La Turchia prende il controllo della Guardia costiera libica
[…] Die türkischen Streitkräfte haben mit der Ausbildung der libyschen Küstenwache begonnen. Dies ist ein weiterer Schlag gegen unseren Einfluss auf Tripolis, denn bisher wurde diese Tätigkeit von der italienischen Militärmission durchgeführt. Die Ankündigung wurde gestern offiziell vom Verteidigungsministerium in Ankara bekannt gegeben, das auch Fotos von den Lektionen verteilte. Ironie der Geschichte: Die Bilder zeigen, wie die Türken die Kurse auf zwei der Patrouillenboote abhalten, die Italien im Herbst 2018 den Behörden in Tripolis gespendet hat.
Die Initiative wird wahrscheinlich erhebliche Auswirkungen auf die Situation in der Straße von Sizilien haben. Erdogans Kontingent kann so versuchen, Einfluss auf die Kontrolle der Migrantenströme zu nehmen: In der Praxis sind sie zunehmend in der Lage zu entscheiden, ob sie die Boote anhalten oder ausreisen lassen wollen. […]
Nun erstreckt sich die Präsenz des Militärs in Ankara auch auf den Ausbildungsbereich, der ab 2018 in internationalen Gewässern von der Flotte der europäischen Mission Sophia – die vor einem Jahr suspendiert und dann geschlossen wurde – durchgeführt wurde, während sie in Libyen von der Guardia di Finanza und der Marine betreut wurde.
Unsere Regierung hat die Aufsicht über die Küstenwache von Tripolis immer als strategisch betrachtet, so sehr dass im Missionsdekret, das im Juni verabschiedet wurde, vorgesehen war, die Expedition zu verstärken und im Laufe des Jahres 2020 mehr Männer und Mittel bereitzustellen. Insbesondere wurde beschlossen, eine Werft zur Reparatur der Boote und eine Schule zur Vorbereitung der Besatzungen einzurichten. Trotz der Ankündigung Ankaras erklären Quellen aus dem Verteidigungsministerium, dass die Unterstützung für Libyen gemäß den festgelegten Plänen, die auch bei den jüngsten Treffen mit den lokalen politischen Behörden bestätigt wurden, fortgesetzt wird.
Vielleicht ist dies der entscheidende Punkt: der türkische Versuch, die Beziehungen zwischen Italien und Libyen zu stören. Tatsächlich wird gerade heute eine Delegation der Regierung von Tripolis unter der Leitung von Innenminister Fathj Bashaga in Rom erwartet. Ankara verfügt zudem über eine sehr starke Präsenz in Tripolitanien mit Soldaten, Artillerie und Panzern, die in Häfen und Flughäfen stationiert sind: eine entscheidende Armee, um die Offensive von General Haftar zurückzuschlagen. Und in seinem Kommuniqué erinnert er an: „die zwei Jahrhunderte der Freundschaft zwischen den beiden Ländern“. Als ob man sagen wollte: Wir waren vor den Italienern da.
[Rohübersetzung Deeply]
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Türkei beginnt mit Ausbildung der libyschen Küstenwache
…und tritt damit in Konkurrenz zur EU und Italien
THOMAS PANY
Türkische Streitkräfte haben mit der Ausbildung der libyschen Küstenwache begonnen, berichtet die italienische Zeitung La Repubblica. Die Zeitung bewertet dies als „weiteren Schlag“ gegen den Einfluss Roms auf die libysche Einheitsregierung (GNA) in Tripolis, da diese Tätigkeit bisher von der italienischen Militärmission durchgeführt worden sei.
Auf Fotos des Verteidigungsministeriums in Ankara, die die türkischen Ausbilder, bzw. Militärberater, zeigen, ist das Patrouillenboot Ubari 660 der libyschen Küstenwache zu sehen. Es ist eins von zwei Booten, auf denen ausgebildet wird. Laut der italienischen Zeitung wurde das Patrouillenboot 2018 der GNA von der italienischen Regierung spendiert.
