Spanien – Frankreich, die neue Migrationsroute

Seit der Flucht vor den Franco-Truppen 1939 beginnt erstmals wieder eine Fluchtroute am Rande der Pyrenäen von Spanien nach Frankreich. 80 bis 100 Transitaufenthalte würden an der Grenze im Baskenland und auf der katalanischen Seite gezählt. Städtische Kommunen und Hilfsorganisationen organisieren auf der spanischen Seite Unterkünfte. Die französische Polizei hat nach Angaben des französischen Innenministeriums im laufenden Jahr bereits 10.500 Transitgeflüchtete zurückgeschoben. An der französisch-italienischen Grenze liegen diese Zahlen noch höher.

Flüchtlingskarawane in die USA fordert ersten Toten

Am Sonntag wurde der 26-jährige Henry Diaz aus Honduras von einer Gummikugel so schwer am Kopf verletzt, dass er auf dem Weg ins Krankenhaus starb. Über hundert Migrant*innen wurden verletzt, als sie versuchten, die Grenze nach Mexiko zu überqueren. Als Ursache für die Abwanderung nennen Experten inzwischen den Klimawandel, der die Bauern zwingt, ihr Land zu verlassen. Das US-Verteidigungsministerium hat angekündigt, 5.000 Militärs an die Grenze zu verlegen. Und Trump plant die Errichtung von Zeltstädten entlang der Grenze, durch Migrant*innen abgeschreckt werden sollen.

Spanien verbietet per Dekret Go-Fast-Boote

Nachdem in den vergangenen Monaten marokkanische Harragas auf sogenannten Go-Fast-Booten nach Spanien gelangen, verbietet Spanien per sofortigem königlichen Dekret und ohne Einbeziehung des Parlaments diese Schlauchboote mit mehreren starken Außenbordmotoren. Anscheinend wird eine Registrationspflicht eingeführt. Die Go-Fast-Boote sind seit Jahren auch im Haschisch-Transport in Gebrauch, wurden deswegen aber nie von spanischer Seite verboten.

Melilla: Kollektivabschiebung von 55 Transitgeflüchteten

Zum zweiten Mal führt Spanien eine Kollektivabschiebung von EU-Zaunkletterern aus Melilla nach Marokko durch. 55 der 208 Transitgeflüchteten, die erfolgreich den Zaun überwunden haben, schoben die spanischen Behörden innerhalb von 24 Stunden ab. Dazu hatten die Behörden u.a. 30 Anwälte organisiert, die bei der größtenteils in der Nacht durchgeführten Aktion mit halfen. Menschenrechts- und Juristenorganisationen kritisierten, dass in der Eile keine wirkliche Rechtshilfe durchgeführt werden kann.