13. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Frankreich, Italien Grenze: Polizeiknüppel gegen Flüchtlinge · Kategorien: Frankreich, Italien, Libyen · Tags: , ,

Il Fatto Quotidiano

Migranti, a Ventimiglia frontiera chiusa: proteste e cariche. A Milano profughi via dalla stazione. Nuovo campo a Roma

A Mentone la Francia ha sigillato il confine e gli immigrati minacciano lo sciopero della fame. Molte le manifestazioni di dissenso, c’è stata anche una carica delle forze dell’ordine italiane. A Milano intanto, sono stati chiusi con delle reti i mezzanini che nei giorni scorsi erano diventati un rifugio improvvisato per centinaia di persone. Nella Capitale è stato allestito un accampamento temporaneo vicino alla stazione Tiburtina

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13. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für EU Militärplan – Mittelmeer Libyen – am Scheitern · Kategorien: EU, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Quelle: Spiegel Online

Flüchtlinge im Mittelmeer: Start der EU-Mission gegen Schleuser droht zu scheitern

Die EU will auch im Mittelmeer vor Libyen gegen Menschenschmuggler vorgehen. Doch nach SPIEGEL-Informationen wird daraus womöglich vorerst nichts: Der Uno-Sicherheitsrat macht Probleme.

Der Start der EU-Mission zur Bekämpfung von Schleuserbanden im Mittelmeer droht nach SPIEGEL-Informationen zu scheitern. Die EU hatte beschlossen, Schlepperboote, in denen Flüchtlinge das Mittelmeer überqueren, auch in libyschen Gewässern und an der Küste mit militärischen Mitteln aufzubringen und zu zerstören.

Doch für einen Einsatz auf libyschem Boden oder in den Gewässern des Landes bräuchte die EU zumindest ein Mandat des Uno-Sicherheitsrats. Das scheitert bislang an russischen Einwänden.Mehrere Mitgliedstaaten haben sich deswegen dafür ausgesprochen, die Anti-Schleuser-Operation zunächst auf die erste Phase des Plans zu beschränken. Diese sieht lediglich die Aufklärung von Schleusernetzwerken in internationalen Gewässern im Mittelmeer vor. Zu den Befürwortern dieser Variante gehört auch Deutschland. Andere EU-Partner, allen voran Italien, lehnen das ab.Auch die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, ist gegen eine Operation light. Beschränke sich die EU auf eine Aufklärungsmission und die verstärkte Rettung von Flüchtlingen durch EU-Schiffe, liefere man falsche Anreize für Schleuser, sagte Mogherini im EU-Militärausschuss.Die Politikerin warnte, Schleuser würden ermuntert, Flüchtlinge auf unsicheren Booten bis in internationale Gewässer zu bringen, wo diese dann aufgenommen würden. Sie werde daher nicht empfehlen, nur die eingeschränkte Variante der Operation EUNAVFOR MED auf der nächsten Sitzung der Außenminister am 22. Juni zu beschließen.

13. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Italien droht mit Massenabschiebungen · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Quelle: Corriere della Sera

Migranti: Governo pensa ai rimpatri. Viminale: perse le tracce di 50 mila

Pronto il cambio di passo: aiuti ai Paesi di origine. Tensione nelle stazioni. La Francia chiude i confini

di Francesco Verderami

La piena ha raggiunto le città. Dopo aver allagato i campi del Sud e le periferie del Nord, il fiume ha invaso i centri di tutt’Italia. È un’alluvione di disperati. L’esodo biblico di migranti non trova più sbocchi nemmeno alle frontiere, dove i Paesi confinanti hanno alzato gli argini senza preoccuparsi del fatto che – nella piena – sta affogando anche l’Europa. L’Italia resta dunque sola con la sua emergenza. E proprio nelle emergenze si misurano le capacità dei governanti. Nella piena dell’Elba, era il 2002, il tedesco Gerard Schroeder si riguadagnò la fiducia della Germania e la riconferma alla cancelleria. Nell’alluvione di New Orleans, era il 2005, il presidente George W. Bush vide invece affondare il suo rapporto con gli americani.

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12. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für EU-Aktionsplan gegen die Schleusung von Migranten (2015-2020) · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , , , , ,

EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 27.5.2015

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS-UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

EU-Aktionsplan gegen die Schleusung von Migranten (2015-2020)

Quelle: pdf

12. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für WTM Alarmphone: „Mit Karten gegen Migrationskontrolle“ · Kategorien: Alarm Phone, Hintergrund, Italien, Lesehinweise, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

Quelle: Migration-Info

Mit Karten argumentieren: Ein machtvolles Instrument der Migrationskontrolle – und für den Widerstand dagegen

Stephan Liebscher

Visuelle Darstellungsformen wie Karten werden im Zusammenhang mit Migration oft als Nebenprodukte oder Illustrationen behandelt. Dabei prägen auch sie den Diskurs über Migration und werden von verschiedenen Akteuren instrumentalisiert. Auf der einen Seite versuchen Akteure des Migrationsmanagements politische Maßnahmen zur Migrationssteuerung und -kontrolle mit Karten zu legitimieren, während auf der anderen Seite neue Akteure auftreten, die Grenzschützern unterlassene Hilfeleistung bei Schiffen in Seenot vorwerfen und ihre eigenen visuellen Darstellungen von Migration erzeugen.