Der Zeitungsbericht äußert Befürchtungen, die schon länger kursieren – dass die türkische Regierung dabei ist, „Einfluss auf die Kontrolle der Migrantenströme zu nehmen“, die über die zentrale Mittelmeerroute nach Europa zu gelangen versuchen. „Die Initiative wird wahrscheinlich erhebliche Auswirkungen auf die Situation in der Straße von Sizilien haben.“
Das geschehe schrittweise. Schon im Januar habe es erste Operationen türkischer Marinesoldaten an der Seite der libyschen Küstenwache gegeben. Die Türkei sei „zunehmend in der Lage, zu entscheiden, ob sie die Boote anhalten oder sie ausreisen lassen wollen“. Bisher ist jedoch nicht bekannt, welche Kontrolle die türkischen Militärvertreter in Libyen tatsächlich über die Küstenwache ausüben. Es gibt noch keine Berichte dazu. Klar ist, dass die militärische Schlagkraft der libyschen Einheitsregierung vollkommen von der türkischen Unterstützung abhängig ist. Entsprechend groß ist der Einfluss aus Ankara.
Anfang dieses Jahres wurde gemeldet, dass eine türkische Fregatte 30 Migranten auf einem Boot im Mittelmeer je nach Darstellung „aufgegriffen“ oder „gerettet“ und an die libysche Küstenwache übergeben habe, die sie nach Libyen zurückgebracht haben. Die NGO Sea-Watch bewertete dies als „Beteiligung an einem schweren Menschenrechtsverstoß“.
In der Darstellung des türkischen Verteidigungsministeriums ist die Ausbildung der libyschen Küstenwache Teil der Vereinbarung (memorandum of understanding, MoU) über militärische Zusammenarbeit („Ausbildung, Zusammenarbeit und Beratung“), die sie mit der GNA im letzten Jahr geschlossen hat. Am vergangenen Montag war der erst im August ernannte Verteidigungsminister der GNA, Mohammad Al-Haddad, zu Besuch beim türkischen Verteidigungsminister Hulusi Akar und dessen Generalstabschef, um die weitere Zusammenarbeit zu besprechen.
EU: 60 Millionen Euro für „libysches Grenzmanagement“
Nicht nur für Italien, sondern auch für die EU bedeutet der Einfluss der Türkei, nicht zuletzt bei der libyschen Küstenwache, eine Konkurrenz. Rund 60 Millionen Euro hat die EU für das libysche Grenzmanagement bereitgestellt. Ein großer Teil des Geldes geht an die Unterstützung der Küstenwache – über die libysche Generalbehörde für die Sicherheit der Küsten (Libyan General Administration for Coastal Security, kurz: Gacs) – wie die Publikation EU-Observer heute berichtet.
Dort wird, gestützt auf einen internen EU-Bericht, gemeldet, dass die Ausbildung von Mitgliedern der Gacs, darin eingeschlossen Personal auf Schiffen der Küstenwache, zur Wahrung von Menschenrechten, Kontrolle und Haftung nur „ärmliche Fortschritte“ mache. Ob das durch die türkischen Ausbilder verbessert wird, ist noch offen.
Der EU-Observer-Bericht verweist am Ende auf Verbindungen der libyschen Küstenwache, die wenig ruhmreich sind. Gemeldet wird die Festnahme von Abd al-Rahman Milad. Milad ist ein berüchtiger Schleuser mit berüchtigt brutalen Methoden – zugelich kommandierte er die libysche Küstenwache bei Zawiya. Der UN-Sicherheitsrat hatte ihn schon vor zwei Jahren auf eine Sanktionsliste gesetzt ( UN-Sanktionen gegen Drahtzieher des Schleppergeschäfts).
Welche Rolle Milizenführer und Schleuser gegenwärtig in der libyschen Küstenwache spielen, ist schwer zu ermitteln, herausgestellt werden in Medienberichten meist die guten Verbindungen zwischen Besatzungen der Küstenwache und Milizen, die die Aufsicht über die Lager haben, in die aufgegriffene Migranten verbracht werden.
