27. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Muslime heißen Flüchtlinge willkommen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

DW 27.03.17

Das ehrenamtliche Engagement für Flüchtlinge ist in Deutschland anhaltend hoch. Besonders häufig helfen muslimische Vereine, zeigt der Religionsmonitor 2017. Bei der Integration ist ihre Rolle als Brückenbauer wichtig. Weiterlesen »

25. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „So schaffen wir das“ · Kategorien: Deutschland, Lesehinweise · Tags:

Werner Schiffauer / Anne Eilert / Marlene Rudloff (Hg.)
So schaffen wir das – eine Zivilgesellschaft im Aufbruch
90 wegweisende Projekte mit Geflüchteten

In der Auseinandersetzung mit Flucht hat sich die deutsche Zivilgesellschaft neu aufgestellt. Zwischen 2015 und 2016 sind etwa 15.000 Projekte entstanden, in denen kreative Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen der Zuwanderung gefunden wurden. Sie bilden eine Alternative zu Panikreaktionen, die den einzigen Umgang mit Flucht in Kontrollen und Abschreckung sehen. In diesem Band werden 90 beispielhafte Projekte dargestellt. Sie zeigen, welche Kraft zur Bewältigung von gesellschaftlichen Problemen in der gegenwärtigen Zivilgesellschaft zu finden ist – und welches Potenzial zu einem neuen Miteinander nicht nur im Umgang mit Zuwanderern, sondern auch innerhalb der Zivilgesellschaft steckt.

Diese Publikation wurde gefördert durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

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25. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europa schlafwandelt in die nächste Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Deutschland, EU, Italien · Tags:

Welt | 24.03.2017

Alle beklagen den Kontrollverlust des Jahres 2015. Aber bis heute hat niemand wirklich die Kontrolle. Europas Außengrenzen sind offen – und Angela Merkel lässt erneut wertvolle Zeit verstreichen.

Klaus Geiger

„Eine Situation wie die im Spätsommer 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen“, sagte Angela Merkel vor wenigen Monaten. Aber das Jahr 2015 wiederholt sich, jetzt gerade. Die Lage ist so labil wie vor exakt zwei Jahren. Deutschland und Europa aber tun wieder das, was sie damals taten. Sie schließen die Augen – und schlafwandeln tiefer in die Gefahr, statt eine Lösung zu suchen.

Die Zutaten des Krisenjahres 2015 waren: Millionen Migranten im Nahen Osten. Ein Nicht-EU-Staat als Schleuserparadies (Türkei). Ein EU-Grenzstaat, der die Menschen überfordert weiterwinkt (Griechenland). Ein Staat, der seine Grenze schließt und in dem die Migranten sich stauen (Ungarn). Und ein Staat, der für die gestrandeten Migranten die Grenze plötzlich öffnet (Deutschland).

Die Zutaten des Krisenjahres 2017 sind: Millionen Migranten in Afrika. Ein Nicht-EU-Staat als Schleuserparadies (Libyen). Und ein Grenzstaat der EU, der mit den Migranten schon bald überfordert sein wird (Italien).

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25. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Waffenexporte und Flüchtlinge“ · Kategorien: andere Länder, Deutschland

Ossietzky 5/2017

Joachim Guilliard

Wer Waffen verkauft, wird Flüchtlinge ernten. Deutsche Rüstungsexporte machen da keine Ausnahme. Wie Ende November 2016 bekannt wurde, hat der Bundessicherheitsrat erneut Rüstungsexporte in Krisengebiete in Milliardenhöhe genehmigt, darunter 41.000 Zünder für Artilleriemunition an Saudi-Arabien – Nachschub für den Krieg gegen Jemen. Nach den vorläufigen Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums summieren sich die genehmigten deutschen Rüstungsgeschäfte mit Ländern des Nahen Ostens im Jahr 2016 erneut auf über 2,5 Milliarden Euro. Aus diesem geografisch begrenzten Gebiet, das im deutschen Sprachgebrauch im engeren Sinn die arabischen Länder Westasiens und Israel umfasst, kommt nahezu ein Drittel aller Flüchtlinge und Binnenvertriebenen. 2015 waren über 18 Millionen Menschen aus diesen Ländern auf der Flucht.

