06. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Hafenstadt Berlin · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

der Freitag | 02.07.2018

Lifeline Aktivisten haben sich am Berliner Flughafen Tegel versammelt, um Geflüchtete aus Malta zu empfangen – doch die dürfen nicht kommen. Am Ende steht ein Zeichen

Cem Bozdoğan

Der Flughafen Berlin-Tegel. Hier landet gleich eine Maschine mit Passagieren aus Malta, die über Zürich in die deutsche Hauptstadt fliegen. In der Eingangshalle des Flughafens vor der Anzeigetafel warten 15 Erwachsene, ein Kleinkind und ein Hund in einer geschlossenen Gruppe. Zehn Minuten vor Ankunft packen einige von ihnen orangene Tücher aus, andere orangefarbene Plakate. Nur 50 Meter weiter stehen drei Sicherheitsmänner. Sie fallen nicht nur durch ihre neonfarbenen Sicherheitswesten auf, sondern auch durch die mürrischen Blicke, die sie der Gruppe zuwerfen. Um 18:57 Uhr ändert sich die Anzeigetafel, die Maschine aus Zürich ist „gelandet“.

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05. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Barcelona: Hier sind sie willkommen · Kategorien: Spanien · Tags: , ,

Zeit Online | 04.07.2018

Während Europa sich abschottet, nimmt Barcelona schiffbrüchige Migranten auf. Die Ankunft der „Open Arms“ feiert die Stadt als Signal gegen die EU-Flüchtlingspolitik.

Eine Reportage von Julia Macher, Barcelona

Als am frühen Morgen die Skyline von Barcelona zu sehen ist, springt Tagnabou Elvis auf, klatscht in die Hände und singt auf Englisch: „Ich bin froh, in Barcelona leben zu dürfen.“ Der Mann mit den kurzen Zöpfchen ist einer von 60 Menschen, die das Rettungsschiff der spanischen Organisation Open Arms vor der libyschen Küste aufgenommen hat und die jetzt innerhalb von 30 Tagen in Spanien Asyl beantragen können oder weiterreisen werden – ähnlich wie die Flüchtlinge der Aquarius im Juni.

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01. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Barcelona lässt „Open Arms“ anlegen · Kategorien: Italien, Libyen, Malta, Spanien · Tags: , ,

ARD Tagesschau | 01.07.2018

Die „Open Arms“ darf nach der Zusage durch die spanische Regierung im Hafen von Barcelona anlegen. Das Schiff rettete 60 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer. Italien und Malta hatten die Aufnahme zuvor verweigert.

Ein Rettungsschiff mit 60 Flüchtlingen an Bord darf nach einem Streit um Zuständigkeiten im spanischen Barcelona anlegen. Die „Open Arms“, ein Schiff der Hilfsgruppe Proactiva Open Arms aus Barcelona, werde aufgenommen, teilte die spanische Regierung mit.

Die spanische Hilfsorganisation Proactiva Open Arms schrieb auf Twitter, dass ihr Schiff „Open Arms“ mit 60 geretteten Personen an Bord Barcelona anlaufen dürfe.

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26. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für LIFELINE: Verhandlungen auf EU-Ebene · Kategorien: Deutschland, EU, Italien, Libyen, Malta, Spanien · Tags: , ,

Aufgrund des Drucks vieler Städte, Regionen und eines Staats – Portugal – , die die über 200 Boat-people des NGO-Rettungsschiffs LIFELINE aufnehmen wollen, konnte die maltesische Regierung erfolgreice Verhandlungen mit den EU-Repräsentanten Tusk und Juncker sowie mit Kanzlerin Merkel aufnehmen. Die positiven Ergebnisse gelangten heute nachmittag in die Medien. Laut italienischer Presseberichte wurden die Lorbeeren falsch zugeteilt: Den Durchbruch erzielten weder Macron noch der Papst noch der italienische Regierungschef Conte. Doch das Feilschen um genaue Übernahmezahlen soll nach italienischen Medienberichten weiterhin anhalten: Die Regierungen Deutschlands, der Niederlande und Spaniens blockieren im Moment die Anlandung der LIFELINE in Malta. Eine herausragende Blockierer-Rolle soll der deutsche Innenminister Horst Seehofer spielen.

