07. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Die Folgen des EU-Türkei-Abkommens · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: ,

Geflohen, Inhaftiert, Abgeschoben – Die Folgen des EU-Türkei-Abkommens

Autorin: Valeria Hänsel

Seit neun Tagen befindet sich der Menschenrechtsaktivist Arash Hampay auf der griechischen Insel Lesbos im Hungerstreik. In der Stadt Mytilene sitzt er inmitten kleiner Läden und Cafés voller Touristen auf dem zentralen Sapfous-Platz. Neben ihm steht ein Schild mit der Aufschrift: „Flüchtlinge sind keine Verbrecher“.

Arash hatte im Iran eine Menschenrechtsorganisation gegründet, die sich für Kinder, Frauen und Flüchtlinge einsetzte – bis er selbst zum Flüchtling wurde. Aufgrund seiner Menschenrechtsarbeit wurde er mehrfach festgenommen und schwer gefoltert, ihm wurden die Achillessehnen durchtrennt und die Zähne herausgeschlagen. Während Arash im Gefängnis war, übernahm sein Bruder Amir die Leitung der Menschenrechtsorganisation. Doch als das Leben der beiden Brüder akut bedroht wurde, flohen sie in die Türkei. Auch dort wurden sie aber als Menschenrechtsaktivisten verfolgt und ihnen blieb kein anderer Ausweg, als sich in einem labilen Schlauchboot nach Europa aufzumachen.

In mitten von Touristen und Cafés ist Arash Hampay auf der Insel Lesbos in den Hungerstreik getreten. Foto: Lorraine Leete, Legal Centre Lesbos

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30. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für E’ l’Africa la nuova frontiera: «E’ lì che vanno fermati» · Kategorien: Afrika, EU, Libyen · Tags:

Il Manifesto | 30.06.2017

Unione europea. Vertice alla Farnesina con i paesi di transito. E Merkel ne parlerà al G20

Carlo Lania

Parlando la settimana scorsa da Bruxelles, il ministro degli Esteri Angelino Alfano ha annunciato la nuova strategia italiana ed europea per mettere fine agli sbarchi dei migranti. «La questione non è impedire che partano dalla Libia, ma che entrino proprio in Libia. Solo così si farà un vero passo in avanti», ha spiegato Alfano al termine di una riunione del Ppe. Un drastico cambio di direzione rispetto alle politiche intraprese fino a oggi, soprattutto perché lascia intendere, seppure senza dirlo ufficialmente, che sia Roma che Bruxelles stanno ormai accantonando l’idea di coinvolgere il sempre più debole premier libico al Serraj nei tentativi di fermare alla partenza i barconi carichi di disperati che ogni giorno arrivano sulle coste italiane.

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21. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europas Wüstengrenze“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, EU · Tags:

German Foreign Policy | 16.05.2017

Bundesinnenminister Thomas de Maizière verlangt die Entsendung einer EU-Grenzschutzmission an die Grenze zwischen Libyen und Niger. Weil die bisherigen Maßnahmen zur Abschottung dieser Grenze nicht die gewünschte Wirkung entfalteten, müsse man weitere Schritte ergreifen und „fact-finding missions“ in die libysch-nigrische Wüste entsenden, heißt es in einem Schreiben, das de Maizière gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Italien in der vergangenen Woche an die EU-Kommission geschickt hat. Berlin und Brüssel sind schon seit geraumer Zeit bestrebt, die nigrischen Repressionsbehörden mit politischem Druck und mit Trainingsprogrammen zum Einschreiten gegen unerwünschte Migranten zu veranlassen. Zwar gelingt dies inzwischen; doch weichen die Migranten wie üblich auf gefährlichere Routen aus. Lokale Menschenrechtsorganisationen klagen, das sei eine direkte Folge europäischen Drucks und führe zu einem deutlichen Anstieg an Todesopfern beim Transit durch die Sahara. Wie Beobachter berichten, bietet die EU der verarmten Stadt Agadez als Ersatz für Einkommenseinbußen in der lukrativen Migrationsbranche unsinnigen Ersatz an: Landwirtschaftsprojekte mitten in der Wüste.

