18. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für „Refugees in Greece hopeless as Europe eyes more returns“ · Kategorien: EU, Griechenland · Tags: ,

Al Jazeera 18.07.18

While Europe tightens restrictions on refugees, asylum seekers in Greece say there is no future in the country.
by Patrick Strickland

Athens, Greece – Heat radiated from the pavement on a summer day at the Eleonas refugee camp in an industrial area on the outskirts of the Greek capital. Wearing a flowing shirt, Manazza Fatima wrapped a salmon-coloured scarf loosely around her head.
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13. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für 60.000 migrants died since 2000 – UN · Kategorien: Griechenland, Italien, Libyen, Marokko, Spanien, Türkei · Tags: , , ,

News Clicking | 12.07.2018

No fewer than 60,000 migrants have perished in desperate attempts to escape from the difficulties in their countries and have better lives in other countries, mostly in Europe and America.

UN Secretary-General, Antonio Guterres, said during a press briefing at the UN headquarters as the General Assembly set to agree on a new global compact on migration that migration is a positive global phenomenon.

Guterres highlighted the “immense potential” of harnessing the benefits of orderly migration and lower the risks facing millions on the move without documentation.

“Migration is a positive global phenomenon. Migrants are a remarkable engine for growth.

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05. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Negativbeispiel Griechenland · Kategorien: Afrika, EU, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

nd | 04.07.2018

Flüchtlinge werden schon jetzt in Aufnahmezentren zusammengepfercht – zum Beispiel auf Lesbos. Die Migranten sind die Leidtragenden, meint Valeria Hänsel

Der sogenannte Asylkompromiss ist vor allem ein Triumph der Befürworter_innen von Abschottung und Ausgrenzung. In Deutschland haben die unermüdlichen Parolen von AfD und CSU den politischen Diskurs so weit nach rechts verschoben, dass die »Europäische Lösung der Flüchtlingskrise« von Angela Merkel schon fast als ein Akt der Solidarität erscheint. Denn wochenlang wurden hierzulande nur noch zwei mögliche Positionen innerhalb der Migrationspolitik diskutiert: entweder die Abschottung der nationalen oder der europäischen Außengrenzen. Nun ist auch dieser Gegensatz gefallen. Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene setzen CSU und CDU auf Lager und Zurückweisung.

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01. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Ägyptens Parlamentspräsident lehnt EU-Aufnahmezentren ab · Kategorien: Ägypten, EU · Tags:

Welt | 01.07.2018

Ali Abd al-Aal erteilt der EU eine Absage. Lager seien in Ägypten verboten. Zudem würden dort bereits zehn Millionen Flüchtlinge leben, sagt der Parlamentspräsident. Er erwarte Hilfe von der EU – und Deutschland. Die Kanzlerin aber lobt er.

Ägyptens Parlamentspräsident Ali Abd al-Aal lehnt Aufnahmezentren der EU für Migranten, wie sie beim Gipfel vom Donnerstag beschlossen wurden, in seinem Land ab. „EU-Aufnahmeeinrichtungen für Migranten in Ägypten würden gegen die Gesetze und die Verfassung unseres Landes verstoßen“, sagte Abd al-Aal, der die ägyptische Verfassung von 2014 mitverfasst hat, der WELT AM SONNTAG. „Die ägyptische Gesetzeslage lässt ganz allgemein schon keine Errichtung von Flüchtlingslagern zu.“

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30. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für UN warns of ‚catastrophe‘ as 160,000 flee southern Syria push · Kategorien: Syrien · Tags:

Al Jazeera | 29.06.2018

Number of displaced people jumps amid UN alarm at reports of fleeing civilians being forced to pay for safe passage.

The United Nations has warned of a looming „catastrophe“ in southern Syria, as it raised the number of people fleeing a fierce government offensive aimed at retaking rebel-held areas to 160,000.

Zeid Ra’ad al-Hussein, the UN’s high Commissioner for human rights, said in a statement on Friday that there was a „grave risk that intensified fighting will see many civilians trapped“, condemning „[how] civilians in Syria continue to be used as pawns by the various parties“.

Launched on June 19, the Syrian government’s military push is intended to recapture the southern provinces of Deraa, Quneitra and parts of Sweida, still mostly held by opposition fighters.

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16. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Ärzte ohne Grenzen fordern Flüchtlingsstatus für Gerettete der „Aquarius“ · Kategorien: Israel, Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

La Vanguardia | 16.06.2018

El director en España de MSF, Daniel Noguera, espera que este episodio “sirva para provocar un giro radical en las políticas migratorias.