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26. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Berlin und Kiel wollen Flüchtlinge der LIFELINE aufnehmen · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags: , ,

Spiegel Online | 26.06.2018

Rettungsschiff im Mittelmeer Berlin und Kiel wollen Flüchtlinge der „Lifeline“ aufnehmen

Das Rettungsschiff „Lifeline“ darf nach Tagen des Herumirrens in Malta einlaufen – aber wohin sollen die Menschen an Bord? Nun haben sich die Städte Berlin und Kiel bereit erklärt, die Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Städte Berlin und Kiel wollen Flüchtlinge des Rettungsschiffs „Lifeline“ aufnehmen – das berichten die „taz“ und der „Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag“. Etwa 230 Migranten und Flüchtlinge, sowie 17 deutsche Besatzungsmitglieder harren seit Donnerstag auf dem Schiff im Mittelmeer aus. Das Schiff der deutschen Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ darf nach Aussage der italienischen Regierung nun in Malta einlaufen.
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26. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für LIFELINE: Welche Blockade-Rolle spielte Seehofer? · Kategorien: Deutschland, EU, FFM-Texte, Italien, Kommentar, Libyen · Tags: , ,

In der europäischen Nachkriegsgeschichte ist die politische Tragödie der Kollektivabschiebung von 1.000 bis 2.000 Menschen – Boat-people im Mittelmeer – zurück in KZs in unmittelbarer Nachbarschaft der EU beispiellos. Ob und in welchem Ausmaß diese Menschen am vergangenen Wochenende tatsächlich von ihren Booten geholt und nach Libyen deportiert wurden, oder wie viele ertrunken sind, wissen wir nicht, denn es gibt keine Zeugen außer den libyschen Küstenmilizen und keine Kontakte zu Überlebenden und Deportierten.

Am Samstag, dem 23.06.2018, verständigte die italienische Seenotrettungsleitstelle in Rom (MRCC) alle Schiffe im zentralen Mittelmeer über die Seenot von 1.000 Boat-people. Und sie gab offiziell bekannt, dass sie sich aus der Koordination der Seenotrettung im zentralen Mittelmeer mit sofortiger Wirkung zurückzieht. Sie wies ein NGO-Rettungsschiff explizit an, nicht an eventuellen Rettungen dort teilzunehmen.

Dieses massenhafte Refoulement mit möglicher Todesfolge Vieler wird die italienische Regierung nur mit Rückendeckung der EU veranlasst haben.

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26. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für LIFELINE: Berlin will Flüchtlinge aufnehmen · Kategorien: Deutschland, EU, Frankreich, Italien, Libyen · Tags: , ,

taz | 26.06.2018

Die „Lifeline“ darf in einem Hafen auf Malta anlegen. Berlins rot-rot-grüner Senat erklärt sich bereit, die Bootsflüchtlinge aufzunehmen.

Erik Peter

BERLIN taz | Berlin hat sich bereit erklärt, Flüchtlinge des seit Tagen auf dem Mittelmeer wartenden Rettungsschiffs „Lifeline“ aufzunehmen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) forderte von der Bundesregierung, „dass sie alles unternimmt, um diese humanitäre Krise vor unserer Tür zu beenden“. Weiter sagte er: „Und ich kann das auch für unsere Koalition hier in Berlin sagen, dass wir natürlich bereit sind, Menschen zu helfen, die Schutz und Sicherheit suchen.“

Müller äußerte sich am Rande der Ehrenbürgerschaftsverleihung an die beiden Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer und Inge Deutschkron. Zuvor hatte sich Müller mit seinen Koalitionspartnern, dem Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), auf dieses Vorgehen verständigt. Berlin wolle die Geflüchteten in Kooperation mit anderen Städten aufnehmen.

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16. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für WTM-AP: Call for Safe and Open Harbours! · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Call for Safe and Open Harbours!

Cities of Solidarity and Refuge against the Barbarity of Racism and closed Borders

We are human rights defenders, trade unionists, precarious workers, activists, mayors, lawyers and researchers. We belong to migrant communities, non-governmental organisations, and church groups. We are self-organised groups, individuals and institutions. We live in small and big cities, in communities that welcome newcomers and find ways to live in common. We come together because we want to build and spread transnational structures of solidarity for an open society with equal rights for everybody. What brings us together is a refusal of the racist and authoritarian drift carried by many governments, national parties and movements across Europe and beyond.
Toward Transnational Structures of Solidarity – Safe Harbours Now!
We know all too well that rescue at sea is not the solution to migrants dying on their journeys to Europe. Nobody should have to risk their lives to travel somewhere. But we also know that, in the current situation, we need search and rescue missions, and we know that they depend on ‘safe harbours’, whether these are physical docklands on the coast or just inland communities offering refuge. This is why we want our cities to become safe harbours, which we define as follows, beyond the framework of existing legal definitions and arrangements: 

 1) A Safe Harbour is an open space, where people are welcomed and assisted regardless of their origins, race, gender and class. It is a place that is open to the city, where civil society actors can enter and monitor the situation.

