DLF | 24.01.2019

Im Streit um die Rettung von Migranten im Mittelmeer soll sich Italiens Innenminister Salvini wegen schwerer Freiheitsberaubung vor Gericht verantworten.

Dies erklärte Salvini in einer Videobotschaft, in der er den Brief eines Tribunals verlas, das für Vergehen von Regierungsmitgliedern zuständig ist. Es sei seine verfassungsmäßige Pflicht, die Grenzen Italiens zu schützen, betonte der Politiker der rechtspopulistischen Partei Lega. Dass Salvini tatsächlich der Prozess gemacht wird, gilt als unwahrscheinlich, da er Immunität genießt.

Im August hatte ein Schiff der italienischen Küstenwache 177 Flüchtlinge nach Sizilien gebracht. Fast eine Woche lang hatte Salvini einem Großteil der Passagiere verboten, an Land zu gehen.

„Salvini soll wegen Freiheitsberaubung von Migranten vor Gericht“