit Ärzte ohne Grenzen und Amnesty International und vertritt dort eine Position, die der von Salvini diametral entgegengesetzt ist: „Organisationen, die anderen helfen, verdienen Unterstützung. Solidarität gilt immer allen und nicht nur jemand Besonderen.“

La Stampa | 09.06.2018

Salvini costretto a far sbarcare i primi migranti. Lo sfogo contro Malta: “Non può dire no alle navi”

La Valletta replica: «Falso». E il ministro attacca le Ong: «Sono taxi». Scontro con Fico: «Lo Stato sia vicino a chi aiuta»

Il mare è calmo, riprendono le partenze dalla Libia e il neoministro Matteo Salvini si scontra con la prima emergenza. Ha toccato con mano il meccanismo di naufragi al largo della Libia-soccorsi-rifiuto da parte di Malta-Sos all’Italia. Ha dovuto accettare il fatto compiuto, ma schiuma rabbia. Contro il governo maltese, innanzitutto: «Il buon Dio ha messo Malta più vicino della Sicilia alla Libia. Non è possibile che risponda “no” a qualsiasi richiesta di intervento». Contro le Ong: «C’è un preciso disegno, al limite delle acque territoriali della Libia, per fungere da taxi». Contro il suo predecessore, Marco Minniti: «Il regolamento non funziona. Non accetto lezioni».

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08. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Le politiche di Minniti, oltre Minniti. In attesa del colpo finale di Salvini contro le ONG · Kategorien: IT, Italien, Libyen · Tags: ,

ADIF | 07.06.2018

di Fulvio Vassallo Paleologo

L’attacco alle ONG che salvano vite nel Mediterraneo centrale e la imposizione di un Codice di condotta che doveva imporre regole in contrasto con le Convenzioni internazionali, hanno costituito lo snodo centrale della politica di contrasto dell’immigrazione, che adesso Minniti rivendica come un “successo” del governo Gentiloni, per la forte riduzione degli arrivi. Riduzione alla quale corrisponde un aumento delle persone internate nei centri di detenzione in Libia, che non sono certo evacuate, se non in minima parte, con le operazioni di rimpatrio “volontario” gestite dall’OIM, e con i ponti aerei organizzati dall’UNHCR verso il Niger, dove dovrebbero trovare accoglienza i soggetti più vulnerabili. Persone che non trovano poi altri paesi disposti ad accoglierli e sono quindi destinate ad un limbo di durata indefinita. Se non a ritornare in Libia per essere di nuovo vittime del traffico di esseri umani.

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