Dass die libysche Küstenwache weiter mit Milizen verquickt ist und zumindest in Teilen sehr militant vorgeht kann, zeigte sich im November letzen Jahres, als die deutsche Staatsanwaltschaft gegen „bewaffnete libysche Milizen“ ermittelte, die das deutsche Rettungsschiff Alan Kurdi mit Schusswaffen bei einem Einsatz angegriffen hatte. „Die libysche Küstenwache“ teilt sich, worauf der Telepolis-Bericht dazu aufmerksam machte, in „zwei Behörden mit überlappenden Funktionen“ auf:
„Die Polizeiküstenwache des Innenministeriums ist eine Strafverfolgungsbehörde, die innerhalb der Zwölfmeilenzone und entlang der Küste tätig ist. Die Küstenwache des Verteidigungsministeriums ist hingegen für die Hoheitsgewässer zuständig.“
Wie die Zusammenarbeit der türkischen Militärs mit der libyschen Küstenwache konzipiert ist, wird erst herausstellen. Im erwähnten Bericht der La Repubblica wird die Ausbildung durch die türkischen Militärberater als weiteres Signal der Provokation für die italienische Libyen-Politik geschildert:
„Es ist kein Zufall: Erdogans Soldaten in Nordafrika haben ein stimmungsvolles Symbol angenommen. Es reproduziert ein berühmtes Foto des jungen Atatürk, des Vaters der modernen Türkei, mit einer Pfeife in der Hand, während er 1911 den Widerstand gegen die Italiener anführte. In einigen der Wappen, die heute über den Uniformen getragen werden, findet sich der damalige türkische Name der libyschen Provinz mit der Jahreszahl „1910“, d.h. vor dem Beginn des savoyischen Kolonialabenteuers. Alles unter einem Satz von Atatürk selbst: ‚Soldaten, euer erstes Ziel ist das Mittelmeer. Vorwärts!'“
Die Türkei habe es darauf abgesehen, die Beziehungen zwischen Italien und Libyen zu stören, so der Kern der Meldung. Unter Libyen-Experten, die die News auf den sozialen Netzwerken diskutieren, wird allerdings auch vorgebracht, dass Italien und die Türkei zu gemeinsamen Positionen kommen können.
Beide unterstützen die GNA-Einheitregierung und die Regierung in Rom empfing gestern den wiedereingesetzten Innenminister Fathj Bashaga, der für die Türkei ein wichtiger Ansprechpartner ist. Er wurde vor einigen Wochen von GNA-Chef Sarradsch entlassen. Die türkische Regierung habe sich aber maßgeblich für seine Wiedereinsetzung stark gemacht, hieß es später.
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Turkey’s Defense Ministry starts coast guard training for Libyan military personnel
The Turkish Defense Ministry said Tuesday it had started coast guard training for Libyan military personnel as part of the MoU between Ankara and Tripoli.
The Turkish Defense Ministry added in a statement that Ankara is continuing to organize training programs and courses for the Libyan military personnel as part of the agreements of cooperation with the Libyan Government of National Accord.
Meanwhile, Turkey’s Defense Minister Hulusi Akar received on Monday the Libyan Chief of General Staff Mohammad Al-Haddad in Ankara, according to a Turkish Defense Ministry statement.
Akar underlined the importance of the two centuries‘ old bilateral relationship, saying Ankara will continue to support Libyans to live more comfortably, happier and more safely. […]
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Libia, Erdogan si prende la Guardia costiera e sale sulle motovedette italiane
Nord Africa. L’annuncio della Turchia mentre il ministro degli Interni di Tripoli, Bashagha, incontrava a Roma Lamorgese. Il nuovo uomo forte sposta i migranti dalla costa all’interno per frenare le partenze e fa arrestare i nemici
ROBERTO PRINZI
Se volevano marcare la loro superiorità sul dossier libico e dare uno schiaffo agli italiani, i turchi non potevano fare di meglio che annunciare il controllo della Guardia Costiera libica.
Le foto che hanno accompagnato ieri il comunicato non sono state casuali: si vedono le forze armate di Ankara su due motovedette donate dall’Italia a Tripoli nel 2018, quasi a ricordare beffardamente al nostro ministro degli Esteri Di Maio che Roma non ha alcun peso in Libia come invece si ostina a ripetere.
Ankara, salvatrice del Governo di accordo nazionale (Gna) di Tripoli di fronte al tentato golpe del generale Haftar, passa all’incasso: dopo gli affari già concordati per il post-guerra in campo edilizio ed energetico, rivendica ora anche un ruolo nel controllo dei flussi dei migranti nel sud del Mediterraneo.
