Wegen der zunehmenden Unruhen hatte der Bundestag Ende Mai grünes Licht für eine Ausweitung des Einsatzes deutscher Soldaten in Mali gegeben. Die Lage in dem Land beschleunige Migration, organisierte Kriminalität und Extremismus, so begründete Bundesaußenminister Heiko Maas die Entscheidung. […]
Ziel sei es, Mali dabei zu helfen, einen funktionsfähigen Staat aufzubauen. Dazu will die Bundeswehr künftig auch Kampfdrohnen einsetzen dürfen. In einem Bericht, den das Bundesverteidigungsministerium am Freitag an Bundestagsabgeordnete geschickt hat, heißt es: „Bewaffnete Drohnen erhöhen nicht nur die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und der unserer Partner im Einsatz, sie können auch signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen vor Ort beitragen.“ Das Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Bisher setzt die Bundeswehr bei ihren Einsätzen in Afghanistan und Mali nur Aufklärungsdrohnen ein, die aber keine Waffen tragen können. Ein Aufrüsten „entspräche heutigen Einsatzrealitäten und ist dringend geboten“, heißt es in dem Schreiben an den Bundestag. Die Luftwaffe der Bundeswehr fordert seit vielen Jahren Kampfdrohnen.
Kramp-Karrenbauer: Kampfdrohnen für Mali