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13. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Merkel und der Sommer der Migrationen · Kategorien: Lesehinweise · Tags: , , ,

Lesehinweis:

Robin Alexander, Die Getriebenen. Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht, Siedler 2017

Die These von der „Autonomie der Migrationen“ erscheint in vielen Publikationen als Postulat, zugleich als Ausgangspunkt für durchaus interessante Untersuchungen über das Verhältnis von Migration und Grenzregime. Wir selbst haben versucht, die soziale Dynamik der Arabellion, wie Asef Bayat sie beschrieben hat, heran zu ziehen, um die Selbstorganisation der Migrant*innen im Sommer der Migrationen im Jahre 2015 auf der „Balkanroute“ besser verstehen zu lernen.

Das hier vorgestellte Buch kommt von einer ganz anderen Seite: ein Journalist der „Welt“, mit intimen Kontakten zu den Statthaltern der Macht und mit den Routinen der politischen Klasse vertraut, berichtet über den „Sommer der Migrationen“ aus der Sicht der „Entscheidungsträger“. Alexander möchte darstellen, „unter welchen Umständen und in welchen Zwängen die politisch Verantwortlichen handeln“ (S.8). Dass Alexander sich selbst zu den Gegnern der Grenzöffnung rechnet und das auch immer wieder durchklingen lässt, tut dem Informationswert seines Buchs keinen Abbruch. Dieses Buch gibt Anlass, die Hypothesen, die unserer Darstellung jenes Sommers bei Moving Europe zugrunde lagen, zu überprüfen und der These der „Autonomie“ eine weitere Facette hinzu zu fügen.
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05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Dieser Vergleich zeigt die Dimension der Asylzuwanderung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Welt | 04.05.2017

Nach Deutschland kamen 2017 bisher mehr Schutzsuchende, als Flüchtlinge über EU-Außengrenzen einreisten. Viele kommen aus Italien hierher. CDU und CSU bestehen deshalb auf Grenzkontrollen.

Längst erfolgt der Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland nicht mehr so zügig wie vor der weitgehenden Abriegelung der Türkei-Griechenland-Balkanroute vor mehr als einem Jahr. Dennoch kommen seither immer noch Monat für Monat rund 15.000 neue Schutzsuchende über die deutschen Grenzen.

Aufhorchen lässt, dass mit rund 60.000 in diesem Jahr bis Ende April mehr Asylsuchende nach Deutschland kamen, als im selben Zeitraum über die europäischen Außengrenzen einreisten. Das waren nämlich laut Internationaler Organisation für Migration (IOM) nur rund 44.000, davon allein 37.000 in Italien.

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05. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU will an Türkei-Pakt festhalten und Grenzen weiter abdichten“ · Kategorien: Bulgarien · Tags: ,

Reuters | 05.04.2017

Die EU will trotz angespannter Beziehungen zur Türkei an dem Flüchtlingsabkommen mit dem Land festhalten und seine Außengrenzen weiter sichern.

„Wir sind entschlossen, die Routen illegaler Einwanderung in dieser Region geschlossen zu halten“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstag bei einem Besuch in Bulgarien, das an die Türkei grenzt. „Wir halten weiter an der vollen Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens fest.“ Die EU fühle sich an die Regelungen gebunden, gleiches erwarte man von der Türkei. Sollte Bulgarien zur Befestigung der Landgrenze zusätzliche Hilfe benötigen, werde die EU Mittel zur Verfügung stellen, sicherte Tusk dem bulgarischen Präsidenten Rumen Radew zu. Weiterlesen »

01. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Europe’s Refugee Frontier: Pushbacks and Border Closures in Serbia · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn · Tags: ,

Newsdeeply 24.03.17

In the first part of our series ‘Europe’s Outsourced Refugees,’ we report from Belgrade on how illegal pushbacks of asylum seekers along the Balkan route are leaving refugees invisible and unprotected.
Written by Preethi Nallu Weiterlesen »

11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sterben an Europas Außengrenzen: Die zahllosen Toten“ · Kategorien: EU, Mittelmeer · Tags: ,

taz | 10.03.2017

Niemand weiß, wie viele Menschen auf der Flucht nach Europa im Meer sterben. Das ist politisches Kalkül.