IL MESSAGGIO LANCIATO dai turchi è ancora più beffardo perché avveniva nelle stesse ore in cui il ministro degli Interni libico Bashagha (considerato vicino ad Ankara) incontrava a Roma l’omologa Lamorgese e concordava di «intensificare l’azione di contrasto alle reti dei trafficanti di esseri umani».
L’uomo forte di Misurata sa bene che il futuro della leadership libica – a giorni l’attuale premier al-Sarraj dovrebbe farsi da parte come promesso lo scorso mese – passa per il controllo dei migranti, incubo degli occidentali.
Non sorprende allora il motivo per cui il ministro si mostra improvvisamente interessato al tema. Se la scorsa settimana ha decretato l’arresto di “Bija” – trafficante di esseri umani e capo della milizia di Zawiya ben noto anche alle autorità italiane – l’altro giorno ha annunciato la chiusura dei centri per migranti situati lungo la fascia costiera del Paese al nord e la loro sostituzione con quelli posti più all’interno.
Il motivo: cercare di «limitare la diffusione del fenomeno» della tratta di migranti. Resta da capire con chi ora preferirà coordinarsi: con i turchi o con gli italiani che tante forze (e non solo) avevano speso sulla cosiddetta (e ingrata) Guardia Costiera libica?
UN’ALTRA PARTITA che Bashagha deve affrontare è quella con le milizie armate libiche che, da alleate di Tripoli nella lotta contro Haftar, ora reclamano il loro spazio. E qui il problema si fa forse più complesso.
La scorsa notte la «Brigata dei Rivoluzionari di Tripoli» di stampo islamista ha mandato un chiaro avvertimento al Gna quando ha arrestato Mohammad Omar Baaio, responsabile dell’Ente libico per l’Informazione del governo di Tripoli, perché ritenuto «vicino al nemico Haftar».
Il rapimento riassume le difficoltà della Libia attuale. Sebbene il dialogo con i rivali cirenaici dell’est procede (il prossimo novembre a Djerba le due parti dovrebbero giungere a un accordo), la Tripolitania ribolle di tensione. In questo caos, mostrarsi forte è l’unico modo per prendersi uno spazio di manovra.
Lo sa bene Bashagha che si mostra inflessibile in queste ultime settimane sia contro le milizie armate, che con i corrotti. A farne le spese è stato l’altro giorno anche il capo della Commissione nazionale anticorruzione Numah al-Shaykh, arrestato per aver protetto alcuni alti funzionari accusati di essersi intascati i fondi per il Covid-19.
IN QUESTO CLIMA, il premier al-Sarraj (oggi a Roma da Conte) promette di voler «voltare pagina» sulle violazioni dei diritti umani. Questione cruciale in un Paese dove nella città di Tarhuna (a 200 chilometri da Tripoli) continuano a essere recuperati cadaveri dalle diverse fosse comuni attribuite a milizie alleate di Haftar. Gli ultimi dodici corpi qualche giorno fa: sei di loro erano bendati e con le mani mozzate.
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I migranti anche in Libia nelle mani del SultaNato
La sfida neo-ottomana di Erdogan: ora controlla parte decisiva di confini marittimi, flussi migratori e risorse – anche Ue – sia nel Mediterraneo orientale che davanti alla Tripolitania
ALBERTOR NEGRI
Con i militari turchi fotografati sulle motovedette libiche donate dall’Italia, è sorto nel Mediterraneo il SultaNato di Erdogan, un’entità che si allunga dalle coste turche a quelle del Nordafrica. E che fonde le aspirazioni neo-ottomane di Ankara con un nuovo ordine gerarchico nell’Alleanza Atlantica, almeno per quanto riguarda le acque del Mediterraneo.
Il reiss turco può dire di controllare una parte fondamentale dei confini marittimi e dei flussi migratori – oltre che condizionare la gestione delle risorse – sia nel Mediterraneo orientale che in Libia davanti alla Tripolitania. Si tratta di un evoluzione preoccupante per l’Italia che ha sempre ritenuto l’appoggio economico e l’addestramento della Guardia Costiera un elemento chiave della sua politica estera, tanto è vero che con il decreto missioni di luglio era stata aumentato a 10 milioni di euro il finanziamento più discutibile dei nostri governi. La Guardia costiera libica, come ha dimostrato l’arresto del trafficante di esseri umani Bija, è stata complice in questi anni delle più feroci violazioni dei diritti umani nei confronti dei migranti. E a sua volta l’Italia è stata complice di questi crimini negoziando direttamente con Bija, ovvero Abdul Raman al Milad, un mafioso al quale abbiamo permesso di minacciare di morte giornalisti come Nello Scavo e Nancy Porsia.