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12. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Tunesien bringt 356 Boat-people auf · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Quelle: Yahoo News

Tunisia rescues 356 migrants off southeast coast

Tunisia’s navy on Wednesday rescued 356 migrants including a two-month-old baby girl off the country’s southeastern coast near Ben Guerdane, the Red Crescent said. Red Crescent official Ammar Lamloum told AFP that the group of migrants, mainly Africans, had been trying to reach the Italian island of Lampedusa when they were rescued. „They are now at the port in Ben Guerdane,“ he said.

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12. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Zivil-militärische Zusammenarbeit auf dem Mittelmeer – tp · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , , , , , ,

http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/45/45169/1.html
Zivil-militärische Zusammenarbeit auf dem Mittelmeer

Matthias Monroy 11.06.2015

Maßnahmen, die zuvor gegen Kinderpornografie und Terrorismus eingeführt wurden, werden nun gegen unerwünschte Migration in Stellung gebracht. Auch das BKA macht mit

Die Europäische Union will der verstärkten Migration in ihre Mitgliedstaaten mit einem ganzen Arsenal kriminalpolizeilicher Maßnahmen entgegentreten. Die EU-Kommission hat deshalb einen „EU-Aktionsplan gegen die Schleusung von Migranten“[1] veröffentlicht. Weiterlesen »

09. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Libysche Milizen – Flüchtlinge: Lasst sie ausreisen! · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Quelle: Inhaftierung von Flüchtlingen: Spielball im libyschen Chaos – taz.de

Inhaftierung von Flüchtlingen

Spielball im libyschen Chaos

Libyens Bürgerkrieg stellt die Migranten vor die Wahl: Sie können die Fahrt übers Mittelmeer wagen – oder in Milizenlagern verschwinden.

TRIPOLIS taz | Mohammed arbeitet seit sechs Jahren auf dem Goldmarkt in der Medina von Tripolis. Mit der Wirtschaftskrise nehme in der libyschen Hauptstadt die Diskriminierung gegen Christen und Migranten zu, daher habe er sich einen Platz auf einem Schmugglerboot reserviert, sagt der Pakistani aus Karatschi. „Ich weiß, dass ich in Europa ein Illegaler werde, aber ich habe keine Wahl“, sagt der Familienvater. Weiterlesen »

09. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für „Mittelmeer: Mehr als 100.000 Bootsflüchtlinge seit Januar“ – Spiegel · Kategorien: Ägypten, Alarm Phone, Griechenland, Italien, Libyen, Marokko, Mittelmeerroute, Spanien, Türkei · Tags: , ,

Mittelmeer: Mehr als 100.000 Bootsflüchtlinge seit Januar

Das Uno-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in Genf spricht von einem „dramatischen Anstieg“. Seit Jahresbeginn hätten rund 103.000 Menschen ihr Leben auf der gefährlichen Route über das Mittelmeer riskiert, berichtet die Uno-Organisation. Die meisten der Flüchtlinge erreichten bei ihrer Überfahrt mit oft seeuntauglichen Schiffen die Küsten Italiens und Griechenlands:

  • 54.000 Flüchtlinge kamen bisher nach Italien
  • 48.000 erreichten Griechenland.
  • 920 weitere Ankömmlinge wurden in Spanien gezählt, 91 in Malta.

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09. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Libyen: Fluchthilfe und Milizenpropaganda – nzz · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Quelle: Pressreader

„Ein Fischkutter ohne Fischgeruch

Um das Schlepperwesen vor der Küste Libyens zu bekämpfen, fordert Tripolis dringend Unterstützung aus Europa

[…] Beat Stauffer, Misrata

Das schwer gesicherte Hauptquartier der Küstenwache von Misrata liegt nur wenige Kilometer vom Stadtzentrum entfernt. Am Pier dümpeln zwei Polizeiboote, am Ufer liegt eines der an Land geschleppten Schlauchboote. Hier befindet sich das Reich von Oberst Reda A. Essa. Der elegant gekleidete Kommandant der Küstenwache ist Ingenieur und hat etwas Weltläufiges. Vor kurzem noch nahm er in Spanien an einem Kongress von Migrations- und Sicherheitsexperten teil. Nun stellt er sich, mit heiserer Stimme, den Fragen einer Handvoll europäischer Journalisten.

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