Elisa Simantke, Ingeborg Eliassen

MYTILINI taz | Ein Korridor, dunkel, leer und unheimlich. Nur ein Zettel verrät, dass hier jemand arbeitet. Darauf steht handschriftlich: „Hochzeiten, Tode, Geburten, Taufen, Scheidungen und Namensänderungen können hier registriert werden“. Glück und Trauer sind die größten Gefühle im Leben eines Menschen, und doch holt spätestens ein herabhängendes Kabel im Büro von Aphrodite Andrikou und ihren zwei Kollegen jeden Besucher zurück in den Alltag.

Das Kabel baumelt von einem der Tische, an dem sich jeder hier vorbeiquetschen muss, weil es in diesem Büro viel zu eng ist. Zigmal am Tag bleibt ein Besucher daran hängen, und dann kracht das Telefon auf den Boden. Die Beamten in der Gemeindeverwaltung von Mytilini, stellen es jedes Mal wortlos wieder an seinen Platz.

Im vergangenen Jahr wurden in dem kleinen Büro schrecklich viele Tote registriert. Der Kühlcontainer hinter dem Krankenhaus war oft so voll, dass die Helfer die Leichen im Gebäude aufbahren mussten. Aphrodite Andrikou und ihre Kollegen füllten dann bis in die Nacht und auch am Sonntag Todesprotokolle aus. „Ich beschwere mich nicht“, sagt die Verwaltungsbeamtin, „die Pathologen mussten ja auch Überstunden machen.“

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06. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Así es la valla de Ceuta y Melilla“ · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: , ,

Las Provinicias | 05.03.2017

Las ciudades autónomas conviven con un alambre de espinos que no logra contener la desesperación de quienes se ven a un paso de alcanzar la meta

GUILLERMO ELEJABEITIA

Hace un par de días la Gendarmería marroquí informaba de que había logrado impedir la entrada de unos seiscientos inmigrantes irregulares a través de la valla de Ceuta. En las últimas semanas los intentos de alcanzar suelo europeo por la alambrada que rodea la ciudad autónoma se han convertido en una constante.

A mediados de febrero recibió en dos oleadas casi 900 personas. En 72 horas, una situación extraordinaria que amenaza con colapsar el Centro de Estancia Temporal de Inmigrantes (CETI) donde reciben techo, comida y asistencia sanitaria. Las imágenes muestran a los recién llegados eufóricos, lanzando gritos de alegría por haber logrado su objetivo. Pero también semidesnudos, descalzos y ensangrentados por las heridas que les ha causado la valla que protege la última frontera de Europa.

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Auffanglager für Flüchtlinge? Nicht mit Ägypten“ · Kategorien: Ägypten, EU · Tags: , ,

Welt | 03.03.2017

Ägyptens Präsident stellt nach dem Treffen mit der Kanzlerin klar: Auffanglager wird es in seinem Land nicht geben. Dafür sind andere Kooperationen geplant, um die Migration von Nordafrika aus zu bremsen.

Von Robin Alexander, Manuel Bewarder

Auffanglager für Flüchtlinge, die nach Europa wollen, wird es in Ägypten nicht geben, das machte Präsident Abdel Fattah al-Sisi mehr als deutlich, nachdem er in Kairo Kanzlerin Angela Merkel (CDU) getroffen hatte: „Wir machen keine Auffanglager – wir haben fünf Millionen Flüchtlinge, sie leben mit uns, unter uns wie Ägypter.“ Das war deutlich.

Die in Berlin im Innenministerium, in den Unionsparteien, aber auch in der SPD kursierende Idee, bleibt eine Luftgeburt. Die Kanzlerin konzentriert sich deshalb lieber darauf, zu verhindern, dass es die Migranten überhaupt bis ins Transitland Ägypten schaffen. Al-Sisi habe die „illegalen Bewegungen aus Libyen noch einmal dargestellt“, berichtete Merkel nach dem Gespräch. Deutschland könne hier mit „technischer Ausstattung“ helfen, sowohl die Land- als auch die Seegrenze zu überwachen – wobei Ägypten es seit September geschafft hat, dass kaum noch Boote mit Ziel Italien ablegen. 2016 kamen aus dem Land mehr als 10.000 Migranten.

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