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24. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ohne Druckmittel reist keiner freiwillig aus“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Die Welt | 24.03.17

Die Zahl der mit Geld geförderten freiwilligen Ausreisen steigt. Experten sind sich aber einig: Der Erfolg der Programme hängt auch stark vom „Damoklesschwert der Abschiebung“ ab, das über den Migranten hängt.

Von Marcel Leubecher

Das Ziel ist formuliert: Viel mehr abgelehnte Asylbewerber sollen in ihre Heimatländer zurückkehren. Die Bundeskanzlerin kündigte Anfang des Jahres ungewohnt markant eine „nationale Kraftanstrengung“ an. Nun kann so eine Rückkehr erzwungen werden – über Abschiebungen – oder mehr oder weniger freiwillig erfolgen, ohne direkten physischen Zwang.

Zu der zweiten Option, den sogenannten freiwilligen Ausreisen, hat der Sachverständigenrat Migration und Integration (SVR) die bisher umfangreichste Studie präsentiert.

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23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung: Berliner Polizei und Ausländerbehörde überfallen Flüchtlingshelfer · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Berliner VVN-BdA | 23.03.2017

  • Berlin Reinickendorf, Dienstag, 21.3.2017, 5.45 Uhr
  • Tatvorwurf: Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt in Deutschland.
  • Polizeirepression gegen Willkommenskultur und Flüchtlingshelfer*innen!

Die Herren des Morgengrauens, zwei LKA Beamte in Zivil und sechs uniformierte Polizeibeamt*innen überrumpelten mit ihrem frühen Besuch einen jungen Mann an der Wohnungstür und verschafften sich so Zutritt in das Zimmer eines weiteren jungen Mannes. Dabei gingen sie „professionell“ vor. Der Türspion wurde zugehalten, die uniformierten Beamt*innen hatten sich um die Ecke versteckt. Die Beamt*innen nahmen sämtliche Räume in Augenschein, ein Beamter postierte sich auf dem Balkon.

Sie suchten eine Geflüchtete aus Albanien, teilten sie dem überraschten einundzwanzigjährigen Mann noch im Dunkeln und im Bett mit und ob sie sich in dieser Wohnung aufhalte Er solle ihnen deren Aufenthaltsort mitteilen und sie dazu überreden, sich bei der Polizei zu melden. Dazu zeigten sie eine Ausreiseaufforderung für die Geflüchtete vor. Sie hätten auch schon gegen ihn ermittelt. Er wäre in der Vergangenheit ein Mitarbeiter einer Bundestagsabgeordneten der LINKEN gewesen und hätte die Gesuchte mehrfach zu Terminen bei der Ausländerbehörde begleitet. Nachdem Andreas S. verneinte, den Aufenthaltsort der Gesuchten zu kennen, zog das polizeiliche Überfallkommando wieder ab. Ein Polizist drohte damit, dass weitere Hausbesuche folgen können. Ein Protokoll wurde von den Beamten nicht hinterlassen, eine Belehrung über den Polizeieinsatz und die Rechte des „Besuchten“ fand nicht statt. Die Befragung lief in einem ruppigen Ton ab. Eine Nachbarin berichtete später, dass die Polizei schon am Vorabend versucht hatte, Andreas S. zu „besuchen“. Wir fragen uns auch, auf welcher Rechtsgrundlage die Daten von Helfer*innen von der Ausländerbehörde erfasst und so missbraucht werden dürfen.

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23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranti: Pm di Catania, no al fermo per chi fa lo scafista per necessità“ · Kategorien: Deutschland, Mittelmeer · Tags: , ,

ANSA | 22.03.2017

Il Papa: è la tragedia più grande dopo la Seconda Guerra Mondiale. Minniti, l’intesa con la Germania sblocca l’accoglienza

I giovani scafisti costretti dalle organizzazioni criminali a fare da ‚driver‘ a natanti carichi di migranti agiscono sotto stato di necessità, per questo non è configurabile per loro il reato di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina. E‘ la linea della Procura di Catania, contenuta in una circolare del procuratore Carmelo Zuccaro, illustrata dal magistrato durante la sua audizione a Palazzo San Macuto davanti la commissione Schengen. La decisione fa seguito anche a pronunce del Tribunale del riesame.

