31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ausgeweitete EU-Mission „Sophia“ startet im Mittelmeer“ · Kategorien: EU, Libyen · Tags:

Quelle: DW

Bisher ist die Aufgabe der EU-Marineoperation, zwischen Libyen und Italien Schlepper zu bekämpfen und Flüchtlinge zu retten. Ab sofort kommen neue Aufgaben auf die Soldaten mehrerer europäischer Staaten zu.

Die EU-Mitgliedstaaten gaben in Brüssel abschließend grünes Licht, dass die Marinemission „Sophia“ auch gegen Waffenschmuggler vorgehen und Personal der libyschen Küstenwache und Marine ausbilden kann. Nach Angaben des EU-Rates kann der Einsatz damit sofort unter dem neuen Mandat tätig werden.

Von einer Ausbildung der libyschen Küstenwache erhofft sich die Europäische Union vor allem eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika. Im besten Fall sollen die Boote an den libyschen Küsten gar nicht erst in See stechen. Allein in diesem Jahr kamen bereits mehr 100.000 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute von Libyen nach Italien illegal nach Europa.

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31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Dänemark: „Regierung will Asylrecht weiter verschärfen“ · Kategorien: Skandinavien · Tags:

Quelle: Zeit Online

Gut 21.000 Menschen haben 2015 in Dänemark Asyl beantragt. Jetzt plant die Regierung, Asylbewerber in Krisen an der Grenze abzuweisen und spricht von einer Notbremse.

Die dänische Regierung will erneut ihre Asylgesetze verschärfen und die Grenzübergänge im Ernstfall dicht machen können. Das gab Integrationsministerin Inger Støjberg bei der Vorstellung eines Reformpaketes bekannt, das bis 2025 umgesetzt werden soll. „Es wird eine Notbremse eingeführt, die es möglich macht, Asylbewerber in Krisensituationen an der Grenze abzuweisen“, sagte sie. Als Beispiel für eine solche Situation nannte Støjberg die Lage im Herbst vergangenen Jahres, als Tausende Flüchtlinge aus Deutschland über die Autobahn nach Dänemark gelaufen sind. In Zukunft soll die Polizei sie am Eintritt hindern dürfen.

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31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Migrationsforscher: „Menschen, die im Mittelmeer sterben, sehen wir nicht“ · Kategorien: EU, Hintergrund, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: DW

Mehr als 3000 Menschen sind dieses Jahr schon im Mittelmeer ertrunken. Migrationsforscher Serhat Karakayali sagt im DW-Interview, warum Europa das hinnimmt, wie man Not lindern und zugleich viel Geld sparen kann.

DW: Die EU-Grenzschutzagentur Frontex warnt, bei insgesamt sinkenden Flüchtlingszahlen würden mehr Menschen versuchen, über das zentrale Mittelmeer – vor allem aus Libyen – nach Europa zu gelangen. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) zählt immer mehr Tote. Was passiert gerade im zentralen Mittelmeer?

Karakayali: Die Menschen suchen den Weg über das Mittelmeer, weil ungefährlichere Routen blockiert sind. Sie nehmen gefährlichere Wege, da hier der Grenzschutz der EU nicht lückenlos funktioniert. Es gibt eigentlich keine rechtliche Grundlage, die Menschen auf hoher See zurückzudrängen.
Es gibt aber den Verdacht, dass die von Frontex koordinierten Einsätze gegen die Schmuggler in Wirklichkeit dazu dienen, die Boote mit Flüchtlingen an die nordafrikanischen Küsten zurückzudrängen.

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31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Griechische Inseln sind wie ein Gefängnis · Kategorien: Griechenland

Quelle: nrc.nl

De Griekse eilanden zijn als een gevangenis

Vluchtelingencrisis Het aantal migranten dat aankomt in Griekenland stijgt weer. Op Samos wachten honderden tot ze verder kunnen.

Marloes de Koning

Mohamed Fares (21) peutert een schelp van de kade in Vathy, de hoofdstad van het Griekse eiland Samos. Het schaaldier is aas. Het gaat aan een nylondraad terug het water in tussen de aangemeerde vissersbootjes. Van wat Fares vangt, maakt zijn vrouw in het kamp een maal. Hij heeft al een baarsje van twintig centimeter. Met een vies gezicht:

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31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Politologin plädiert für eigene Städte für Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland, EU, Österreich · Tags:

Quelle: kurier.at

Bei den Wirtschaftsgesprächen in Alpbach fand eine interessante Diskussion mit außergewöhnlichen Ansätzen zur Flüchtlings- und Migrationsthematik statt.

