Italien: Komitee zur Verteidigung des Rechts auf Seenotrettung gegründet

Acht Nichtregierungsorganisationen, darunter Sea Watch, Proactiva Open Arms, Ärzte ohne Grenzen, Mediterranea – Saving Humans und Sos Mediterranée, haben ein Komitee zur Verteidigung des Rechts auf Seenotrettung gegründet, dem sich Jurist*innen und Universitätsdozent*innen in Italien angeschlossen haben. Die beiden zentralen Aufgaben des Komitees sind die Wiederherstellung der Kommunikation mit den italienischen, aber auch europäischen Behörden sowie die Unterstützung der zivilen Seenotrettung, damit die Öffentlichkeit versteht, dass die Rettung von Menschen in Seenot nicht nur eine Pflicht, sondern auch ein Recht ist.

Bericht über die Menschenrechtssituation an der italienisch-französischen Grenze

Seit 2017 wurde das Valle di Susa im Piemont immer wieder von Migranten aus Ländern südlich der Sahara durchquert. In der Mehrzahl waren es junge Männer, die sich in Ventimiglia um einen Pass bemüht hatten, um damit nach Frankreich und nach Nordeuropa zu kommen. Schätzungsweise haben seit 2017 bis August 2020 rund 10.000 Menschen vom Valle de Susa aus die Alpen überquert.

„Navi e aerei davanti la Tunisia per fermare le barche dei migranti“

Bei einem Zwischenstopp in Rom hat die italienische Innenministerin Luciana Lamorgeseihrem französischen Kollegen den Vorschlag unterbreitet, dass Italien Schiffe und Flugzeuge vor der tunesischen Küste positioniert, um der tunesischen Küstenwache Boote mit Migrant*innen zu signalisieren. Deren Aufgabe wäre es dann, die Boote zu stoppen und die Boat-people nach Tunesien zurückzubringen. So setzt sich Italien nicht dem Vorwurf rechtswidriger Push-Backs aus. Den neuen Vorschlag rechtfertigt Lamorgese vor dem Hintergrund des Anschlags von Nizza mit der Notwendigkeit, potentiellen Terroristen die Einreise nach Europa zu verwehren.

„Vom Mythos der Reife“ – Charlotte Wiedemann zu den deutschen Militäreinsätzen

Ein Jüngling zieht hinaus in die Welt, bewährt sich in Kampf und Krieg, auf dass er bei seiner Heimkehr als erwachsen gelte und sich fortpflanzen darf. Die Bereitschaft, einen anderen zu töten als Beweis von Reife, das ist eine archaische Vorstellung. Und doch hat dieser Atavismus einen festen Platz in der modernen Politik. Eine Partei gilt als erwachsen, wenn sie bereit ist, Soldaten in die Welt zu schicken.