16. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Drohnen-Tests über dem Mittelmeer: EU-Agenturen ziehen positive Bilanz“ · Kategorien: EU, Mittelmeer · Tags: ,

Netzpolitik | 15.01.2018

Die Grenzagentur Frontex, die Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs und die Fischereiaufsichtsagentur arbeiten in einer neuen Plattform zusammen. Die Einrichtungen sollen von ihren jeweiligen Aufklärungsmaßnahmen profitieren. Ein Pilotprojekt hat die Nutzung von Drohnen, Überwachungsflugzeugen und Satellitenüberwachung untersucht.

Matthias Monroy

Die Europäische Union hat ein Forschungsprojekt zur Nutzung von Satelliten, Drohnen und bemannten Überwachungsflugzeugen beendet. Ein erst kürzlich veröffentlichter Abschlussbericht beschreibt die Ergebnisse von Erprobungen über dem Mittelmeer, dem Atlantik und dem Schwarzen Meer. Die Tests gehörten zum Projekt „Creation of a European Coast Guard Function“, in dem die Grenzagentur Frontex, die Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) und die Fischereiaufsichtsagentur (EFCA) ihre Aufgabenbereiche miteinander verzahnen. Die drei Agenturen arbeiten mittlerweile als neue „Agentur für die Grenz- und Küstenwache“ in mehreren Bereichen zusammen.

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16. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Conditions are horrific at Greece’s ‘island prisons’ for refugees. Is that the point?“ · Kategorien: EU, Griechenland · Tags:

The Washington Post | 15.01.2018

Griff Witte

The first thing you notice is the smell: the stench from open-pit latrines mingling with the odor of thousands of unwashed bodies and the acrid tang of olive trees being burned for warmth.

Then there are the sounds: Children hacking like old men. Angry shouts as people joust for food.

And, finally, the sights: Thin, shivering figures drinking water from washed-out motor oil jugs. A brown-haired girl of no more than 3 clutching a fuzzy toy rabbit and smiling as she repeats to all who will listen, “I love you. I love you.”

For years, the turquoise-ringed vacationer’s paradise known as Lesbos has been on the front lines of Europe’s struggle to contain its part of a global refugee crisis. But conditions at the Greek island’s vastly overcapacity, razor-wired main camp have rarely if ever been as bad as they are this winter.

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15. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU will in Libyen festsitzende Migranten zurückbringen“ · Kategorien: Afrika, EU, Libyen · Tags:

Zeit Online | 15.01.2018

In sechs Wochen sollen bis zu 20.000 Menschen libysche Flüchtlingslager verlassen können. Italiens Regierung baut auf mehr Zusammenarbeit mit libyschen Behörden.

Die EU will zusammen mit Partnerorganisationen Migranten aus Lagern in Libyen in deren Heimat zurückbringen – und zwar deutlich mehr und deutlich schneller als bisher. Wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini der Tageszeitung Die Welt sagte, „sollen bis Ende des kommenden Monats 10.000 Menschen“ rückgeführt werden. Gelingen soll dies durch die „neue Partnerschaft mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen“.

Im Vergleich zum vergangenen Jahr wäre dies eine enorme Steigerung. Mogherini zufolge waren 2017 insgesamt „20.000 in Libyen festsitzende Migranten“ auf freiwilliger Basis in ihre Heimat zurückgebracht worden; 2016 lag die Zahl der Rückführungen noch bei 3.000. Die meisten Menschen kamen dabei aus Nigeria, Gambia, Guinea, Mali und Senegal.

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13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Militärische Aufklärung für Europol“ · Kategorien: EU · Tags: ,

Telepolis | 13.01.2018

Die EU verzahnt ihre Strukturen der inneren und äußeren Sicherheit. Militärische Informationen sollen verstärkt gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität genutzt werden. Zuerst wird die Kooperation im Bereich der Migration ausprobiert

Matthias Monroy

Die Europäische Union plant die Einrichtung von „Kriminalitätsinformationszellen“ („crime information cells“), zum Datentausch zwischen Polizei, Militär und Geheimdiensten. Damit wollen die Beteiligten die „externe Dimension der inneren Sicherheit“ stärken. In den „Kriminalitätsinformationszellen“ würden die zivilen und militärischen EU-Missionen miteinander verzahnt. Dies beträfe die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den Bereich Justiz und Inneres, die dem Auswärtigen Dienst oder der Europäischen Kommission unterstehen.

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13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Vorschläge des Europaparlaments: Bundesregierung alarmiert über EU-Flüchtlingspläne“ · Kategorien: Deutschland, EU · Tags: ,

Spiegel Online | 13.01.2018

Das Europaparlament will die Dublin-Regeln ändern: Die Familienzusammenführung soll wichtiger werden. Nach SPIEGEL-Informationen befürchtet Berlin, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen muss.

