„Hera“ ist die einzige maritime Frontex-Mission auf dem Hoheitsgebiet eines Drittstaates. Ein Statusabkommen soll die gemeinsame Grenzüberwachung ausweiten. Leggeri bringt auch Türkei ins Gespräch
Matthias Monroy
Die EU-Grenzagentur Frontex will im Atlantik aufgegriffene Geflüchtete nach Senegal zurückbringen. Hierzu soll die EU-Kommission ein sogenanntes Statusabkommen mit der Regierung in Dakar abschließen. Der Vorschlag findet sich im aktuellen Jahresbericht zur Umsetzung der Seeaußengrenzen-Verordnung. Sie regelt die maritime „operative Zusammenarbeit“ von Frontex mit Drittstaaten.
Der vom Frontex-Direktor Fabrice Leggeri vergangene Woche veröffentlichte Bericht attestiert der Regierung im Senegal, dass sie die elementaren Grund- und Menschenrechte einhält und das Prinzip der Nicht-Zurückweisung nicht verletzt, wonach keine Geflüchteten in Länder zurückgebracht werden dürfen, aus denen sie geflohen sind. Dies ist die wichtigste Voraussetzung, für die engere Zusammenarbeit. Die geforderte Vereinbarung mit dem Senegal wäre die erste mit einer afrikanischen Regierung. Bislang hat Frontex lediglich Statusabkommen mit einigen Westbalkan-Staaten für die gemeinsame Überwachung von Landgrenzen abgeschlossen. Die bislang einzige Operation in einem Nicht-EU-Staat startete die Grenzagentur vor einem Jahr in Albanien.
Älteste Frontex-Mission
Seit 2006 koordiniert Frontex im Atlantik die Gemeinsame Operation „Hera“. Anlass der ersten und damit ältesten EU-Mission zur Grenzüberwachung waren viele Tausend Geflüchtete, die damals über Marokko, Mauretanien, Kap Verde und Senegal mit Booten auf den Kanarischen Inseln ankamen. Kurzzeitig hatte sich neben Portugal, Frankreich, Italien, Finnland und Luxemburg auch die Bundespolizei an „Hera“ beteiligt.
Bereits 2007 sind die Ankünfte drastisch gesunken. Für das vergangene Jahr verzeichnet die „Migrationskarte“ von Frontex lediglich 711 irreguläre Einreisen auf den spanischen Inseln im Atlantik. Derzeit scheinen die Überfahrten aber wieder zuzunehmen. Im Dezember sank ein Flüchtlingsboot mit 150 Personen vor Mauretanien, mindestens 58 ertranken dabei. Laut Medienberichten haben in den letzten zwei Monaten 1.200 Menschen die Kanaren mit dem Boot erreicht. […]
„Frontex-Direktor will Geflüchtete im Senegal ausschiffen“