Salvador Enguix

El director de Médicos Sin Fronteras, MSF, en España, Daniel Noguera, ha rogado esta mañana en València que todos los migrantes que llegarán mañana en tres barcos, entre estos el Aquarius, puedan acogerse al estatus de refugiados. “Esta gente viene de un país, Libia, en el que han sufrido mucho y de vivir situaciones muy peligrosas, todos deben tener derecho a pedir asilo”. Noguera ha mostrado su esperanza en que este episodio del Aquarius suponga un giro radical de la política europea “para parar este escenario mediterráneo de mortalidad”.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Die EU-Türkei Vereinbarung und die griechischen Hotspots – Ein gescheitertes Pilotprojekt der europäischen Flüchtlingspolitik · Kategorien: EU, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Herausgegeben von: Eva Joly, Ska Keller, Jean Lambert, Barbara Lochbihler, Michel Reimon, Judith Sargentini and Bodil Valero
Autorinnen: Yiota Masouridou and Evi Kyprioti
Original: „The EU-Turkey Statement and the Greek Hotspots – A failed European Pilot Project in Refugee Policy“

Deutsche Kurzfassung, Juni 2018

Angesichts der gestiegenen Zahl der Schutzsuchenden in den letzten Jahren haben die EU Staaten nur unzureichend Solidarität sowohl untereinander als auch mit Flüchtlingen gezeigt. Die europäischen Regierungschefs haben es versäumt, ein dringend notwendiges System geordneter und sicherer Zugangswege für Menschen einzurichten, die in Europa Schutz suchen. Stattdessen haben sie sich für den Versuch entschieden, die Zahl der irregulären Einreisen durch informelle Ad-hoc-Kooperationen mit Drittstaaten zu reduzieren. Die EU-Türkei Vereinbarung ist das erste informelle Abkommen dieser Art; es wurde lediglich in der Form einer Pressemitteilung des Europäischen Rats am 18. März 2016 veröffentlicht. Als solche ist sie nicht rechtsverbindlich und unterliegt keiner Form von öffentlicher Kontrolle oder parlamentarischer Aufsicht, ungeachtet der Tatsache, dass dieses Abkommen erheblichen Einfluss auf die gegenwärtige Praxis der Asylverfahren in den fünf Hotspots auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios, Samos, Kos und Leros hat. Zudem stoßen die von der EU-Kommission im Jahr 2016 vorgeschlagenen Reformvorschläge für das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) auf ernste Vorbehalte, da sie die Möglichkeit beinhalten, das Modell der EU-Türkei Vereinbarung in der nahen Zukunft auf andere Länder zu übertragen.

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien blockiert Auszahlung 2. Tranche des EU-Deals mit Türkei · Kategorien: Deutschland, EU, Italien, Libyen, Türkei · Tags: , , ,

Die Auszahlung der 2. Tranche des Schmutzdeals der EU mit der Türkei steht an, doch die italienische Regierung blockiert. Sie fordert die Bereitstellung von mehr als einer Milliarde Euro der EU für einen ähnlichen Schmutzdeal mit Libyen, mithin für einen legalisierten dauerhaften Push-Back.

Il Fatto Quotidiano | 13.06.2018

Migranti, Merkel sta con l’Italia: “Ue non la lasci sola”‘. La carta che Roma è pronta a giocare: bloccare 3 miliardi alla Turchia

Roma ha chiesto alla Commissione Ue risorse sufficienti per il Fondo per l’Africa, usato per i progetti con Tripoli per la gestione dei flussi nel Mediterraneo centrale. Ora l’Italia minaccia di trasformare la riserva posta sul tema in veto. Una mossa per portare Berlino dalla sua parte: se non le arrivassero i fondi promessi per il biennio 2018-2019, Ankara potrebbe riaprire i confini e l’eventuale flusso interesserebbe la Germania

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08. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Das Ende des Flüchtlingspakts für Griechenland · Kategorien: DT, EU, Griechenland, Türkei

Telepolis | 07.06.2018

Die Türkei reagiert auf die Freilassung der „Hubschrauber-Flüchtlinge“. Offen ist, welche faktischen Konsequenzen dies für den EU-Pakt mit der Türkei hat

Wassilis Aswestopoulos

Als Reaktion auf die Freilassung der acht türkischen Militärs, welche in Griechenland Asyl gesucht und erhalten haben, kündigte die Türkei heute den Flüchtlingspakt mit Griechenland. Die acht Hubschrauberflüchtlinge, die direkt nach dem gescheiterten Putsch der Militärs gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Griechenland geflohen sind, können sich nach Gerichtbeschluss frei in Griechenland bewegen.

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklärte, dass das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei als Strafe für das griechische Asyl hinsichtlich Griechenlands ausgesetzt sei. Er bemerkte, „die Regierung in Griechenland möchte diese Situation wirklich lösen, aber gleichzeitig sehen wir, dass vom Westen aus Druck auf Griechenland ausgeübt wird“.

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04. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Flucht über das Mittelmeer: Dutzende Menschen bei Bootsunglücken ertrunken · Kategorien: DT, Mittelmeer, Tunesien, Türkei · Tags: ,

Spiegel Online | 03.06.2018

Bei Bootsunglücken im Mittelmeer sind erneut Dutzende Flüchtlinge umgekommen. Vor der tunesischen Küste starben mehr als 40 Menschen. Vor der türkischen Südküste ertranken mindestens neun Flüchtlinge, darunter sechs Kinder.

Mindestens 68 Menschen überlebten das Unglück vor der tunesischen Küste. Sie seien nach der Havarie in der Nacht zum Sonntag von Marine und Küstenschutz gerettet worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Doch für 46 Passagiere kam die Hilfe zu spät. Ihre Leichen wurden inzwischen geborgen.

Das Schiff, auf dem sich Migranten aus Tunesien und anderen Ländern befunden hätten, soll vor der Provinz Sfax gesunken sein. Lokale Medien hatten berichtet, es seien 120 Personen an Bord gewesen. Marine und Küstenschutz suchten nahe der Inselgruppe Kerkenna mit Luftunterstützung nach weiteren Opfern.

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