Il «lavoro sporco» sui migranti cade adesso sotto la supervisione di Erdogan che ha salvato Tripoli dalle milizie del generale Haftar mettendo in campo i suoi militari, i mercenari siriani e i droni. A qualcuno questa potrebbe sembrare una via di uscita: del «problema» se ne occupano i turchi che lo gestiranno alla loro maniera, senza fare troppo caso alle violazioni dei diritti umani dei profughi trattando direttamente con milizie, tribù e trafficanti. È così che si ragiona dalle nostre parti pensando di essere dei maestri della realpolitik. Per questo fa un po’ amaramente sorridere che la ministra degli Interni Luciana Lamorgese, incontrando il suo omologo libico Fathi Bashaga, abbia espresso l’esigenza di gestire i flussi migratori «nel rispetto di diritti umani e della salvaguardia delle vite in mare e in terra». Bashaga d’accordo con la Turchia sta spostando i centri di detenzione lontano dalla costa: lo scopo è far sparire il problema dal radar europeo e riproporlo soltanto nel momento in cui facesse comodo riaprire i rubinetti dei flussi migratori.
È evidente che Erdogan avrà qualche arma in più di ricatto non soltanto nei confronti dell’Italia ma anche della stessa Europa che con il nuovo patto sulle migrazioni voluto da Ursula von der Leyen ha come obiettivo rafforzare proprio i confini esterni dell’Unione. Peccato che per attuarlo dovrà trattare ancora con Erdogan, che già tiene in pugno l’Europa sulla rotta dell’Egeo tenendosi in casa, lautamente pagato da Bruxelles, tre milioni di profughi. Una situazione considerata «critica» che ha spinto Frontex, l’agenzia europea della guardia di frontiera e costiera, a dotarsi pure di droni israeliani Heron per un affare da 100milioni di dollari.
Del resto l’Unione si è già arresa a Erdogan con la missione navale Irini che avrebbe dovuto far rispettare l’embargo del traffico d’armi, senza peraltro entrare nelle acque territoriali libiche. Qualche mese fa una nave turca diretta a Misurata non è mai stata fermata e ispezionata, perché da Roma, che ha il comando della missione, era giunto l’ordine di non muoversi se non dietro esplicito consenso dei turchi. E quando l’Unione ha congelato i beni della compagnia Avrasya Shipping, il cui cargo Cirkin è stato utilizzato per trasportare armi e mercenari in Libia – oltre a essere stato al centro di un incidente navale tra Grecia e Turchia – Ankara ha fatto sapere di ritenere la missione Irini illegale. Il Sultano della Nato si ritiene la «cassazione» del diritto internazionale.
Erdogan, anche con la Guardia costiera, tiene Tripoli sotto la sua ala. L’Italia qui è vista dalla Turchia come un fastidioso incidente di percorso nel progetto di ricostruire la sua «Patria Blu». Mentre arrivavano a Roma i maggiorenti del governo di Tripoli – prima Bashaga, poi Sarraj con il ministro degli esteri Siala – i turchi hanno diffuso, oltre alle foto dei loro militari sulle motovedette, un’immagine del giovane Ataturk, fondatore della Turchia moderna, mentre guida la resistenza contro gli italiani nel 1911. L’anno seguente l’Italia avrebbe strappato all’impero ottomano anche il Dodecaneso.
Il messaggio di Ankara è chiaro: vuole la rivincita su un secolo di storia, quando Ataturk fu costretto alla ritirata. E così, dopo avere assestato uno schiaffo all’Italia, Ankara ne ha mollato un altro a Grecia, Cipro ed Egitto, che avevano appena tenuto un vertice sul gas offshore, estendendo fino a martedì la missione della nave da ricerca Oruc Reis nelle acque contese del Dodecaneso di Kastellorizo. Ormai il SultaNato ha arruolato anche Ataturk facendo finta di «liberarci» (in apparenza) dai profughi: cosa possiamo volere di più in epoca di Covid?
Türkei übernimmt libysche Küstenwache