2) A Safe Harbour is a disobedient space, where voices are heard that denounce racist agitation, any attempt to block arrivals, and any policy of deterrence.
3) A Safe Harbour is a space where human rights are respected, where people are not exposed to the risk of torture, persecution, or inhuman and degrading treatments.
4) A Safe Harbour is a space where the right to mobility is enacted, where people are granted the possibility to stay but also to move on. 
5) A Safe Harbour is a place where neither migrants nor those who stand in solidarity with them are criminalised – neither for driving the boat on which they travelled, nor for rescuing people in distress at sea, neither for giving migrants independent information, nor for helping them to continue their journey.
 
We want to turn our cities into spaces of inclusion, not exclusion, of refuge and sanctuary, not deterrence. We struggle for communities of welcome and against those of segregation. As a new alliance, we want to foster intra-municipal and trans-national solidarity that allows people to move freely from their first place of disembarkation to other destinations within and beyond the country where they first landed, beyond any hotspot-, Dublin- and relocation system.
 
Open the harbours now! Open the cities! End the death of migrants at sea! 

Contact for signatures: wtm-alarm-phone@antira.info  Weiterlesen »

16. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für How Cities Can Help Solve Europe’s Crisis Over Refugees · Kategorien: Lesehinweise · Tags:

News Deeply | 13.06.2018

Local authorities are often responsible for supporting refugees, but excluded from resources and policymaking. We talk to Frederic Vallier, secretary-general of the ‎Council of European Municipalities and Regions, about why cities should have a seat at the table.

When Italy’s hard-line new interior minister, Matteo Salvini, declared Italy’s ports closed to migrant rescue boats – effectively stranding 629 people at sea – the city of Palermo rebelled. Mayor Leoluca Orlando said he was ready to accept the MS Aquarius at the Sicilian capital’s port, but without the help of the Italian coast guard it was impossible for him to do so.

The conflict between the mayors of southern Italian cities and the national government, as well as recent disputes in Paris between Mayor Anne Hidalgo and President Emmanuel Macron over who is responsible for that city’s ever-shifting migrant camps, are only the latest manifestation of long-building tensions between European cities and nation-states over what to do about refugee populations.

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31. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für Solidarische Städte in Europa? · Kategorien: FFM-Texte, Kommentar · Tags:

Seehofer startet durch, und Salvini weist nicht nur die Rettungsschiffe der NGOs ab, sondern will jetzt auch die Roma im Land zählen lassen. Europa gerät in Turbulenzen, wie man sie sich noch vor kurzem kaum hat vorstellen können. Die polnische Entwicklungen und noch Orbáns zweiter Sieg schienen weit in der Peripherie statt zu finden.

Gegenüber dem beharrlichen Angriff rechtspopulistischer Medien und einer mit bestürzender Geschwindigkeit sich formierenden Rechten scheint die deutsche Willkommenskultur sich aufzulösen. Inzwischen treibt nicht mehr „das Volk“ die politische Klasse vor sich her, sondern eine energische und intelligente Maschinerie transformiert die Gesellschaft. Die mehrheitliche Ablehnung von Abschiebungen ist in den Umfragen deutlich ins Gegenteil gekippt. Wer hätte sich träumen lassen, dass die Zivilgesellschaften auch in Westeuropa so wenig resistent sind?

Wächst das Rettende auch? Ein Blick auf die pro-europäische Fraktion der politischen Klasse lässt nicht viel Gutes erwarten. Allerdings gibt es Minderheiten, die uns unterstützen werden, quer zu den traditionellen Fraktionen, wenn wir den Versuch wagen, Elemente eines global orientierten Humanismus zu formulieren, in dem die Grundrechte *aller* Menschen im Mittelpunkt stehen. Es gibt überall in Europa ein stabiles Drittel sozial, demokratisch und irgendwie links orientierter Menschen, von denen freilich manche sich in die Innerlichkeit zurückziehen werden. Sie sind auf nationalem oder europäischem Niveau nicht mehrheitsfähig, allen linken Sammlungsbewegungen zum Trotz. Aber sie sind mehrheitsfähig in vielen, vielleicht den meisten, Städten Europas.

Das Rettende wächst in den Städten. Wir werden auch in Europa einen Dualismus erleben zwischen den nationalen Politiken und den Städten, wie in den USA oder Kanada. Die Freiheit wird in den Städten verteidigt.

Ein Europa von Oben wird es nicht geben. Schaffen wir also ein Europa von Unten, das mit sicheren Häfen, sicheren Korridoren der Migration und sicheren Orten in den Städten beginnt, und in dem sich städtische Milieus und solidarische Orte zu Keimzellen eines anderen Europa entwickeln.

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