Wie ist zu erklären, dass es dem NGO-Schiff „Mare Jonio“ gelang, nicht nur die Rettung durchzuführen, angesichts der auftauchenden sogenannten libyschen Küstenwache, der blockierenden Guardia di Finanza (GdF) und dem wütenden Innenminister Matteo Salvini („Verhaftet sie!“), sondern auch die Geretteten an Land zu bringen und einer sofortigen Verhaftung zu entgehen? Der Kapitän wurde nach Verhör bis heute Nacht um zwei Uhr in der Kaserne der GdF, in Begleitung des Schiffseigners und des Parlamentariers Erasmo Plazzotto, entlassen und ein Verfahren wurde nicht eingeleitet. Warum wurde das NGO-Schiff zunächst „nur“ für 48 Stunden beschlagnahmt?

Eine Antwort für den Erfolg findet sich in der Klarheit und Entschlossenheit der Besatzung der „Mare Jonio“ und ihrer politischen Gruppen. Man sehe sich das Kurzvideo nach der Rettung an: Die GdF kreuzt mit einem Militärschiff bei hohem Seegang auf, begleitet die „Mare Jonio“ und befiehlt: „Stellen Sie die Motoren ab! [Damit die sogenannte libysche Küstenwache die Geretteten zur Rückdeportation übernehmen kann.]“ Die lakonische Antwort des Kapitäns: „Wir bringen die Geretteten in Sicherheit. Danach können wir reden.“ An die auftauchende sogenannte libysche Küstenwache die kurze Frage: „Verfügen Sie über einen sicheren Hafen entsprechend des internationalen Rechts?“ Die Libyer verneinten. Alles ist jetzt dokumentiert. Hinzu kommen die Ad-Hoc-Berichte der Geretteten über die erlittene libysche Hölle, aufgenommen noch an Bord. Sodann nahm die „Mare Jonio“ das Solidarbündnis zu den Bürgermeistern der von diesen deklarierten offenen Häfen und zu den Parlamentarier*innen beim Wort und ließ sich nicht auf die Polemik und Personalisierung des Innenministers Salvini ein. Durch diese Klarheit und Entschlossenheit entstand in Windeseile eine landesweite Konfrontation gegenüber Salvinis flüchtlingsfeindlichem Kurs. Viele Parlamentarier*innen der „Bewegung 5 Stelle“ drohten der Regierung abhanden zu kommen, zumal heute Mittag die Abstimmung über die Aufhebung der Immunität Salvinis ansteht (wegen Freiheitsberaubung; Gerettete des Küstenwachenschiffs „Diciotti“ durften viele Tage lang nicht an Land). Während der Rettungsaktion der „Mare Jonio“ hatte Salvini dem NGO-Schiff eine achtseitige Anordnung zukommen lassen, die eine Verdrehung des internationalen Rechts zum Zwecke der Kriminalisierung der NGO-Seenotrettung darstellt. Während der Fahrt Richtung Lampedusa rief Salvini auf: „Verhaftet sie!“ – was eine Missachtung der Grundrechte darstellt. Mit der vorläufigen Beschlagnahme der „Mare Jonio“ hat sich Salvini eine zusätzliche Belastung für die anstehende Abstimmung über seine Immunität aufgehalst. Kurzum: „Mare Jonio“ hat angesichts der Blockaden und Diffamierungen nicht laviert, hat auf dem offenen Meer keine tagelangen Verhandlungen mit der EU-Kommission über Flüchtlingsverteilungen abgewartet, sondern ist schnurstracks und bestens vorbereitet seinem Kurs der Flüchtlingsrettung gefolgt. Dadurch begann das Solidarbündnis vom Rathaus in Lampedusa bis ins tagende Parlament in Rom tatsächlich zu arbeiten.

Warten wir den heutigen Tag ab. Wird das Solidarbündnis halten? Wird die Kriminalisierung des Kapitäns der „Mare Jonio“ endgültig abgewendet? Wird es eine positive Wende in der Seenotrettung im zentralen Mittelmeer geben?

 

Lektion „Mare Jonio“: Gute Vorbereitung, klarer Kurs, Lob der Entschlossenheit

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