Die EU habe ein „hässliches Abkommen mit der Türkei“ unterzeichnet; Frankreich und die Staaten in Osteuropa sind in der Flüchtlingsfrage nicht kooperativ; „Europa ist in keinem guten Zustand.“

Die deutsche Politologin Ulrike Guerot sparte in ihrer Grundsatzrede bei den Wirtschaftsgesprächen in Alpbach nicht mit provokanten Aussagen. Sie seien als Anregung zur Diskussion über „Migration – Chance und Herausforderung“ gedacht, wie sie erklärte.

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31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Erneut 3000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Quelle: Der Tagesspiegel

Innerhalb von zwei Tagen hat die italienische Küstenwache rund 10.000 Menschen von zumeist überfüllten Booten im Mittelmeer in Sicherheit gebracht.

Die italienische Küstenwache hat am Dienstag etwa 3000 Migranten von zumeist überfüllten Booten im Mittelmeer gerettet. In der Straße von Sizilien habe es rund 30 Rettungseinsätze gegeben, erklärte die Küstenwache. Erst am Montag waren etwa 6500 Menschen vor der libyschen Küste gerettet worden. Damit wurden allein binnen zwei Tagen rund 10.000 Flüchtlinge auf dem Seeweg nach Italien in Sicherheit gebracht. Über die Nationalitäten der Flüchtlinge wurden zunächst keine Angaben gemacht.

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31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Noch immer harren Flüchtlinge auf der Balkanroute aus“ · Kategorien: Balkanroute, Filme

Quelle: n-tv

Einst ist sie die Route der Hoffnung für Flüchtlinge, später wird sie zum Symbol einer Rückkehr zu scharfen Grenzsicherungen: die Balkanroute. Im vergangenen Jahr kommen fast 770.000 Flüchtlinge von Griechenland über Mazedonien, Serbien und Ungarn in die Staaten Westeuropas. Seit Ende Februar machen diese Länder ihre Grenzen dicht. n-tv besucht die heute immer noch geschlossene Route.

31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Algerien lehnt EU-Migrationspolitik ab · Kategorien: Algerien, EU · Tags: ,

Quelle: Algeria Watch

Lutte contre les réseaux de trafic de migrants

Les divergences de vue entre l’Algérie et l’UE

Un accord de réadmission de migrants similaire à celui conclu par l’Union européenne et la Turquie est-il possible avec l’Algérie ? Les divergences entre les deux partenaires sur la gestion des flux migratoires sont en tout cas insurmontables.

Lyas Hallas – Alger (Le Soir) – La chancelière allemande Angela Merkel a réitéré mardi dernier son souhait de voir se multiplier les accords de réadmission des migrants avec les pays se trouvant sur les routes migratoires qui mènent en Europe. Des pactes à l’image de celui conclu avec la Turquie et qui consiste pour les Européens en le financement de la prise en charge des migrants dans les pays de transit. «Nous allons devoir conclure des accords semblables avec d’autres pays, grosso modo en Afrique du Nord, pour mieux maîtriser les routes migratoires dans le centre de la Méditerranée», a-t-elle déclaré au Passauer Neue Presse et au Ruhr Nachrichten.

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31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Algerien errichtet Wall an Grenze zu Tunesien · Kategorien: Algerien, Tunesien · Tags: ,

Neues Grenzregime:

Quelle: Le Quotidien d’Oran

Pour faire face aux incursions terroristes libyennes: Alger construit un mur à ses frontières Est

par Moncef Wafi

Selon le site du portail d’information libyen « Bawabet al-Wasat », l’Algérie aurait fini la première phase du mur de sable de séparation sur ses frontières avec la Tunisie d’une longueur de 340 km se prolongeant jusqu’aux confins de la wilaya de Tataouine, au sud-est de la Tunisie. Une mesure sécuritaire qui participe à la surveillance de la région la plus proche avec la Libye, vraisemblablement située dans le sud du «triangle frontalier» partagé par les trois Etats.

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30. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Libysche Küstenwache schießt erneut auf Rettungsschiff“ · Kategorien: EU, Libyen, Mittelmeerroute

Quelle: Telepolis

EU-Mitgliedstaaten planen die umfangreiche Unterstützung der libyschen Einheitsregierung. Die Marine des Landes und die ihr unterstehende Küstenwache torpedieren die Pläne

Matthias Monroy

Die libysche Marine bestätigt die Abgabe mehrerer Schüsse bei dem Einsatz eines Schiffes der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ im Mittelmeer. Es habe sich dabei um Angehörige der ihr unterstehenden Küstenwache gehandelt. Die Hilfsorganisation hatte über einen entsprechenden Vorfall während eines Such- und Rettungseinsatzes berichtet. Ein zunächst nicht identifiziertes Schnellboot näherte sich demnach am 17. August mit hoher Geschwindigkeit dem Schiff namens Bourbon Argos und gab mindestens 13 Schüsse ab.

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