Le Ong mettono in „scacco“ le inchieste sul traffico – „Dobbiamo registrare una sorta di scacco che la presenza di Ong provoca all’attività di contrasto degli organizzatori del traffico di migranti“, ha aggiunto Zuccaro, sottolineando come „l’intervento immediato delle navi delle Ong rende inutile le indagini anche sui ‚facilitatori‘ delle organizzazioni criminali, rendendo più difficili le indagini“.

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22. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

bpb | 17.03.2017

Interaktive Weltkarte

Wo ist die Bundeswehr überall im Einsatz? Wie lange schon und was kostet das eigentlich? Die interaktive Weltkarte bietet einen Überblick über die laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Hier kommen Sie zur großen Ansicht der Weltkarte (für mobile Endgeräte geeignet).

15 Auslandseinsätze bestreitet die Bundeswehr derzeit. Von Afghanistan bis Westsahara sind dafür mehr als 3.200 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Nach Angaben der Bundeswehr sind seit 1992 in Auslandseinsätzen 106 Soldatinnen und Soldaten ums Leben gekommen. Bis Ende 2015 sind für Auslandseinsätze etwa 19 Milliarden Euro an einsatzbedingten Zusatzausgaben angefallen.

Die interaktive Karte gibt einen Überblick über die wichtigsten Fakten zu den aktuellen Auslandseinsätzen und verweist auf zentrale Dokumente sowie weiterführende Inhalte. Die Daten wurden in öffentlich zugänglichen Quellen recherchiert. Diese Quellen finden Sie jeweils verlinkt bei den Einsätzen und in der Quellenliste unter diesem Beitrag. […]

 

22. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Studie: Geflüchtete Frauen werden nicht ausreichend versorgt“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

DW | 21.03.2017

Gleich zwei Studien beleuchten die Situation von Flüchtlingen in Deutschland. Eine der beiden Untersuchungen zeigt: Viele geflüchtete Frauen sind traumatisiert und werden nicht ausreichend medizinisch behandelt.

Der Studie der Berliner Charité zufolge hegen 13 Prozent der befragten Frauen Suizidgedanken, die Hälfte davon akut. „Das ist etwas, das uns sehr überrascht hat“, sagte eine der Studienleiterinnen, Meryam Schouler-Ocak, bei der Vorstellung in Berlin. Fast die Hälfte der Frauen berichtete, dass sie öfter weinten. Jeder vierte bis dritte Frau wird von Nervosität, Traurigkeit, Gefühlen der Einsamkeit und Schlafschwierigkeiten geplagt.

45 Prozent der geflüchteten Frauen schätzen ihre aktuelle Lebensqualität demzufolge als mittelmäßig ein. Besonders die Wohnsituation wird bemängelt: Die Hälfte der Befragten (53 Prozent) finden sie schlecht, 21 Prozent finden sie gut.

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22. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Mehr afrikanische Migranten: Polizei zählt 9000 illegale Einreisen“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland · Tags: ,

n-tv | 22.03.2017

Offiziell ist die Balkanroute geschlossen, doch im neuen Jahr erreichen anscheinend Tausende Flüchtlinge auf diesem Wege Deutschland. Die meisten stammen einem Bericht zufolge aus Syrien und Afghanistan, doch das könnte sich bald ändern.

Trotz verschärfter Grenzkontrollen in Europa überqueren einem Medienbericht zufolge noch immer täglich Dutzende Migranten illegal die deutsche Grenze. Die Bundespolizei habe in den ersten zwei Monaten dieses Jahres 8758 unerlaubte Einreisen registriert und zur Anzeige gebracht, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Behördenangaben. Insgesamt seien die Zahlen seit einem Jahr aber rückläufig. Im gesamten Jahr 2016 registrierte die Bundespolizei dem Bericht zufolge 167.500 illegale Einreisen.

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