Peter Müller

Die Bundesregierung fürchtet, dass Deutschland durch neue Asylbestimmungen in Europa künftig deutlich mehr Flüchtlinge aufgebürdet werden könnten. Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will.

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09. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU will Abschiebungen in den Irak erleichtern“ · Kategorien: EU · Tags: ,

Welt | 08.01.2017

Die EU-Kommission und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wollen Abschiebungen in den Irak erleichtern.

Ein „Migrationsdialog“ soll den irakischen Behörden bei der Identifizierung von illegal Geflüchteten helfen.

Informationskampagnen sollen über die „Risiken irregulärer Migration“ aufklären.

Nachdem die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus von ihr besetzten Gebieten im Irak vertrieben worden ist, will die EU irakische Migranten verstärkt in die Heimat abschieben. Zu diesem Zweck will sie im Rahmen eines neues „Migrationsdialoges“ mit Bagdad erreichen, dass die irakischen Behörden bei der Identifizierung von illegal nach Europa gereisten Bürgern helfen und sie schneller wiederaufnehmen, wie es in einer Mitteilung der EU-Kommission und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini heißt.

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09. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Marokkos Kinder: Fernes Traumziel Europa“ · Kategorien: EU, Marokko · Tags: ,

DW | 09.01.2018

In der marokkanischen Hafenstadt Nador warten hunderte Kinder auf eine Gelegenheit, unentdeckt in die EU zu kommen. Einige leben dort bereits seit Jahren. Für ihr Ziel riskieren sie schon dort ihr Leben.

Völlig erschöpft sitzt Mohammed auf dem Bürgersteig. Von dort aus schaut er den Kunden eines Restaurants zu, wie sie gerade eine warme Mahlzeit zu sich nehmen. Sein kleiner Körper zittert vor Kälte. Doch er reibt nur seine geschwollenen Augen und wartet weiter auf eine Gelegenheit, auf einen der Lastwagen Richtung Europa zu springen und auf ihm unbemerkt durch die Zollkontrollen zu kommen.

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08. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Deals mit Diktatoren“ · Kategorien: Afrika, EU, Video · Tags:

ARD TTT | 07.01.2018

Seit der Flüchtlingskrise schottet Europa sich ab. Die EU will vor allem die Migration aus Afrika verhindern und spannt dafür die dortigen Machthaber ein. Zwei Journalisten haben recherchiert, welche Folgen die neue Afrikapolitik hat.

08. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Quando abbiamo cominciato a fare guerra ai migranti“ · Kategorien: Afrika, EU, Niger, Sahara · Tags:

Wann haben wir damit begonnen, Krieg gegen die Migranten zu führen.

Il Fatto Quotidiano | 07.01.2018

Mauro Armanino

I migranti sono un pretesto per militarizzare lo spazio del Sahel. In effetti, da tempo immemore, questa area di raccordo col deserto del Sahara è stata un luogo di scambi commerciali e di migrazioni umane. Fino ai nostri giorni l’Africa occidentale è tra le zone del mondo a più alta percentuale di mobilità umana. La maggior parte degli spostamenti si realizza peraltro all’interno dell’area citata. Una minima parte dei migranti si avventura verso il nord Africa e una parte ancora più ridotta cerca di transitare in Europa.

La guerra contro i migranti non è cominciata oggi. Uno sguardo anche superficiale ai vari Summit dell’Unione europea hanno giustificato e accompagnato le politiche di controllo ed esternalizzazione delle dinamiche migratorie. In questa operazione si è precisata una strategia mercantile che prevedeva impegni da ambo i lati del Mediterraneo.

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06. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „In Niger, Europe’s Empty Promises Hinder Efforts to Move Beyond Smuggling“ · Kategorien: Afrika, EU, Niger, Sahara · Tags: ,

Refugees Deeply | 03.01.2017

The story of one former desert driver and his struggle to escape the migration trade reveals the limits of an E.U. scheme to offer alternatives to the Sahara smugglers. Giacomo Zandonini reports from Agadez.

Giacomo Zandonini

AGADEZ, Niger – Issa Tahir and his friends, who all worked in one way or another in the people-smuggling business, kill time and hide from the relentless high-noon heat in a darkened room in the bowels of the town hall of Agadez in northern Niger.

While they wait on Rhissa Felthou, the Saharan city’s mayor, Tahir flips anxiously through the pages of a long dossier he hopes will open up new horizons for them. “If everything’s in order,” Tahir says, “we’ll be recognized soon as an official association and then we’ll really be able to start working.”Half an hour later, and with evident satisfaction, they are on their way to another municipal office for the next step in the paper chase. Tahir’s brainchild, the Association for the Reconversion of Actors of the Migration Economy, or ARAEM, is closer to becoming a reality.

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